Stop Wars!
BRD im Jahr 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen …
„Eure Kriege führen wir nicht!“
Samstag, 9. Januar 10.30 Uhr Gemeinsame Auftaktaktion: „Wir trainieren für die Siko in München“ 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr Stadtführung zu Orten der Novemberrevolution in Berlin 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr …
Täuschung der Verbraucher eingeschränkt
Verbraucher über den Inhalt oder die Zusammensetzung der Lebensmittel zu täuschen ist ein gängiges Mittel der Lebensmittelkonzerne, Profite einzufahren. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) …
SPD-Parteitag – Durchmarsch der Totengräber
Minutenlange Standing Ovations für Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag. Spätestens an diesem Punkt gilt Dantes Satz aus dem Inferno: „Lasst, die ihr hier eintretet, alle …
Finanziert vom Pentagon
Die Erforschung der Hirnstruktur der Heuschrecke an der Philipps-Universität in Marburg oder die des Spinnenetzes am Lehrstuhl für Biomaterialien der Universität Bayreuth klingt erst einmal …
„Rettet Niederberg!“
Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für den Bezirk Rheinland-Westfalen hat auf seiner Sitzung am Sonntag, 13. Dezember, seine Solidarität mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt …
„Falsche Syrer“
„Nachdem nun schwarz auf weiß feststeht, dass die Behauptungen des Bundesinnenministers zu den angeblich 30 Prozent ‚falschen Syrern‘ schlichtweg falsch sind, versucht sich die Bundesregierung …
Kurzer Aufzug
Gerade einmal 150 Neonazis sind am Samstag durch Leipzig marschiert – ihre „Querfront“-Strategie ging nicht auf. „Connewitz, wir sind da – eure Anti-Antifa“, skandierten die militanten Rechtsextremisten …
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Kein Beitrag zur Aufklärung
Die vielerorts mit Spannung erwartete Aussage von Beate Zschäpe, der mutmaßlichen Terroristin des neofaschistischen Netzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), hat keine ernstzunehmenden Erkenntnisse bezüglich des mörderischen …
Allein 65 „Gotteskrieger“ aus Hamburg
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat die beiden Deutsch-Tunesier Ayoub B. (27) und Ebrahim H. B. (26) zu Haftstrafen von vier Jahren und drei Monaten sowie …
Schlappe für NPD
Am Montag hat der 10. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts dem selbsternannten „Heimführungsbeauftragten“ der neofaschistischen NPD, Jan Sturm, untersagt, wörtlich oder sinngemäß im Bezug auf die …
Strafen gegen Atomwaffengegner
Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor. So berichtet das Komitee für Grundrechte und Demokratie, dass gegen den Anmelder einer …
86 Cent für Spielsachen
Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu …
Denkort Bunker Valentin
Am Sonntag, dem 8. November, wurde vor rund 400 geladenen Gästen, darunter auch drei DKP-Mitglieder, der Bunker Valentin in Farge im Norden Bremens als Denkort der …
Schutz vor Neonazis ist Straftat
Wer sich Nazis in den Weg stellt, wird von der bundesdeutschen Justiz und Polizei immer wieder vor Gericht gezerrt. In Düsseldorf gibt es rund 300 …