Eskalierendes Moment
Die Gefahr eines weltumspannenden Krieges ist derzeit so groß wie noch nie. Es besteht die reale Möglichkeit, dass wir in den atomaren Abgrund taumeln oder …
Dass sie dem Volk nicht zu Kopf steigen: Ausstellung der Lithographie „Die Grundrechte des deutschen Volkes“ von Adolf Schroedter in der „Bundesarchiv-Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0220-309 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Dass sie dem Volk nicht zu Kopf steigen: Ausstellung der Lithographie „Die Grundrechte des deutschen Volkes“ von Adolf Schroedter in der „Bundesarchiv-Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0220-309 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Kardinalfrage der Revolution
Im Frühherbst 2023 hatte einer der prominentesten Hofhistoriker der BRD, Heinrich August Winkler, mal wieder eine kolossale Fehlwahrnehmung. Am 14. September behauptete er in der „Zeit“: …
Auf dem Recht beharren
Am 23. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Report dokumentiert die Bedrohung von Grund- und Menschenrechten in …
Freigabe aus Karlsruhe
Schluss mit „Zögern und Zaudern in der Pandemiepolitik: Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen der Bundesnotbremse gebilligt, damit ist der Weg frei für drastische Einschränkungen in …
Versammlungsgesetz stoppen, Grundrechte erhalten!
Am 7. April um 17:30 Uhr lud das neugegründete Bündnis „Versammlungsgesetz NRW Stoppen – Grundrechte Erhalten Köln“ zu seiner ersten Aktion unter dem Motto „Laschet, …
Hin zum Polizeistaat
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
Armutszeugnis mit Verfassungsrang
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Die „Frankfurter Allgemeine“ befürchtet sogleich, mit dem „Banner des Kindeswohls“ zöge eine „kräftige …
Lockdown ohne Recht
Seit Mittwoch vergangener Woche ist der „harte Lockdown“ in Kraft. Rechtliche Grundlage dafür bildet die im November beschlossene Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch das „Dritte …
Rundumschlag für Bürgerrechte
Aufgrund der Einschränkungen verschiedener Freiheitsrechte im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie dürfte manchen Menschen der tatsächliche Wert mancher Grundrechte wieder bewusster geworden sein. Um auf …
Podcast: Corona ohne Demokratie?
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit dem Rechtsanwalt Tim Engels über die Angriffe auf unsere Grundrechte während der Coronakrise. Der RSS-Feed lautet …
Schockstarre überwunden
In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …
Eingeschränkt
Bundesregierung und Länderregierungen überbieten sich gegenseitig in ihren Gesetzesinitiativen zur weiteren Einschränkung von Grundrechten. Versammlungsverbote, Ausgangssperren, Kontaktverbot und elektronische Überwachung per Handytracking haben Hochkonjunktur. Bei …
Angriff auf Grundrechte
Nichts lässt er aus. Der neue CSU-Landesgruppenchef Dobrindt war als CSU-Generalsekretär laut. Da brachte er seine Partei – wenigstens was die sozialen Medien betraf – schon mal …
Demokratische Gegenmacht
Die DKP hat klare, eindeutige Positionen zum Wesen und den Erscheinungen der bürgerlichen Demokratie in unserem Land. Der weitere Abbau der Demokratie muss verhindert werden. …
Dauerangriffe auf Verfassung
Grundrechte-Report 2017 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Julia Heesen …