Mit zweifelhafter Qualifikation
Am 8. Februar musste sich der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, der aus Thüringen stammende Christian Hirte (CDU), von seinem Amt verabschieden. Kanzlerin …
Alles offen
Zwei Tage lang wollte die GroKo in der vorigen Woche im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg (Brandenburg) ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abstecken. „Wir …
Wir machen den Weg frei
Nach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre …
Links statt Groko
Stefanie Krammer Der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag läuft, das Ergebnis wird in wenigen Tagen bekanntgegeben. Gegen eine Koalition mit der CDU/CSU wehren sich vor allem …
Seid, wer ihr seid
Manfred Dietenberger Während die Mehrheit der Menschen in diesem Land – das hat die Bundestagswahl eindrücklich gezeigt – der CDU/CSU und SPD nicht mehr über den Weg …
Ein „Nein“ als Anfang
Ja, es gab Zugeständnisse an die SPD in den Koalitionsverhandlungen. Manche sind zynisch und heuchlerisch. Der „Kompromiss“ in der Flüchtlingsfrage nimmt nichts von der Zerschlagung …
Leerstellen im Sondierungspapier dominieren
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, ist in Form eines Offenen Briefes des Landesbezirksvorstandes Sekretärinnen und Sekretäre der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) …
Teuer und zu wenig
Im Koalitionsvertrag in Berlin von 2016 wurde der Bau von jährlich 20 000 Wohnungen versprochen. Allerdings lassen vor allem private Bauherren und Konzerne Immobilien errichten, um …
GroKo zum Dritten
Die SPD hat Kurs in Richtung Große Koalition aufgenommen. Nur einen Tag, nachdem FDP-Chef Christian Lindner am 19. November kurz vor Mitternacht das Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen …