Am 1. Oktober dieses Jahres wird die Bundeswehr, zusätzlich zum bereits bestehenden Einsatzführungskommando für „Missionen im Ausland“, ein „Territoriales Führungskommando“ (TerrFüKdoBW) einrichten. Der hierzu ergangene Tagesbefehl …
Der Deutsche Freidenkerverband will am 16. November darüber diskutieren, ob „Tiefer Staat“ überhaupt existiert, was damit bezeichnet wird und ob der Begriff begründet ist oder in …
Wir haben wieder einen Nationalfeiertag bekommen, von dem die Republik nichts weiß. Die Verfassungsfeiern wickeln sich Jahr für Jahr in dürrer Schematik ab, der 9. November …
Die „deutsche Nationalstiftung“ hat den „deutschen Nationalpreis“ an die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Walfisch vergeben. Diese Stiftung ist 1993 unter anderem von Helmut Schmidt begründet worden. Er …
Das Finanzamt Frankfurt entzog im Jahr 2014 „Attac“ die Gemeinnützigkeit. „Attac“ wehrte sich und das Hessische Finanzgericht widersprach der Entscheidung des Finanzamtes. In der vorigen …
Während sich die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich deutlich gegen Neoliberalismus und Sozialabbau positioniert, versuchen in der Bundesrepublik zunehmend reaktionäre und rechte Trittbrettfahrer von den entschlossenen Protesten …
Pünktlich vor dem 9. November wurde in den Medien wieder einmal Stimmung gemacht und auch der Toten an der „innerdeutschen Grenze“ gedacht. Schließlich konnte man in …
Der Streit um die Entlassung von Hubertus Knabe als Direktor der „Stasi-Gedenkstätte“ in Berlin-Hohenschönhausen ging vorige Woche in die nächste Runde. Besonders eifrig bei der …
![Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/42975839754/in/album-72157699557230285/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/neue-sammlung-neue-lager.jpg "Neue Sammlung, neue Lager - Innenpolitik - Innenpolitik")
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Worum geht es im Streit in der Linkspartei, der sich mit der Gründung von Sahra Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ wieder zugespitzt hat? Schon darüber sind sich …
![Sahra Wagenknecht fordert ihre Anhänger in Hohenschönhausen energisch zum Aufstehen auf. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/29458961021/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufstehen-wofuer.jpg "„Aufstehen“ – wofür? - Innenpolitik - Innenpolitik")
Sahra Wagenknecht fordert ihre Anhänger in Hohenschönhausen energisch zum Aufstehen auf. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Es empfiehlt sich, das neben anderen von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine betriebene Projekt „Aufstehen“ nicht nach seiner – keineswegs ungeschickten – medialen Präsentation zu beurteilen, sondern …
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …
Einmal im Jahr gibt es das Klassentreffen des wichtigsten Wirtschaftsverbandes mit den politischen Hauptakteuren: Der „Tag der deutschen Industrie“, diesmal am 20. Juni, wird veranstaltet vom …
In Hamburg bereiten sich Senat und Polizei sowie Gegnerinnen und Gegner des G20-Gipfels auf die Gipfeltage am 7./8. Juli vor. Am vergangenen Wochenende kündigte die Polizei …
Nach dem Anschlag in Berlin und vor allem unter nachdem massiv Terror-Hysterie geschürt wurde, sind die meisten Bürger für eine stärkere Beteiligung Deutschlands am Krieg, …
Die Dresdner Staatsanwaltschaft will nun erneut gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. vorgehen. Dem Berliner Nazigegner war ursprünglich vorgeworfen worden, sich im Jahr 2011 an …
