Asoziale Prahlerei
Die Wirtschaft lahmt und die Kassen sind leer. Die logische Konsequenz wäre, die mit der Zeitenwende forcierte Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus zu beenden. …
„Härter als Hartz“
Die Hetze gegen das im Vergleich zum alten Hartz-IV-System zumindest in Nuancen liberalere Bürgergeld und deren Empfänger zeigt Wirkung: Das Bundeskabinett hat in der vergangenen …
Härter als Hartz?
Bei den Ärmsten soll gespart werden: 4,7 Milliarden weniger Geldleistungen für Bürgergeldempfänger sieht der am vergangenen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf des Haushalts 2025 vor. Die …
Noch schlimm genug
„Das Bürgergeld soll das Arbeitslosengeld II ersetzen und mehr auf Qualifikation, Kooperation und Vertrauen setzen“, war auf tagesschau.de am 28. Juli zu lesen. Im Umkehrschluss …
Kein Hartz für Putin
Dankbarkeit sieht anders aus. Der Mann, der sich in seiner zweiten Regierung ab 2002 von den Grünen in deren Wunsch einer Zusammenlegung von Arbeitslosen- und …
Hartz IV reicht nicht
„Der Druck auf SPD und Grüne, bei den Regelsätzen eine deutliche Erhöhung im Koalitionsvertrag festzuschreiben, ist riesig“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Der …
Versteckte Kürzung
Wer Arbeitslosengeld II bezieht, erhält ab Januar 2022 drei Euro mehr pro Monat. Die entsprechende Kabinettsverordnung wurde am Freitag letzter Woche im Bundesrat beschlossen. Der …
Mehr ist weniger
Als Hartz IV im Rahmen der Agenda-Politik eingeführt wurde, war dies Armut per Gesetz. Daran haben auch die in homöopathischen Dosen erfolgten Erhöhungen der Regelsätze …
AufRecht bestehen
Die DKP Münster nimmt zum zweiten Mal an der bundesweiten Aktionswoche „AufRecht bestehen“ teil, die bundesweit vom 6. bis 12. September stattfindet. Die Aktionen richten …
Neoliberale Retrowelle
Deregulierung des Arbeitsmarkts und ein massiver Abbau des Sozialstaats – das waren die zentralen Ziele der Agenda-Politik in den 2000er Jahren. Droht den Lohnabhängigen in Deutschland …
Hartz IV wirkt in die Betriebe
Die arbeitenden Menschen werden die Zeche für die kapitalistische Krise zahlen. Wer dies als Schwarzmalerei der Gewerkschaften oder gar kommunistische Propaganda abtut, sollte einen Blick …
Minimale Trippelschritte
Seit der Einführung von ALG II zum 1. Januar 2005 soll es jetzt das 11. Änderungsgesetz geben. Bei dem Gesetz ging es nicht um die …
Butterweich
Auf der digitalen Klausur am vergangenen Wochenende formulierte die Grüne Partei ihren Machtanspruch und ein Grundsatzpapier. Doch weder ihr Machtanspruch ist neu noch die Grundsätze, …
Große Koalition macht Prioritäten klar!
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Mit den heutigen parlamentarischen Beratungen macht die CDU-/SPD-Koalition ihre Prioritäten klar. Nach dem Verteidigungsausschuss stimmt heute der Haushaltsausschuss des Bundestags …
Arm und ausgegrenzt
Die derzeit gewährten Leistungen in Hartz IV schützen nicht vor Armut, so das Ergebnis einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Im Ergebnis fehlt …