Instrument oder Ziel?
Am 2. August stellte Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler auf einer Pressekonferenz in Berlin ein Konzept seiner Partei „für soziale Sicherheit mit Zukunft“ vor. Es trägt die Überschrift: …
Im Regen stehen gelassen
Mehr als drei Wochen, nachdem ganze Landstriche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen dem Hochwasser zum Opfer fielen, wird immer mehr Kritik aus der betroffenen Bevölkerung laut. …
Reiche Länder horten Impfstoffe
Eine Gesundheitsministerkonferenz beschloss, ab September mit Drittimpfungen zu starten. Die Auffrischungsimpfung (Booster) soll zunächst den vulnerablen Gruppen zukommen. 1,8 Milliarden Dosen habe die EU bei …
Krisen-Info: Die Krise heißt Kapitalismus
Die Corona-Pandemie wird genutzt, um die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Während Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen gerettet werden, muss die Arbeiterklasse zahlen – durch …
Multimilliardärs-Clique
Da hat nun der erste der dekadenten Multimilliardärs-Clique die Bodenhaftung komplett verloren: Der Brite Sir Richard Charles Nicholas Branson ließ sich am letzten Wochenende 80 …
Zur Kasse, bitte
Der am 29. April vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) veröffentliche Beschluss über die teilweise Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes (KSG) hat in Berliner Regierungskreisen hektische Betriebsamkeit ausgelöst. „Wenn wir nicht …
Sanktionierer uneins
Nachdem die chinesische Regierung auf die Sanktionen der EU mit eigenen Sanktionen geantwortet hat, wurde bekannt, dass künftig Mitarbeiter sicherheitsrelevanter Unternehmen und staatlicher Stellen sowie …
Leben zu retten ist nicht ihr oberstes Ziel
Zum Erscheinungszeitpunkt dieser Zeitung werden etwa 2,6 Millionen Menschen in Deutschland in der Statistik der „bestätigten Fälle“ des Robert-Koch-Instituts auftauchen und über 73.000 Menschen gestorben …
Die Reichen müssen zahlen!
Hunderttausende Werktätige sind von ALG II bedroht. Jugendliche werden ihrer Zukunft beraubt, immer mehr Kinder und Alte leben in Armut. Für viele Menschen reicht es …
Wir zahlen nicht für eure Krise!
Ob für Arbeitsplätze, öffentlichen Wohnungsbau, Schulen und Kitas, bedarfsgerechte Sozialleistungen und Infrastruktur oder den Ausbau des Gesundheitssystems – seit Jahrzehnten behaupten Politiker:innen der Regierungsparteien, dass …
Emanzipation in der Krise
Sieht man sich die neue Biden-Regierung an, so scheint alles bestens zu sein: Frauen und schwarze Menschen, wohin man schaut. 46 Prozent von Bidens Kabinett …
Pandemie – das Chaos hat System
Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten …
Der Wettlauf um den Impfstoff
Noch nie ging eine Impfstoffentwicklung gegen einen neuen Krankheitserreger so schnell wie heute gegen den SARS-CoV-2, der die Covid-19-Erkrankung auslöst. Weniger als ein Jahr dauerte …
Utopischer Kapitalismus
„Der Kapitalismus ist und war von Anfang an stets eine Ökonomie der armen Menschen und für arme Menschen“ – das ist die Bilanz und das Versprechen, …
Corona, China und das Soft-Law
Inzwischen wissen es alle, zugegeben wird es ungern: China ist in der Bekämpfung der Pandemie erfolgreich. Auch einige andere Länder Asiens wie Taiwan und Südkorea …