Massenarmut programmiert
Das „isw-spezial 36“ widmet sich der Thematik „Wirtschaftskrieg, Gaskrise, Inflation“. Franz Garnreiter untersucht darin anhand statistischer Daten die Hintergründe und Auswirkungen der ökonomischen Situation. Der …
Jeder irgendwann ein bisschen
Ruhig ist die Vorweihnachtszeit im Berliner Politbetrieb dieses Jahr wahrhaftig nicht. Nach dem Bürgergeld hat der Bundestag den sogenannten Gaspreisdeckel verabschiedet und das Bundeskabinett den …
Schlecht für die Umwelt, gut fürs Geschäft
Alle reden – wie zuletzt auf der COP27 – von Klimazielen und Energiewende, doch tatsächlich gibt es zumindest in Europa eine Energiewende eigener Art. LNG heißt das …
Vor einem chaotischen Winter
Wer am Montag Mittag an der niederländischen Energiebörse ICE-Endex innerhalb einer Stunde schnell noch etwas Gas verkaufen wollte, musste den Käufern dafür Geld bezahlen. Zum …
Roter Protest
Parallel zur Großen Demonstration in Leipzig am Montag vergangener Woche zeigten sich trotz kurzer Mobilisierung knapp eintausend Menschen auf dem Berliner Platz vor dem Neuen …
Heißer Herbst?
Die von der Partei „Die Linke“ organisierte Kundgebung gegen die Verarmungspolitik der Bundesregierung am 5. September in Leipzig war als Eröffnung des „Heißen Herbsts“ noch recht …
Von Preisdeckeln und Selbstbetrug
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in der vergangenen Woche gefordert, für Erdgas aus Russland in Zukunft nur noch einen Höchstpreis zu zahlen. Dieser solle …
Aufwachen und Aufstehen!
Uns – zwei Familien in einer Doppelhaushälfte – trifft die Gasumlage – ohne Steuern – mit 900 Euro. Zusammen mit der Erhöhung des Gaspreises müssen wir mit mehr als …
Demonstration gegen die steigenden Preise
Wenn die Herrschenden uns vor die Wahl stellen: „Wollt ihr hungern oder frieren?“, dann ist es Zeit, diese Wahl zu verweigern und gegen diese Politik …
Energiesicherheit ist Daseinsvorsorge
In einem Positionspapier haben sieben Bürgermeister der Ostseeinsel Rügen die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern und das Bundeswirtschaftsministerium aufgefordert, an der Energieversorgung durch russisches Gas festzuhalten. „Wir sind …
Weg mit den Sanktionen – Für Völkerfreundschaft!
Kriege werden durch Verhandlungen beendet, nicht durch Sanktionen. Die westlichen Sanktionen, Hochrüstung und Waffenlieferungen verschärfen und verlängern den Krieg in der Ukraine. Dieser Krieg ist …
DKP zur Umlage auf Gaspreise
Zur geplanten Einführung einer zusätzlichen Umlage auf die Gaspreise erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Weg mit den Sanktionen. Stoppt die Pläne für noch höhere …
Milliarden für Uniper
Die Sanktionen sind, zusammen mit der politischen Entscheidung, die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen, die Vorbereitung auf die nächste Energiepreissteigerung. …
Scholz verliert Realitätssinn
Der alte SPD-Traum, etwas Sozialismusähnliches mit Hilfe des Imperialismus zu schaffen, wird verwirklicht. Jedenfalls auf dem Papier. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete am Montag in …
Habeck setzt Prioritäten – gegen die Bevölkerung
Die Siegeszuversicht ist der Panik gewichen. Noch im April war man sich in den Konzernetagen und im Bundeskanzleramt sicher, Moskau durch Sanktionen und ein Embargo …