180402 Berlin2 - Die Ordnung kommt nach Berlin - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)

Der CDU/SPD-Senat ist im Amt. „Rot-Rot-Grün“ geht wahrscheinlich auch anderswo zu Ende

Die Ordnung kommt nach Berlin

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 5. Mai 2023 | UZ-PLUS

Es hat etwas Symbolisches: Die bisherige Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, ist neue Justizsenatorin der Hauptstadt. Und die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bekennt …

140501 Berlin - Wie geschmiert - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Sieben Wochen nach der Berliner Wiederholungswahl stellen CDU und SPD Koalitionsvertrag vor

Wie geschmiert

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 7. April 2023

Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …

Kritische Betrachtung der kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrags der Ampel-Koalition

Kultur als Randerscheinung

UZKultur | UZ vom 4. Februar 2022

Die Bundesregierung hat in ihrem „Koalitionsvertrag“ die Phrasendreschmaschine angeworfen und als Ergebnis liest man ein unsägliches Konglomerat von unverbindlichen Ankündigungen und Absichtserklärungen und ein „Weiter-so“ …

510401 eu - EU-Europa, EU-Europa über alles? - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Das Militär tarnt sich gerne hinter grünen Zweigen, ist aber der schlimmste Umweltverschmutzer der Erde. (Foto: Bundeswehr/PAO EFP)

Kontinuitäten in der Europa-Politik der neuen Bundesregierung

EU-Europa, EU-Europa über alles?

Markell MannPolitik | UZ vom 24. Dezember 2021

Erst kurz im Amt, trägt die neue Regierung einige Differenzen in der Außenpolitik offen zur Schau. Dabei heißt es im Koalitionsvertrag, diese „soll aus einem …

Ampel will Kramp-Karrenbauers Bomberprogramm umsetzen – für die „nukleare Teilhabe“

Neue Bundesregierung auf Kriegskurs

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 17. Dezember 2021

Wenig beachtet von der Öffentlichkeit brachten SPD, Grüne und FDP auf Seite 143 ihres Koalitionsvertrages folgende Passage unter: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode …

500501 interview - Lieber Opposition - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Dank der oppositionellen Neuköllner Linken können weiter Drachen auf dem Tempelhofer Feld starten. (Foto: Detlef Wieczorek / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)

Berliner „Linke“ stimmt über Koalitionsvertrag ab

Lieber Opposition

UZPolitik | UZ vom 17. Dezember 2021 | Interview

Bis zum Freitag, den 17. Dezember, können die Mitglieder des Berliner Landesverbandes der Partei „Die Linke“ im Rahmen einer Mitgliederbefragung über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag abstimmen. …

500501 kommune - Kommandowirtschaft - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein

Kommandowirtschaft

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 17. Dezember 2021

„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …

4812 k 0404 4 23a 20120312 1745635462 - Imperialistische Aggression in Schönsprech - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)

Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Imperialistische Aggression in Schönsprech

Patrik KöbeleHintergrund | UZ vom 3. Dezember 2021

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …

Seid, wer ihr seid

Manfred DietenbergerWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. Februar 2018

Manfred Dietenberger Während die Mehrheit der Menschen in diesem Land – das hat die Bundestagswahl eindrücklich gezeigt – der CDU/CSU und SPD nicht mehr über den Weg …

So schnell kann man nicht gucken wie sich das Kapital die Milliarden unter den Nagel reiß (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/aisle22/9181719818/in/photostream/]aisletwentytwo[/url])

So schnell kann man nicht gucken wie sich das Kapital die Milliarden unter den Nagel reiß (Foto: aisletwentytwo / Lizenz: CC BY 2.0)

Steuersenkung fehlt im Koalitionsvertrag – Lässt sich aber später durchsetzen

Das Kapital verlangt mehr

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. Februar 2018

Die Unternehmerverbände geben sich in ihrer Mehrheit unzufrieden mit dem mühsam gebastelten Koalitionsprogramm, das in der vorigen Woche der staunenden Öffentlichkeit vorgestellt worden war. „Dieser …