Kommunalpolitik

420801 Bruecke - „Passt nicht in diese Zeit“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden ­Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden ­Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Vor der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst klagen die Kommunen über hohe Kosten – und vertauschen dabei Ursache und Wirkung

„Passt nicht in diese Zeit“

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Es passiert eher selten, dass hochrangige Verwaltungsbeamte durch ein besonderes Maß an Kreativität auffallen. Doch die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst setzt ungeahnte Kräfte frei. Karin …

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400802 Waffenverbotszone - Kontrolldruck und Vertreibung - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Foto: conceptphoto.info / flickr.com/photos/7c0/53651319121/ CC BY 2.0

Foto: conceptphoto.info / flickr.com/photos/7c0/53651319121/ CC BY 2.0

Bei der Einrichtung von Waffenverbotszonen geht es weder um Messer noch um Sicherheit

Kontrolldruck und Vertreibung

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Der reaktionär-militaristische Staatsumbau schreitet voran und die Kommunalpolitik baut fleißig mit. Die Grundlagen wurden in den letzten Jahren durch die verschärften Polizeigesetze der Länder geschaffen. …

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Kusser3508 ow Becker Sanitaerhandel geschlossen Karl Marx Strasse 279 Berlin Neukoelln Bild 2 - Das Elend (mit) der Selbstverwaltung - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Der äußerliche Verfall der Städte spiegelt die inneren Verhältnisse. (Foto: Neuköllner / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Der äußerliche Verfall der Städte spiegelt die inneren Verhältnisse. (Foto: Neuköllner / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Gemeindefinanzen lassen keine Spielräume mehr. NRW-Kommunen fürchten Flächenbrand

Das Elend (mit) der Selbstverwaltung

Categories Politik, Kommunalpolitik |

„Die Lage ist ernst, aber der Ausblick ist dramatisch.“ Mit diesen Worten fasste Thomas Eiskirch (SPD), Oberbürgermeister von Bochum und Vorsitzender des Städtetags NRW, die …

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310801 Ddorf - Rauswurf für Rendite - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Die Bewohner der Mauerstraße 32 kämpfen um ihre Wohnungen. (Foto: Bündnis für bezahlbaren Wohnraum Düsseldorf)

Die Bewohner der Mauerstraße 32 kämpfen um ihre Wohnungen. (Foto: Bündnis für bezahlbaren Wohnraum Düsseldorf)
Hausgemeinschaft in Düsseldorf wehrt sich gegen den angekündigten Abriss ihres Wohnhauses

Rauswurf für Rendite

Categories Politik, Kommunalpolitik |

Seit Monaten muss die Hausgemeinschaft in der Mauerstraße 32 im Düsseldorfer Stadtteil Golzheim um ihre Wohnungen bangen. Ende April erhielten die Bewohnerinnen und Bewohner ein …

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270802 Heidenheim - „Die Leute kennen uns“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)

Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)
In Heidenheim ist die DKP bald 50 Jahre lang ununterbrochen im Gemeinderat

„Die Leute kennen uns“

Categories Politik, Kommunalpolitik | |

Zeitgleich mit den EU-Wahlen wurden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Dabei gelang es Reinhard Püschel, den Sitz der DKP im Gemeinderat von Heidenheim zu …

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271001 Freibad Kammerwoog - Kommunen als Kampffeld - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Im August 2003 konnte man im Freibad Kammerwoog in Idar-Oberstein noch planschen. Dann beschloss der Stadtrat, dass ein Schwimmbad für die Stadt reichen müsse … (Foto: Kammerwoog / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Im August 2003 konnte man im Freibad Kammerwoog in Idar-Oberstein noch planschen. Dann beschloss der Stadtrat, dass ein Schwimmbad für die Stadt reichen müsse … (Foto: Kammerwoog / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Kommunale Selbstverwaltung und sozialistische Perspektive

Kommunen als Kampffeld

Categories Theorie & Geschichte |

Rund 180 Millionen Menschen machten sich im Oktober 1917 in Russland auf den Weg, um die jahrzehntelangen Forderungen nach einer anderen, den Kapitalismus ablösenden Gesellschaftsordnung …

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250801 Obdachlose - Existieren verboten - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)
Dürfen Obdachlose im Freien schlafen? In den USA ist das Verbot umstritten, in Deutschland an der Tagesordnung

Existieren verboten

Categories Politik, Kommunalpolitik |

Einmal im Leben das ganz große Rad drehen; für deutsche Kommunalpolitiker eine oft gehegte und nur selten erfüllte Wunschvorstellung. Aber versuchen kann man es ja …

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uz3 - Von der Kommune zur Commune: Kommunalpolitik als Brücke zur Revolution? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Gut besucht: Veranstaltung am 7. Juni 2024 in Hannover zur kommunistischen Kommunalpolitik mit Manfred Sohn (DKP) und Johanna (SDAJ). (Foto: Kommunalpolitischer Arbeitskreis der DKP Niedersachsen)

Gut besucht: Veranstaltung am 7. Juni 2024 in Hannover zur kommunistischen Kommunalpolitik mit Manfred Sohn (DKP) und Johanna (SDAJ). (Foto: Kommunalpolitischer Arbeitskreis der DKP Niedersachsen)
Veranstaltung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der DKP Niedersachsen und der SDAJ Hannover

Von der Kommune zur Commune: Kommunalpolitik als Brücke zur Revolution?

Categories Blog

In einer Veranstaltung im Freizeitheim Linden in Hannover am 7. Juni 2024 haben Genossinnen und Genossen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), Mitglieder der Deutschen Kommunistischen …

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Trier - Marathon mit Sprinteinlagen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Digital hinzugeschaltet: Die Gießener Stadträtin Martina Lennartz zu Gast bei der DKP Trier. (Foto: DKP Trier)

Digital hinzugeschaltet: Die Gießener Stadträtin Martina Lennartz zu Gast bei der DKP Trier. (Foto: DKP Trier)
DKP Trier lud zur Diskussion über kommunistische Kommunalpolitik ein – mit Martina Lennartz und Philippe Drastik

Marathon mit Sprinteinlagen

Categories Blog

Was ist kommunistische Kommunalpolitik? Wer ist die DKP, und was will sie? Diese Fragen erörterte die DKP Trier auf einer Veranstaltung am 4. Juni mit …

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190801 Aufmacher Altschulden - Vergiftete Geschenke - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)
Hinter „Entschuldungsprogrammen“ für Kommunen stecken häufig andere Interessen

Vergiftete Geschenke

Categories Politik, Kommunalpolitik |

Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler wurde, war er Finanzminister. Und während er Finanzminister war, wurde er vergesslich. Man mag es dieser Verkettung von Unglücken zuschreiben, …

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