Armut: Politisch gewollt und geplant
Die Armut in Deutschland bleibt hoch, obwohl Regierung und herrschende Medien immer wieder von guter Konjunktur, hoher Beschäftigung und steigendem Reichtum sprechen. 12,5 Millionen Menschen, 15,4 Prozent …
Geschäftsmodell Krieg
Harsche Kritik hat die Fraktionschefin Sahra Wagenknecht (Partei „Die Linke“) anlässlich des in der letzten Woche veröffentlichten Jahresberichts des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns formuliert. „16 Prozent Zuwachs in …
Online-Petition des Bündnisses Dortmund gegen Rechts
Die Petition kann unter http//www.change.org/p/bündnis-dortmund-gegen-rechts-partei-die-rechte-verbieten unterschrieben werden. Kaum waren die kriminellen und gewalttätigen Kameradschaften wie der „Nationale Widerstand Dortmund“ verboten, krochen deren Mitglieder bei der …
Rechte Absetzbewegungen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
Die „positiven nationalen Wallungen“ in Aktion
Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …
Einigung mit Atomkonzernen in Sicht
Beim Atomausstieg ist die Bundesregierung offenbar gewillt, einen gewaltigen Schritt auf die Atomkonzerne zuzugehen. Gleichwohl ist die zuständige Kommission des Bundeswirtschaftsministeriums nicht wie geplant bis …
Einschüchterungsversuch gegen Antifaschisten
Zu gewalttätigen Neonaziaktionen ist es am vergangenen Freitagabend in Burg (Sachsen-Anhalt) gekommen. Nachdem sich in der Kleinstadt etwa 25 Rechte an einer „Mahnwache“ gegen angebliche …
Milliardenschwere Steuergeschenke für Atomkonzerne
„Die lange Lügengeschichte der Atomenergie bekommt einen weiteren Höhepunkt und die Atomkonzerne ein milliardenschweres Steuergeschenk, das man nur als illegale Subventionierung bezeichnen kann“, erklärte Hubertus …
DGB ruft zu Kundgebung in Müllheim auf
Im Vorfeld der Landtagswahlen 2016 ruft der DGB Markgräflerland zu einer Kundgebung gegen Gewalt und Rassismus am Samstag, den 5. März, um 11.00 Uhr auf dem …
DKP Mecklenburg-Vorpommern beschließt Landtagswahlprogramm und Kandidatenliste
Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. …
Die Wahl als Podium nutzen
UZ: Warum kandidiert die DKP in Heidenheim zur Landtagswahl? Reinhard Püschel ist Stadtrat in Heidenheim und kandidiert als Direktkandidat der DKP bei der Landtagswahl in …
Die „Linke“ stellt richtige Fragen
Krieg und Armut Seit dem Zusammenbruch des staatlich organisierten Sozialismus in Europa 1989 ff. wurde neben der ökonomischen Erpressung die militärische Intervention wieder Bestandteil deutscher …
Flüchtlingskinder häufiger in Armut
Stark gestiegen ist in den vergangenen Jahren die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Kinder und Jugendlichen. So kamen im Oktober 2015, dem letzten Monat, für …
Das Tal der Brandstifter
Von Woche zu Woche erreicht die maßgeblich gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte, aber auch ihre Unterstützer gerichtete rechte Gewalt neuerliche Höhepunkte. Vor allem der Freistaat Sachsen …
Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten …