NATO-Kriegsrat in Essen
Das „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ der NATO hat vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausgelotet, wie Krieg – mehr und anders …
Unbelehrbare Faschistin verurteilt
Rechtsextremismus als Lebenswerk, so ließe sich die Biographie der 1928 geborenen Ursula Meta Hedwig Haverbeck-Wetzel kurz umreißen. Die längere Version beginnt mit der Nazi-Karriere ihres …
Hohe Gefährdung in Nordrhein-Westfalen
Weitere Informationen: www.bbu-online.de www.sofa-ms.de www.urantransport.de www.kein-castor-nach-ahaus.de Die Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatominitiativen tagte am vergangenen Wochenende (21.11.) in Köln, um über Fragen der Atomkraft zu beraten. …
Im Zweifel gegen den Flüchtling
„Das Leben und die Gesundheit von Schutzsuchenden migrationspolitischen Zwecken unterzuordnen, ist nicht nur rücksichtslos, sondern auch grausam. Für eine schnellere Abschiebung soll zukünftig die Gesundheit …
„Die Rechte“ verbieten
Die DKP Dortmund erklärt zur Präsentation eines Gutachtens durch den Landesinnenminister von Nordrhein-Westfalen die Frage eines Verbotes der Partei „Die Rechte“ betreffend: „Der Innenminister hat …
Polizei setzt NPD-Parteitag durch
Am vergangenen Samstag konnte die NPD zum dritten Mal in Folge ihren Parteitag im Baden-Württembergischen Weinheim durchführen. Die Weinheimer haben mit einer großen Demonstration ihre Ablehnung …
Mangelndes Wissen
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, der traditionell am 1. Dezember stattfindet, hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine verstärkte Präventionsarbeit eingefordert. Rund 3 200 Menschen hatten sich in …
Überwachung beendet?
Bayern hat die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz endgültig eingestellt. „Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesämter seit März 2014 der …
Weltfrieden in Gefahr
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Friedenspolitischer Ratschlag 2015
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
Christoph Marischka, in: IMI-Standpunkt 2015/040
(…) Die von Politik und Medien fleißig betriebene Rede vom NATO-Bündnisfall (…) ist ausgemachter Blödsinn und bietet eine offene Flanke. Jenseits der Frage, ob hinter …
Bürger werden draufzahlen
Die Mitte Oktober von der Bundesregierung eingesetzte Atomkommission hat vergangene Woche ihre Arbeit aufgenommen. Am Ende wird der Steuerzahler draufzahlen, sind sich Kommissionsmitglieder sicher. Vertreter …