Anerkennung verweigert
Der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“, kurz Grundlagenvertrag (GLV), trat vor 50 Jahren, am 13. …
Der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“, kurz Grundlagenvertrag (GLV), trat vor 50 Jahren, am 13. …
Mitten in der kapitalistischen Krise, der Corona-Pandemie und kurz nach den US-Präsidentschaftswahlen platzte die Nachricht in das Geschehen wie eine Bombe: Die Regierungen der ASEAN-Staaten, …
Der 1987 abgeschlossene INF-Vertrag verpflichtete die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion zur Vernichtung sämtlicher landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen und untersagte ihnen die erneute Beschaffung des Waffentyps. …
Nach neunjährigen Verhandlungen wurde am 30. Juni in Hanoi ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam (EV-FTA) besiegelt. Die feierliche Unterzeichnung erfolgte im Beisein von …
Die NATO bereitet sich auf das endgültige Aus des INF-Vertrags am 2. August vor, vorher soll es allerdings noch einmal Gespräche geben. Per Twitter hatte NATO-Generalsekretär …
Die Weltlage war nicht gerade entspannt, als sich die Regierungschefs der „Shanghai Cooperation Organisation“ (SCO) Ende letzter Woche zu ihrem 19. Gipfel in der kirgisischen …
Ein Jahr nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran verschärfen die USA die Sanktionen. Bisherige Ausnahmeregelungen sind abgelaufen, Trump will den Ölexport des …
Kuba war das erste lateinamerikanische Land, das 1960 diplomatische Beziehungen zu China aufnahm. 59 Jahre später sind beide Länder im Kampf gegen Hegemoniebestreben und Unilateralismus …
Einige werden sich noch erinnern an die schwere Geburt im Oktober 2016: Von allen Seiten wurde das Regionalparlament von Wallonien angeknurrt und umworben, damit es – …
Als 2015 tausende Flüchtlinge ins Land kamen und die Kanzlerin verkündet hatte, „Wir schaffen das!“, hatte der rechte Mob sein Thema. Tausende Anschläge auf Flüchtlingsheime …
Auszüge aus der Pressemitteilung der DKP „US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!“ Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockung planen die Imperialisten in Washington mit …
„Der INF-Vertrag steht vor dem Aus, Russland rüstet auf. Was tun? Die Nato muss Einigkeit und Stärke demonstrieren – nur so lässt sich Putin beeindrucken“, kommentiert …
Wie zu solchen Anlässen üblich ist mit viel Brimborium am 22. Januar im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten …
Die US-Regierung will aus dem INF-Vertrag aussteigen. Sie ist schon aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) oder kurz: Iran-Deal ausgestiegen, aus TPP, dem …
Der Austritt aus dem INF-Vertrag würde den Vereinigten Staaten nicht nur die – als wenig erfolgversprechend eingestufte – Option eröffnen, China in etwaige Gespräche über ein neues …