Unverhofft Gemeinderätin
In Tübingen konnte Birgit Hoberg (DKP) unerwartet bei den Gemeinderatswahlen einen Sitz erringen. Nachdem Gerhard Bialas 2004 nach über 30 Jahren im Gemeinderat sein Mandat …
Kommunen im Fadenkreuz
Der momentane EU-Wahlkampf der im Bundestag vertretenden Parteien – (leider) bis zur Partei „Die Linke“ – ist vor allem eines: eine verordnete Märchenstunde. Da können die führenden …
Quartier ohne Zukunft
Die ehemaligen Bergbauflächen zwischen Bottrop und Essen, die sogenannte „Emscher Freiheit“, sollen mit Gewerbeflächen und Luxuswohnungen bebaut werden. Die Ruhrkohle AG (RAG) will das 1 …
Gewerkschaft ausgesperrt
Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) untersagt, seine diesjährige 1.-Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dabei beruft sich die Stadt …
Ungiftige Landschaften
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Der US-Amerikaner Dewayne Johnson arbeitete jahrelang mit Glyphosat. Als Hausmeister …
Tampons und Binden kostenlos!
Sophia Jokisch (DKP) sitzt für die „Linke Liste“ im Rat der oberbayrischen Stadt Wasserburg am Inn. Sie kämpft dafür, dass in allen öffentlichen Einrichtungen der …
Der nächste Bürgermeister
Der Stadtrat Alfred J. Arndt kandidiert für die „DKP/Linke Liste“ zum Bürgermeister im hessischen Mörfelden-Walldorf. Wie er dazu kommt und wie er die Wahl gewinnen …
Menschen aktivieren
Reinhard Püschel sitzt für DKP im Heidenheimer Stadtrat und kandidiert auf Platz 27 zur EU-Wahl. Die DKP Heidenheim ist im April 1975 erstmals in den …
Dauerhaft zu wenig
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen …
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
Der Ausverkauf geht weiter
Vonovia will die jährliche Mieterhöhung auf 2 Euro pro Quadratmeter beschränken und dafür die energetische Modernisierung der Wohnungen stark einschränken. Wie die Realität ausschaut, fragte …
Kämpfen, wo wir wohnen
Die Situation in den Städten und Gemeinden hat maßgeblichen Einfluss auf die Lebenssituation der Arbeiterklasse und ihre Lebensbedingungen. Und diese Lebensbedingungen haben sich in den …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Wissen, wo wir stehen
Auf dem jüngsten Parteitag hat die DKP ihre zwei Standbeine in der Politikentwicklung auf Ebene der Grundorganisationen bekräftigt: den Betrieb und die Kommune. Kommunalpolitik im …
Effizient
Am 1. September soll nun auch in Essen ein neuer Standort für eine „zentrale Ausländerbehörde“ (ZAB) mit etwa 120 Beschäftigten ihre Arbeit aufnehmen. Die Aufgaben der …