Kretschmann sucht die neue Mitte
In einem Namensbeitrag für „Die Zeit“ beschäftigt sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann „selbstkritisch“ mit der Frage, ob die Grünen in ihrer Politik „vielleicht etwas …
„Wir zahlen nicht für Eure Rente“ …
Volker Metzroth … schallte es aus Konzern- und Bankzentralen, nachdem Arbeitsministerin Nahles bei Spitzengesprächen Gewerkschaftern und Unternehmerverbänden ihre rentenpolitischen Vorstellungen offenbarte. Auf den DGB und …
Ein dringender Schritt vorwärts
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Noch wissen wir nicht, wie viele in Berlin demonstrieren werden. Die Anzahl der Kriege und Krisen wächst. Tausende sterben. Millionen …
Eine Niederlage für den Frieden
Der 2014 gestorbene größte Sohn Kolumbiens, Nobelpreisträger Gabriel García Márquez, hat in „100 Jahre Einsamkeit“ beschrieben, wie selbst die Augenzeugen des Massakers an 3 000 Bananenarbeitern …
Nahles macht‘s billig
Andrea Nahles will dazu gehören. Zur Sozialabbau-Partei-Deutschlands. Die einst dunkelorange Andrea, in einer gar nicht roten Partei, tritt in die Fußstapfen der Münteferings, Steinbrücks und …
Hin und Her
Georg Fülberth In Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat „Die Linke“ 2016 stark verloren, in Berlin am 18. September aber deutlich hinzugewonnen. Bei Landtagswahlen ist …
Antikommunistische Dauerwürze
„Blühende Landschaften“ hatte Helmut Kohl einst den Menschen in den Neuen Bundesländern versprochen. Die „Alteigentümer“ und Spekulanten aus dem Westen warteten schon. Es folgte die …
Ein bisschen mehr ungleicher Lohn?
Wie soll man eine Forderung für etwas bewerten, dass man eigentlich abschaffen muss? Soll man eine Lohnforderung in der Leiharbeit mit denselben Maßstäben bewerten wie …
An der Seite des Finanzkapitals
Der zeitliche Ablauf sorgte für Klarheit. Am Samstag demonstrierten Hunderttausende in deutschen Städten gegen die Investitionsschutzabkommen TTIP und CETA. Am Montag darauf gab ein Konvent …
Dies für den und das für jene
Manfred Idler Ein Satz wie in Pudding gemeißelt: Deutschland wird Deutschland bleiben. Mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.“ Da ist es wieder, …
Vorläufige Wirksamkeit angestrebt
Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden …
Kümmerlich und reine Willkür
Manfred Dietenberger Etwa 6,1 Millionen Menschen leben in Deutschland von der staatlichen Grundsicherung. Mehr als eine Million Erwachsene beziehen schon länger als neun Jahre dieses …
Unterschiedliche Interessen
In der vergangenen Woche war das Baltikum Reiseziel hochrangiger Politiker: Für den scheidenden US-Vizepräsidenten Joe Biden ein Abschiedsbesuch. Die geostrategischen Ziele der USA werden sich …
Gesicht zeigen
Im Kampf gegen den Terrorismus ist den obersten Staatschützern – „die Sicherheitslage ist ernst“ – ein entscheidender Schlag gelungen: Das Burkaverbot. Schon am Hindukusch haben SPD und …
Das Baltikum und die deutsche Politik
Alle Medien sprechen über Flüchtlingspolitik. Die deutsche Regierung handelt und stellt die Politik zur erneuten Stabilisierung der durch auseinanderstrebende Tendenzen gekennzeichneten EU – entsprechend den Vorstellungen …