Grundrechteabbau

140401 Freiheit - Nichts als die „Wahrheit“ - Grundrechteabbau - Grundrechteabbau
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

Union und SPD planen Zerschlagung von Grundrechten im Dienste der Kriegstüchtigkeit

Nichts als die „Wahrheit“

Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …

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Patrik Köbele zum Grundrechteabbau und Kriegskurs der SPD

Krieg nach Innen, Krieg nach Außen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …

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