Sieg der „Institutionen“
Syriza hat auch diese Wahl in Griechenland gewonnen. Mehr als ein Drittel der abgegebenen Stimmen konnte die alte und neue Regierungspartei wie schon bei der …
Der Sturm, der noch kommen wird
Für den ehemaligen EU-Kommissar Verheugen ist das, was jetzt geschieht, ein Vorbote für den Sturm, der noch kommen wird („Das Duell bei n-tv“ am 21.9.2015): …
Versprechen und Vorschläge
Wir sitzen am Eingang eines Athener Wahllokals. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) ist hier gut verankert, 12 Prozent der Stimmen bekam sie bei der letzten …
Komplizenschaft
Nachdem die Bundesregierung zur Verfolgung von Kurden in der Türkei beharrlich lange geschwiegen hatte, rang sich am Wochenende der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) doch …
Stell dir vor, es ist deine Familie
Zuglinien werden lahmgelegt, Fähren dürfen nicht fahren, Grenzen werden geschlossen. Alles um Flüchtlinge von der EU fernzuhalten oder um Flüchtlinge innerhalb der EU daran zu …
Altes Elend, neue Erfahrung
Im Januar, während des griechischen Wahlkampfes, warnte die Mainstream-Presse vor den schlimmen Folgen, die eine linke Regierung haben könne. „Die Welt“, das scheinseriöse Blatt des …
Entwicklungshilfe als Fluchtursache
„Chancenkontinent“ – so preisen Lobbyisten die Möglichkeiten, die sich für Großkonzerne in Afrika bieten. Der Lobbyverband „Subsahara-Afrika Initiative“ (SAFRI) will dazu beitragen, Deutschlands ökonomische Stellung in …
Ausgepresst und ausverkauft
Alles begann mit Slobodan Milosevic, der in den 1990ern an der Strategie der letzten jugoslawischen Eliten festhielt. Die Idee war, Stärken der Planwirtschaft mit jenen …
Wie konnte das passieren?
Der linke „Hinterbänkler“ Jeremy Corbyn hat es trotz aller Versuche des rechten Establishments in der britischen Labour-Party, ihn zu Fall zu bringen, geschafft: Er ist …
Spiel nach den Regeln der USA
In der vergangenen Woche überraschte Wladimir Putin mit vagen Andeutungen über eine Militärkoalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Die Agentur RIA Novosti zitierte ihn jedenfalls …
„Ihr habt es mit ihnen versucht …“
Im Wahlkampf Anfang des Jahres hatte Alexis Tsipras versprochen, Schluss zu machen mit der Politik der Verelendung, das Memorandum zu zerreißen, einen Ausweg aus der …
Solidarität mit dem Widerstand
UZ: Vom 17. bis zum 28. September führt die SDAJ eine Solidaritätsreise nach Griechenland durch. Als ihr die Reise geplant habt, stand noch nicht fest, dass in …
150 Millionen im Generalstreik
Der größte Streik der letzten Jahre in Indien richtete sich gegen die „Wirtschaftsreformen“ der rechtsnationalistischen Regierung Modi. Die zehn einflussreichsten indischen Gewerkschaften hatten für den …
Die Kröte der FARC
Bedingungen des Friedens Die Friedensverhandlungen gehen weiter – die Repressionen gegen Linke auch. Bei all den unterschiedlichen und wichtigen Signalen, die in den letzten Monaten aus …
Frontstaat statt Pufferzone
„Ein starkes Polen in einem starken Europa“ – diese Losung war der Ausgangspunkt der polnischen Außenpolitik unter dem ehemaligen Präsidenten Aleksander Kwasniewski (1995–2005). Die ersten außenpolitischen …