Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Koalitionsvertrag von Union und SPD

Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln

UZBlog

Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten …

180402 Berlin2 - Die Ordnung kommt nach Berlin - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)

Der CDU/SPD-Senat ist im Amt. „Rot-Rot-Grün“ geht wahrscheinlich auch anderswo zu Ende

Die Ordnung kommt nach Berlin

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 5. Mai 2023 | UZ-PLUS

Es hat etwas Symbolisches: Die bisherige Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, ist neue Justizsenatorin der Hauptstadt. Und die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bekennt …

140501 Berlin - Wie geschmiert - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Sieben Wochen nach der Berliner Wiederholungswahl stellen CDU und SPD Koalitionsvertrag vor

Wie geschmiert

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 7. April 2023

Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …

Kritische Betrachtung der kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrags der Ampel-Koalition

Kultur als Randerscheinung

UZKultur | UZ vom 4. Februar 2022

Die Bundesregierung hat in ihrem „Koalitionsvertrag“ die Phrasendreschmaschine angeworfen und als Ergebnis liest man ein unsägliches Konglomerat von unverbindlichen Ankündigungen und Absichtserklärungen und ein „Weiter-so“ …

510401 eu - EU-Europa, EU-Europa über alles? - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Das Militär tarnt sich gerne hinter grünen Zweigen, ist aber der schlimmste Umweltverschmutzer der Erde. (Foto: Bundeswehr/PAO EFP)

Kontinuitäten in der Europa-Politik der neuen Bundesregierung

EU-Europa, EU-Europa über alles?

Markell MannPolitik | UZ vom 24. Dezember 2021

Erst kurz im Amt, trägt die neue Regierung einige Differenzen in der Außenpolitik offen zur Schau. Dabei heißt es im Koalitionsvertrag, diese „soll aus einem …

Ampel will Kramp-Karrenbauers Bomberprogramm umsetzen – für die „nukleare Teilhabe“

Neue Bundesregierung auf Kriegskurs

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 17. Dezember 2021

Wenig beachtet von der Öffentlichkeit brachten SPD, Grüne und FDP auf Seite 143 ihres Koalitionsvertrages folgende Passage unter: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode …

500501 interview - Lieber Opposition - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Dank der oppositionellen Neuköllner Linken können weiter Drachen auf dem Tempelhofer Feld starten. (Foto: Detlef Wieczorek / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)

Berliner „Linke“ stimmt über Koalitionsvertrag ab

Lieber Opposition

UZPolitik | UZ vom 17. Dezember 2021 | Interview

Bis zum Freitag, den 17. Dezember, können die Mitglieder des Berliner Landesverbandes der Partei „Die Linke“ im Rahmen einer Mitgliederbefragung über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag abstimmen. …

500501 kommune - Kommandowirtschaft - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein

Kommandowirtschaft

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 17. Dezember 2021

„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …

4812 k 0404 4 23a 20120312 1745635462 - Imperialistische Aggression in Schönsprech - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)

Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Imperialistische Aggression in Schönsprech

Patrik KöbeleHintergrund | UZ vom 3. Dezember 2021

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …

Seid, wer ihr seid

Manfred DietenbergerWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. Februar 2018

Manfred Dietenberger Während die Mehrheit der Menschen in diesem Land – das hat die Bundestagswahl eindrücklich gezeigt – der CDU/CSU und SPD nicht mehr über den Weg …

So schnell kann man nicht gucken wie sich das Kapital die Milliarden unter den Nagel reiß (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/aisle22/9181719818/in/photostream/]aisletwentytwo[/url])

So schnell kann man nicht gucken wie sich das Kapital die Milliarden unter den Nagel reiß (Foto: aisletwentytwo / Lizenz: CC BY 2.0)

Steuersenkung fehlt im Koalitionsvertrag – Lässt sich aber später durchsetzen

Das Kapital verlangt mehr

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. Februar 2018

Die Unternehmerverbände geben sich in ihrer Mehrheit unzufrieden mit dem mühsam gebastelten Koalitionsprogramm, das in der vorigen Woche der staunenden Öffentlichkeit vorgestellt worden war. „Dieser …