Das große Versagen
Am Sonntag begann in Glasgow die 26. Weltklimakonferenz (COP26). Zuvor, am Samstag und Sonntag, tagten die Repräsentanten der G20-Staaten in Rom. Wer von diesem Treffen …
Aufklärung ist Nebensache
Der Sonderausschuss des Hamburger Senats zur Aufarbeitung der Vorgänge rund um den G20-Gipfel im letzten Jahr hat zur Aufklärung der damaligen Ereignisse nicht das Geringste …
Auf Menschenjagd
Die Hamburger Sonderkommission „Schwarzer Block“ hat wieder zugeschlagen. In insgesamt vier Ländern kam es Anfang der vergangenen Woche zu Razzien gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer …
Mehr Repression
Als Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, verkündete, dass im Sommer 2017 der G20-Gipfel in Hamburg stattfinden soll, war schon klar, dass es kein …
Razzien gegen G20-Gegner
In verschiedenen Städten hat die Polizei am Dienstag Razzien bei Teilnehmern der G20-Proteste in Hamburg durchgeführt. Insgesamt durchsuchte sie 24 Objekte in acht Bundesländern, darunter …
Auskunft geben
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Abgeordneten des Bundestags gestärkt. So stellten die Richter klar, dass die Regierung grundsätzlich verpflichtet sei, Anfragen von Abgeordneten öffentlich …
Dokumentiert
Wir sind Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter und haben an den verschiedenen Aktivitäten gegen den G20-Gipfel in Hamburg teilgenommen. Wir haben uns an den Demonstrationen beteiligt, haben …
Emiliano ist frei
Vermehrt in den Fokus der Berichterstattung geraten die noch immer in Haft sitzenden ausländischen Angeklagten der G20-Prozesse. Die DKP Hamburg hatte zu einem dieser Gefangenen – …
Stumpfes Schwert
Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …
Willkommen im Rechtsstaat
Über eine Stunde vor Demobeginn und weiter als zwei Kilometer vom Auftakt entfernt gerät Stanislaw B. in eine Polizeikontrolle. Die Polizisten, die ihn kontrollieren, finden …
Hartes Urteil
Knapp zwei Monate nach den G20-Protesten in Hamburg begannen letzte Woche die ersten Prozesse gegen festgenommene Demonstranten im Amtsgericht Hamburg: Ein 21-Jähriger aus den Niederlanden …
Randale kam gerade recht
Sollte es leichter für die Behörden werden, Demonstrationen zu verbieten, wenn sie gewalttätige Ausschreitungen erwarten?“ Auf diese Frage einer von der „Berliner Zeitung“ in Auftrag …
Auf dem linken Auge blind?
Es war vorhersehbar: BILD, Christian Lindner von der FDP und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) benötigen die Überweisung zum politischen Augenarzt. Statt eigene Sehfehler zu …
Gezielte Angriffe
Dutzende Journalistinnen und Journalisten sind beim G20-Gipfel von der Polizei bei der Ausübung ihrer Tätigkeit behindert worden. Nicht wenige wurden sogar Opfer von Polizeigewalt. Betroffen …
Exzessive Polizeigewalt
Auch fast zwei Wochen nach dem sogenannten G20-Gipfel in Hamburg kommt es nahezu täglich zu weiteren Enthüllungen über die von der Polizei ausgehende Gewalt. Am …