010401 Hochwasser - „Eklatante Defizite“ - Haushalt - Haushalt

Schon im Dezember war der Rheinpegel bei Köln erhöht. In dieser Woche warnen die Behörden vor einem „sprunghaften Anstieg“. (Foto: © Superbass / Wikimedia Commons / CC BY-SA-4.0 / Bearb.: UZ)

Die Hochwasserkatastrophe zeigt erneut: Vorsorge ist im Kapitalismus zu teuer

„Eklatante Defizite“

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 5. Januar 2024

Staatliche Katastrophenvorsorge in der BRD? Die frühere CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt, heute Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, sagte dazu am Dienstag in der „Rheinischen Post“: „Die …

Zur Haushaltspolitik von Finanzminister Lindner für das Stammklientel

So geht Korruption

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 19. Mai 2023 | Kommentar

Es gehört zum kleinen Einmaleins der politischen Kommunikation, unangenehme Wahrheiten in kleinen Häppchen zu vermitteln. Je länger der Zeitraum dafür gestreckt wird, umso einfacher ist …

DKP Heidenheim beriet städtischen Haushalt

Gewerbesteuer erhöhen

UZPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 16. Dezember 2022

Auf der letzten ihrer monatlichen Mitgliederversammlungen der DKP Heidenheim befassten sich die anwesenden Genossinnen und Genossen mit der derzeitigen Haushaltsberatung der Stadt. Der Vorsitzende, Wilhelm …

Bundestag winkt Rüstungshaushalt durch

Auf Eskalation gemünzt

Elias ContePolitik | UZ vom 2. Dezember 2022 | UZ-PLUS

Am vergangenen Freitag verabschiedete der Bundestag mit 379 gegen 283 Stimmen den größten Rüstungshaushalt in der Geschichte der Bundesrepublik. Zusammen mit den für 2023 vorgesehenen …

1301 Titel 2 - Schutzschirm für Profite - Haushalt - Haushalt

Wundersame Geldvermehrung in Krisenzeiten: Während die Einkommen der arbeitenden Menschen verbrannt werden, häuft sich der Reichtum deutscher Oligarchen und Konzerne. (Foto: Public Domain)

Bundeshaushalt im Krisenmodus: Für die arbeitenden Menschen heißt es zahlen

Schutzschirm für Profite

Werner SarbokPolitik | UZ vom 1. April 2022

Einkaufen fürs Essen, Tanken für den Arbeitsweg wird für viele zum Alptraum. Und auch Post von den Energieversorgern, die munter die Lieferverträge kündigen oder die …

130501 haushalt - Kurs auf Kriegswirtschaft - Haushalt - Haushalt

Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)

Bundesregierung kürzt soziale Daseinsfürsorge radikal zusammen

Kurs auf Kriegswirtschaft

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. April 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

120401 schuldenbremse NEU - Keine Schuldenbremse für Aufrüstung - Haushalt - Haushalt

Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) verkündet im Bundeswehr-Interview die frohe Botschaft. (Screenshot: © Bundeswehr)

Bundeshaushalt: Militär und Konzerne profitieren, alle anderen müssen sparen

Keine Schuldenbremse für Aufrüstung

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 25. März 2022

Hundert Milliarden Euro Kredit will die Regierung für den Militärhaushalt aufnehmen. Damit die immense Neuverschuldung nicht gegen die Schuldenbremse verstößt und als „Sondervermögen“ des Bundes …

Wie man die Schuldenbremse flexibel anwendet

Olafs Zeitenwende

Lucas ZeisePositionen | UZ vom 25. März 2022

Das, lieber Olaf, war an diesem heiteren Sonntagvormittag im Februar 2022 die Stunde des Parlaments. Du rufst die „Zeitenwende“ aus. Endlich – denn darauf haben wir …

Rede des Heidenheimer Stadtrat Reinhard Püschel (DKP) zum Haushalt 2021

Vor großen Herausforderungen

UZBlog

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, die Menschheit steht vor großen Herausforderungen. Kriege auf der Welt nehmen zu. Da ist es …

Rede von Marion Padua (Linke Liste) zum Haushalt 2021 der Stadt Nürnberg am 19. November

Weichen neu stellen

UZBlog

2020 ist das Jahr der Krisen und es stellt sich die Frage, wie man damit umgeht. Vieles erinnert an die Finanzkrise 2008 und ich möchte …

Rede der DKP zum Haushalt 2021 der Stadt Bottrop am 24. November

Nach 10 Jahren Spardiktat ist Bottrop erneut in einer Schuldenfalle!

UZBlog

Mit dem Haushalt 2021 endet offiziell nach zehn Jahren Spardiktat das Kapitel des sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“. Die DKP hatte bereits vor der Beschlussfassung des Spardiktats …

Michael Gerber auf der Delegiertenkonferenz der DKP Ruhr-Westfalen am 7. Dezember

DKP-Ratsherr Michael Gerber fordert Rücknahme der Belastungen der Bürger

Spardiktat in Bottrop mit katastrophalen Auswirkungen

Michael GerberKommunalpolitik | UZ vom 13. Dezember 2019

Im Bottroper Stadtrat kritisierte Michael Gerber für die DKP den Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2020/21. Wir dokumentieren im Folgenden seine Etatrede. Mit dem …

Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/npca/32670853018] NPCA Photos[/url])

Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Shutdown – die 5-Milliarden-Mauer und der 4,4-Billionen-Kriegshaushalt

Gegenseitige Blockade

UZInternationales | UZ vom 11. Januar 2019

Ein zentraler Bestandteil der bürgerlichen Parlamentsinszenierung ist die Debatte und Abstimmung des Haushaltsentwurfes. Hier können Regierungs- und „Oppositions“-Parteien noch einmal ihre Großerzählungen präsentieren. Sie lauten …