TTIP – ein toter Gaul?
Forderungen der US-Regierung Am 2. Mai 2016 wurden bisher geheime Dokumente aus den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP als Leak veröffentlicht. Die Texte waren Greenpeace …
Gemeinwohl vor Freihandel
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, hat seine Kritik am Freihandelsabkommen CETA erneuert. „Mit den geplanten Investitionsschutzregelungen werden Sonderrechte für Unternehmen geschaffen, rechtsstaatliche Demokratien vor …
Es ist an der Zeit
Die Mobilisierung für die Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP, die am 17. September 2016 in sieben deutschen Städten stattfinden werden, geht in die heiße …
Wieviel Protest braucht es noch?
Zeit online meint, Merkel und Obama hätten verstanden. Was sie verstanden haben? Dass es angeblich „länger brauchen wird als gedacht“, mit dem Abschluss des Freihandelsabkommens …
Reise zum Mittelpunkt der Welt
„Alternativlos“ war einer der wenigen Ausdrücke aus dem vertrauten Repertoire der Kanzlerin, der bei der Pressekonferenz mit ihrem Freund Barack am Sonntag nicht zu hören …
CETA: Trotz Verbesserungen bleiben Probleme
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) steht kurz vor dem Ratifizierungsprozess in den Parlamenten. Der DGB hatte bereits Ende 2014 eine ablehnende Position …
Die große Freiheit für das Kapital
Am 25. April beginnt in Hannover die diesjährige Industriemesse. „Die ganze Welt der Technologie“ wird „unter einem Dach“ präsentiert – von Forschung und Entwicklung, Industrieautomation und IT …
TTIP – Gefahr für Demokratie nicht gebannt
Der Kampf gegen CETA, TTIP und TISA hat nicht aufgehört. Eine neue Runde der Verhandlungen zwischen den USA und den EU-Institutionen ist im März eingeläutet …
3,2 Millionen Unterschriften
Vier Wochen nach dem von 250 000 Menschen in Berlin auf die Straße getragenen Protest gegen TTIP und CETA traf die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen …
Verträge für koloniale Abhängigkeit
Die Economic Partnership Agreements (EPAs) stehen seit 2002 auf der Tagesordnung der EU-Außenwirtschaftspolitik. Damals hatte Brüssel Verhandlungen darüber mit den sogenannten AKP-Staaten aufgenommen. Die AKP-Staaten …
Rechts gleich links, alles die gleiche Soße
Etwa 250 000 Menschen waren am 10. Oktober in Berlin auf der Straße um gegen TTIP und TISA zu demonstrieren. Ein breites Bündnis aus Sozial-, Umweltverbänden, …
Wir sprechen für Millionen
Der erste Eindruck war bereits überwältigend: Gegen 11 Uhr 30 war am vergangenen Sonnabend der Berliner Hauptbahnhof dicht. Man kam kaum noch heraus. Der Vorplatz war …
Bunt, kreativ und antikapitalistisch
Das war ein Riesenerfolg. Mit 250 000 Teilnehmern der Berliner Demonstration wurden alle Erwartungen übertroffen. Deutlich war, dass alle Zugänge unterschiedlichste Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenführten. Den Tierschützer …
Ziel ist die Steigerung der Profitraten
UZ: Die NaturFreunde haben für das Bündnis die Demonstration am 10.10. angemeldet. Was waren die Beweggründe dafür? Uwe Hiksch: Ziel der Demonstration ist, den Herrschenden …