Hauptproblem Rojava
Wird Syrien aufgeteilt? Wird das Land ethnischer und religiöser Vielfalt in einflusslose Kleinstaaten oder Kantone aufgelöst? In einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ …
Aus der Kasse des Volkes
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stand vor einer schwierigen Aufgabe. Es ging darum, eine Steuer für „nichtig“ zu erklären. Steuern zu erheben, ist das souveräne Recht eines …
Vermiedener Spagat
Der Wahlparteitag der Partei „Die Linke“ am letzten Wochenende hat ein bescheidenes Medienecho gefunden. Verständlich, denn die Debatten um strittige Fragen fanden zwar statt, führten …
Opfer an der Heimatfront
„Genug ist genug“. Dümmer und pietätloser kann man nicht auf den Anschlag auf der London Bridge und dem Borough Market reagieren als Britanniens regierender Notstopfen …
Heimkehr statt Umzug
Das Gezerre um den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik nimmt mehr und mehr die Ausmaße eines staatenübergreifenden Ochsenfroschkonzerts an. Und verstellt den Blick …
Durch und durch schädlich
Die Regierung hat eines ihrer wichtigsten Vorhaben in der Legislaturperiode fast reibungslos durchgezogen. Das Grundgesetz ist in 13 Punkten geändert. Der Bau von Fernstraßen wird …
Verkehrskollaps
Seit dem 20. Januar ist schon Stau auf der Atlantikbrücke, als wär‘s die A 52. Seit Sonntag aber ächzt und wankt das von den Qualitätsmedien penibel …
Krieg gegen Syrien beenden
Die Bundesregierung erwägt den Abzug ihrer Truppen aus der Türkei. Die beiden Oppositionsparteien im Bundestag, die „Linke“ und die „Grünen“, hatten in der vergangenen Woche …
Für eine atomwaffenfreie Zone
Alle Welt zeigt sich empört – also zumindest diejenigen Politiker und Medien, deren Meinungen in den westlichen Nachrichtenagenturen gehört und von ihnen weiterverbreitet werden. Da …
Kein schöner Anblick
Das sieht richtig hässlich aus: Die Regierungsparteien (SPD und Grüne) verlieren die Mehrheit an die Parteien rechts davon (CDU, FDP und AfD). Und als zusätzliches …
Keine Einzeltäter
Es gibt Politikerinnen, die produzieren sich im Fernsehen gern wie empörte Hausfrauen und Mütter, nicht wie Personen, die regieren. Sie wünschen offenbar, dass gesagt wird: …
Bieder und gefährlich
Max Frisch schrieb in den 50er Jahren sein Drama „Herr Biedermann und die Brandstifter“. Daran erinnerte ich mich, als Innenminister Thomas de Maizière die zehn …
Merkels Sieg
Mit zwei Drittel der gültigen Stimmen hat Emmanuel Macron scheinbar deutlich das Präsidentenamt in Frankreich errungen. Aber jeder weiß, dass bei dieser Wahl die Mehrheit …
Im Fadenkreuz
Mit dem Sieg der Antihitlerkoalition endete am 8. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, den Deutschlands Großindustrie und relevante bürgerliche Kreise, gemeinsam mit der Nazibewegung, …
Feministinnengipfel
Alle sind sich einig, alle sind Feministinnen: Christine Lagarde, die Chefin des IWF, Nicola Leibinger-Kammüller, Chefin der Trumpf-Gruppe, die mit Werkzeugmaschinen Millionen macht. Auch Ivanka …