Verurteilt fürs „Mitmarschieren“
Am vergangenen Dienstag hat das Landgericht Hamburg sein Urteil gegen zwei Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel im Jahr 2017 gesprochen. Im sogenannten Rondenbarg-Verfahren, benannt …
Davongekommen
Fast sieben Jahre nach der polizeilichen Prügelorgie während des G20-Gipfels in Hamburg haben Polizei und Stadt zumindest in Teilen zugeben müssen, dass die entfesselte Gewalt …
Schlappe des „Wertewestens“ in Neu-Delhi
Der US-geführte „Wertewesten“ ist unzufrieden. Liest man die 29-seitige Abschlusserklärung des zweitägigen G20-Meetings in Neu-Delhi, so lässt sich dort kaum eine Verurteilung der militärischen Spezialoperation …
Isolierung Russlands gescheitert
Ernährungs- und Energiesicherheit, Klimawandel, Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, digitale Wirtschaft und Korruptionsbekämpfung, Ukraine-Krieg und Wirtschaftssanktionen – die Themen auf dem G20-Gipfel auf Bali in der vergangenen …
„Doppelwumms“ aus Bali?
Je lauter international die Rufe nach einer Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt werden, desto verstockter und destruktiver geriert sich Präsident Wladimir Selenski in Kiew. Gerade erst hat …
G20 vor dem Aus?
Die westlichen Kriegsmedien haben sich natürlich auf „Putin“, aber auch auf Sergej Lawrow eingeschossen. Entsprechend war das Geschrei beim Auftritt des russischen Außenministers beim G20-Treffen …
G20, Corona und die Kontinentaldrift
Auf dem Höhepunkt der letzten großen Krise 2008/2009 mobilisierten die westlichen Führungen eine deutlich größere Gruppe von Staatsführern als den üblichen exklusiven Kreis der sich …
Reine Willkür
Am 10. Juli fiel das nächste Skandalurteil gegen G20-Gegner. Fünf Aktivisten wurden nach über eineinhalb Jahren Verhandlung im sogenannten „Elbchaussee-Prozess“ verurteilt. Ein 24-jähriger Franzose erhielt …
Wenn sie geschossen hätten, Herr Scholz, was dann?
„Polizeigewalt hat es nicht gegeben …“ Für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist alles klar und er meint, dass der Polizei auch anschließend nichts …
„Festival der Grundrechtsverletzungen“
Wir dokumentieren Ausschnitte der Pressemitteilung vom 9. Juli des Anwaltlichen Notdienstes, der vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das G20-Gipfelwochenende gestellt wurde. Der RAV …
Treffen der G 76 000
Abseits von Elbphilharmonie und Messegelände regte sich vergangenes Wochenende ein breiter und vielfältiger Protest gegen das Treffen der Staatschefs der imperialistischen Hauptmächte und anderer Staaten. …
Nicht eingeschüchtert
Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, …
Hamburger Generalprobe
Allein am Samstag demonstrierten 76 000 Menschen gegen den Gipfel ( Ulf Stephan) Der G20-Gipfel in Hamburg ist Geschichte. Nun: Es kam dabei nicht zum offenen …
DKP in Büchel und bei den Protesten gegen den G20-Gipfel
Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes hat die DKP mit den Blockadeaktionen in Büchel vom 22. bis 25. Juni und der Teilnahme an den Protesten gegen den G20-Gipfel …
Zwei Lager
Termine der G20-Proteste Die DKP beteiligt sich an den Protesten gegen den G20-Gipfel im Juli in Hamburg. Die wichtigsten Termine: 2. Juli: Großaktion zu Wasser und …