Grundrechte

0210 2014 11 Erinnerungsstaette 1 - Kardinalfrage der Revolution - Grundrechte - Grundrechte
Dass sie dem Volk nicht zu Kopf steigen: Ausstellung der Lithographie „Die Grundrechte des deutschen Volkes“ von Adolf Schroedter in der „Bundesarchiv-Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0220-309 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Dass sie dem Volk nicht zu Kopf steigen: Ausstellung der Lithographie „Die Grundrechte des deutschen Volkes“ von Adolf Schroedter in der „Bundesarchiv-Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0220-309 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Vor 175 Jahren traten die „Grundrechte des Deutschen Volkes“ in Kraft

Kardinalfrage der Revolution

Categories Theorie & Geschichte |

Im Frühherbst 2023 hatte einer der prominentesten Hofhistoriker der BRD, Heinrich August Winkler, mal wieder eine kolossale Fehlwahrnehmung. Am 14. September behauptete er in der „Zeit“: …

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220401 Grundrechte - Auf dem Recht beharren - Grundrechte - Grundrechte
Demonstration gegen die Unterdrückung von palästinischen Aktivisten in Berlin. Ein Beitrag im aktuellen „Grundrechte-Report“ befasst sich mit den Berliner Versammlungsverboten vom Mai 2022. (Foto: Samidoun-Netzwerk zur Solidarität mit den ­palästinensischen Gefangenen)

Demonstration gegen die Unterdrückung von palästinischen Aktivisten in Berlin. Ein Beitrag im aktuellen „Grundrechte-Report“ befasst sich mit den Berliner Versammlungsverboten vom Mai 2022. (Foto: Samidoun-Netzwerk zur Solidarität mit den ­palästinensischen Gefangenen)
Der „Grundrechte-Report 2023“ wurde vorgestellt. Ausweitung von Überwachung und Polizeigesetzen kritisiert

Auf dem Recht beharren

Categories Politik | |

Am 23. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Report dokumentiert die Bedrohung von Grund- und Menschenrechten in …

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050101 Christian Martischius r mediabase - Hin zum Polizeistaat - Grundrechte - Grundrechte
Wenn es nach NRW-Innenminister Reul geht, soll bald noch ristriktiver gegen Demonstrationen vorgegangen werden. (Foto: Christian-Martischius / r-mediabase.eu)

Wenn es nach NRW-Innenminister Reul geht, soll bald noch ristriktiver gegen Demonstrationen vorgegangen werden. (Foto: Christian-Martischius / r-mediabase.eu)
NRW will mit eigenem Versammlungsgesetz Grundrechte schleifen

Hin zum Polizeistaat

Categories Politik |

Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …

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520501 interview - Lockdown ohne Recht - Grundrechte - Grundrechte
Polizei und Ordnungsamt gehen auf Maskenjagd, wie hier in Münster, während ihr Einsatz rechtlich auf wackligen Füßen steht. (Foto: KOD Stadt Münster)

Polizei und Ordnungsamt gehen auf Maskenjagd, wie hier in Münster, während ihr Einsatz rechtlich auf wackligen Füßen steht. (Foto: KOD Stadt Münster)
Juristen kritisieren die Einschränkung der Grundrechte

Lockdown ohne Recht

Categories Politik | |

Seit Mittwoch vergangener Woche ist der „harte Lockdown“ in Kraft. Rechtliche Grundlage dafür bildet die im November beschlossene Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch das „Dritte …

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160401 grundrechte - Schockstarre überwunden - Grundrechte - Grundrechte
Demonstrieren trotz Corona, wie hier gegen den Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel am vergangenen Osterwochenende (Foto: DKP Flensburg)

Demonstrieren trotz Corona, wie hier gegen den Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel am vergangenen Osterwochenende (Foto: DKP Flensburg)
Bund und Länder bauen Grundrechte ab – Widerstand erwacht

Schockstarre überwunden

Categories Politik |

In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …

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Ein Beispiel für Dobrindts „Anti-Abschiebe-Industrie“: Antirassistischer Schulstreik in Kiel (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)
Ein Beispiel Für Dobrindts „anti Abschiebe Industrie“: Antirassistischer Schulstreik In Kiel (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)

Ein Beispiel Für Dobrindts „anti Abschiebe Industrie“: Antirassistischer Schulstreik In Kiel (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)
Dobrindt diffamiert ihr Recht suchende Asylsuchende und verleumdet ihre Unterstützer

Angriff auf Grundrechte

Categories Politik |

Nichts lässt er aus. Der neue CSU-Landesgruppenchef Dobrindt war als CSU-Generalsekretär laut. Da brachte er seine Partei – wenigstens was die sozialen Medien betraf – schon mal …

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Als Deutschland noch viel unsicherer war: Polizei bei einer Demonstration gegen Nazis in Dortmund 2016 (Foto: Dome)
Als Deutschland Noch Viel Unsicherer War: Polizei Bei Einer Demonstration Gegen Nazis In Dortmund 2016 (foto: Dome)

Als Deutschland Noch Viel Unsicherer War: Polizei Bei Einer Demonstration Gegen Nazis In Dortmund 2016 (foto: Dome)
Die ganz breite Koalition agitiert für eine weitere Einschränkung von Grundrechten

Noch mehr Sicherheit

Categories Politik |

Das Jahr 2017 begann hierzulande wie das vorherige endete: Mit schlechtem Wetter. Vor allem aber mit Debatten über die „innere Sicherheit“ und einen „starken Staat“. …

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