Operation Sozialkahlschlag
„Liebe Genossinnen und Genossen, mit euch und hochgekrempelten Ärmeln sind wir ins Regieren gestartet. Dabei hat sich schnell gezeigt: Die Kasse ist leer.“ So beginnt …
Unheilsbringer
Unwissen kann man Hubertus Heil nicht unterstellen. Noch im vergangenen November reagierte der Bundesarbeitsminister auf Kürzungsforderungen der CDU-Spitze beim Bürgergeld mit den Worten: „Friedrich Merz …
Ein Bild im Sinne Lindners: Die Schulden- als Notbremse am Zaun des Bundesfinanzministeriums. Davon ausgenommen sind selbstverständlich Rüstungsausgaben und Subventionen für Konzerne (Aktion von Lobbyisten der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ 2012 in Berlin). (Foto: INSM / Flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Ein Bild im Sinne Lindners: Die Schulden- als Notbremse am Zaun des Bundesfinanzministeriums. Davon ausgenommen sind selbstverständlich Rüstungsausgaben und Subventionen für Konzerne (Aktion von Lobbyisten der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ 2012 in Berlin). (Foto: INSM / Flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Wer bremst hier wen?
Am 16. November tagt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Dort finden voraussichtlich die entscheidenden Beratungen zu den von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen im Bundesetat für das …
Warnung mit Leerstellen
Je näher das Jahr 2024 rückt, umso deutlicher werden die konkreten Auswirkungen, die der von der Bundesregierung geplante Kriegshaushalt haben wird. In der vergangenen Woche …
Ohne Gewähr
Kollegen der IG-BAU-Fachgruppe Gebäudereinigung und Lehrkräfte der GEW haben am 15. Dezember gemeinsam eine Aktion im Krefelder Rathaus durchgeführt. Die Reinigungskräfte und das Lehrpersonal hatten wiederholt …