Mehr Kohle für die Energiekonzerne
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Ab dieser Ausgabe schreibt er regelmäßig jede erste Woche im …
Rechtsbeugung ohne Skrupel
Beate Landefeld Beim laufenden Putschversuch in Venezuela will die internationale Konterrevolution mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó eine Gegenregierung installieren. Mit Wirtschaftskrieg, politischem Druck der USA, …
Ein Brexit-Kompromiss
Lucas Zeise Uli Brockmeyer hat an dieser Stelle vor einer Woche geschrieben, dass die herrschende Klasse in Britannien in ihrer Strategie völlig uneins ist. Genau …
Einmischung?
Man stelle sich vor, regierungsnahe russische Politiker würden in einer angesehenen Londoner Tageszeitung einen „Leserbrief“ veröffentlichen lassen, in dem sie die Briten auffordern, alles zu …
Unsicher und bequem
Ein bisschen Hysterie ist angesagt. Nachdem ein 20-jähriger AfD-Fan Daten von Politikern und „Prominenten“ via Internet geklaut und veröffentlicht hat, haben „die Deutschen“ Angst. Der …
Freie Fahrt für nukleares Wettrüsten?
Beate Landefeld Der INF-Vertrag von 1987 zwischen den USA und der UdSSR verbietet landgestützte atomare Mittelstrecken-Raketensysteme der Reichweiten 500 bis 5 500 km. Er stoppte …
Ihre größte Lüge
Neues Jahr, neues Glück …? Sicherlich, es wird sich im Jahr 2019 einiges ändern in der Politik. Ein Blick in die Kommentarspalten zeigt: Niemand weiß …
Stöpsel für die Banken
Lucas Zeise Was ist ein Backstop? Im Wörterbuch wird das englische Wort mit „Rücklaufsperre“ angegeben. Aus der EU-Sprache übersetzt, die eine gewisse Ähnlichkeit mit dem …
Kriegstatsachen
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“. Zur Hinterlassenschaft Angela Merkels wird voraussichtlich die Einverleibung des größten Teils der Ukraine in die Einflusssphäre …
An der Oberfläche
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Vor dem CDU-Parteitag in Hamburg, auf dem über die Nachfolge Angela Merkels als …
Die 18er
68 Sie demonstrierten ohne Angst, erschossen zu werden. Sie waren ja keine Arbeiter. Ab wann hießen die vor fünfzig Jahren aufbegehrenden jungen Menschen eigentlich „68er“? …
Hat wer gesagt, dass es billig wird?
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In der vergangenen Woche durften Gegner der Schulprivatisierung in Berlin das Abgeordnetenhaus mit ihren Stellungnahmen belästigen. Die Volksinitiative …
Falsche Zuschreibungen
Beate Landefeld Söder tönte nach der Bayernwahl, er wolle nicht mit den Grünen koalieren. Vielmehr wolle er mit den Freien Wählern eine „bürgerliche Regierung“ bilden. …
Keine Klassen, nur noch Demokraten
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Schon vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist die Befürchtung laut geworden, …
Differenz in der EU-Frage
Lucas Zeise Die AfD oder auch „Alternative für Deutschland“ wurde 2013 aus Protest gegen die Euro-Politik der Regierung Merkel gegründet. Die neue Partei war eine …