Am 8. März für mehr Personal
Die Seifenoper geht weiter. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat noch eine Gerechtigkeitslücke entdeckt: Gleichberechtigung für Frauen und Männer in West und Ost. Es muss nicht verwundern, …
Es geht anders, Herr Gysi!
Unter der Überschrift „Portugal zeigt: es geht auch anders!“ brachte der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, seine Freude über die vorzeitige Rückzahlung einer IWF-Kreditrate …
Waschen reicht nicht
Ich bitte um Nachsicht, wenn mir bei der Ankündigung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, soziale Ungerechtigkeiten und plötzlich erkannte und benannte Fehler der Hartz-Gesetzgebungen zu …
Vertrauen statt Kontrolle
Das ist die Macht des Parlaments: Die Regierungschefin musste sich am Donnerstag vergangener Woche stundenlang den Fragen der Abgeordneten stellen. Merkel war vermutlich die letzte …
Plötzlich ist alles gut
Zwei Verhandlungsrunden bewegte sich nichts bei Peter-Jürgen Schneider, dem Vertreter der Länder. Gemeinsam mit der Riege seiner Ministerpräsidenten hörten wir seit November die uns seit …
Große Beteiligung an den Warnstreiks
Mit einer großen Beteiligung an den Warnstreiks konnten die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes, ver.di und GEW unter Teilnahme des Deutschen Beamtenbundes, den Druck auf die …
ZwergInnenaufstand
Man hat bei Ursula Gertrud von der Leyen immer wieder den Eindruck, sie glaubt tatsächlich an das, was sie so von sich gibt oder was …
Ein rechter Aktivist
Am Mittwoch der vergangenen Woche billigte das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf, den Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eingebracht hatte. Angeblich gibt es immer mehr und heftigere Angriffe …
Antifa, wie weiter?
Das wochenlange politische und mediale Trommelfeuer gegen das NPD-Verbot signalisierte: Dieser Prozess sollte gegen die Wand gefahren werden. Was ist von dem viel beschworenen Rechtsstaat …
Merkels Flüchtlingspolitik
Es erübrigt sich, der EU und Deutschland Heuchelei vorzuwerfen. Das tut nämlich bereits die Bild-Zeitung. Es ist klassisches Pharisäertum, wenn hiesige Politiker und Medien in …
Ein entschiedenes „Weiter so“
Am Sonntag wählt die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition zum zwölften Bundespräsidenten. Damit wird der Mann Staatsoberhaupt, der am 27. Januar als …
Neoliberaler Marktschreier
SPD-Vorsitzender mag ja „das schönste Amt nach Papst“ sein, wie der Franz aus Sundern meinte, aber so recht lange hat es nach den Tagen von …
Das eigentliche Dilemma
Die Berliner Humboldt-Universität (HU) behauptet, sie habe Andrej Holm nicht wegen seiner Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit entlassen – sondern nur, weil er seine Biographie …
Früchte der Privatisierung
Ein Busfahrer im Rhein-Main-Gebiet kommt im Monat auf etwa 2 000 Euro brutto. Wenn er viel nachts und an Feiertagen fährt, können es ein paar …
Das „absolut Unfassbare“
Als vor etwa zwei Wochen der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog starb, ließ es sich kein Autor in seinem Nachruf nehmen, auf Herzogs berühmt-berüchtigte „Ruckrede“ von …