In den Knast für „Fake News“
Seit neuestem soll es Menschen geben, die falsche Nachrichten in die Welt setzen, „Fake News“, wie der besorgt-weltgewandte Berliner Großkoalitionär aufzusagen weiß. „Fake News“-Verbreiter sollen …
Etwas leisten
Siehe auch den Kommentar Fataler Irrweg Der Frankfurter Schüler Enes G. starb 2012 mit 16 Jahren auf einem Schlachtfeld des syrischen Krieges. Die ARD-Dokumentation „Sterben …
Bundespräsident/in gesucht
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
Amnesty kritisiert staatlichen Rassismus
www.hand-in-hand-gegen-rassismus.de Die Menschenrechtsorganisation hat der Bundesrepublik vorgeworfen, ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen zu vernachlässigen, indem Flüchtlinge und Nichtdeutsche nicht ausreichend vor Diskriminierung und rassistischen Angriffen geschützt würden. …
Dortmunder Verhältnisse
Viel wurde schon vom Neonaziaufmarsch in Dortmund am 4. Juni, bei dem etwa 900 Nazis, 4 000 Gegendemonstranten und 5 000 Polizisten auf der Straße waren, …
Unsicherheit für Beschäftigte und Geflüchtete
UZ: Du arbeitest in der Flüchtlingssozialarbeit. In welchem Bereich konkret? Sebastian Woldorf: Ich arbeite in der Kommunalverwaltung als Sozialarbeiter für Geflüchtete. Einerseits mache ich ganz …
Aktivistin verurteilt
Das erste Urteil im Zusammenhang mit den Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ am Pfingstwochenende in der Lausitz ist gesprochen. Eine Umweltaktivistin, die ihre Identität nicht …
Proteste gegen den Tag der Bundeswehr
Trier: Das Friedensfest in Trier wurde als Protest gegen den „Tag der offenen Tür der Bundeswehr“ in der Wehrtechnischen Dienststelle für landgebundene Fahrzeugsysteme usw. in …
Blauhelmeinsätze als Lösung?
Deutschland war im vergangenen Jahr hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Wie der Branchendienst „Jane’s“ feststellt, verkauften deutsche Unternehmen 2015 Rüstungsgüter im …
Der lange Arm Erdogans
Die DKP Gladbeck hat für den 18. Juni eine Kundgebung angemeldet, um auch am Tag des verbotenen Konzertes unter dem Motto: „Ein Herz, eine Stimme gegen …
„Raus aus der NATO“ im Bundestag
Die Linkspartei im Bundestag hat einen Antrag gestellt, der den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO vorsieht. Das soll „ein erster Schritt“ sein, …
Polizeischutz für Nazis
Unser Genosse Willi Hoffmeister aus Dortmund-Huckarde, Mitglied der VVN-BdA und der Deutschen Friedensgesellschaft schrieb in einem Leserbrief zur Nazi-Demo am 4.6. in Dortmund an regionale …
Ende der Wende?
Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat am Mittwoch das Bundeskabinett passiert. Zuvor hatte es heftige Diskussionen zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder gegeben. …
Verdeckte Ermittlerin enttarnt
Zum dritten Mal wurde eine Verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt. Es ist der dritte Fall in nur eineinhalb Jahren. Von 2006 an soll …
Politik spielt auf Zeit
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat Kritik an den Justizministern geübt. So hatte die Justizministerkonferenz auf ihrer Sitzung, die Anfang Juni in Nauen (Brandenburg) …