Keine Ausnahmen beim Mindestlohn zulassen!
In den letzten Jahren gab es kaum Erfolge, die die Gewerkschaftsbewegung für sich verbuchen konnte. Ein kleiner Erfolg ist aber die Durchsetzung des Mindestlohnes in …
Antwort an die Hetzer
Liebe Freunde, heute morgen, nach der ZDF Sendung „Volle Kanne“, bin ich, wie zu erwarten, wegen meiner Einstellung zur Willkommenskultur, im Netz und per Mail …
„Refugees Welcome“ heißt „Gleiche Rechte für Alle“
Das war am 14. November für über 5 000 Hamburgerinnen und Hamburger das Motto, für das sie auf die Straße gingen. Die Demonstration begann mit einer …
Perfider Missbrauch
Kapitalistische Logik Am Montagabend entquollen in der Sendung „Börse vor acht“ dem Mund von Markus Gürne, Ressortleiter der ARD-Börsenredaktion und von den öffentlich-rechtlichen Birnen eine …
2000 SaarländerInnen gegen rechte Hetze
Um die 2 000 Menschen beteiligten sich an einer kurzfristig vorbereiteten abendlichen Demonstration durch die Saarbrücker Innenstadt unter dem Motto „Aufstehen – Laut gegen Rassismus und …
Geplant wirr, passiv und hilflos
Tut die Regierung nur so, als sei sie ahnungs- und hilflos? Oder ist sie beides wirklich? Frau Merkel war jedenfalls nach eigenem Bekunden „überrascht“, dass …
Haben die Flüchtlinge die Leiharbeit ausgeweitet?
UZ: Alle reden darüber, dass Flüchtlinge auf den deutschen Arbeitsmarkt drängen – wie sieht es bei euch aus? Ulf Immelt ist Organisationssekretär des DGB – Region Mittelhessen …
Auch die Kultur kesselte die Rechten ein
„Düsseldorfer Bürger gehen auf die Straße gegen Flüchtlingsirrsinn.“ So lautete das Motto der Kundgebung, die der Rechtsanwalt Alexander Haumann inszeniert hat. Gekommen waren aber nur …
Nazi als Wachmann im Flüchtlingsheim?
Angeblich war es ein Versehen: unter den 1 500 „Kunden“, denen per Serienbrief ein Arbeitsangebot für einen Job beim Wachschutz im Flüchtlingsheim angeboten wurde, befand …
Abschreckung statt Hilfe
CDU und CSU sind wieder versöhnt. Nach 12 Stunden zäher Verhandlung einigte man sich am vergangenen Sonntag auf ein „Positionspapier“: Es gehe darum, die „Zahl der …
Recht(s)-Staatliche Pleite
Die staatsanwaltlich seit fast elf Jahren aufrechterhaltene Zweckhypothese einer suizidalen „Selbstentzündung“ im Fall Oury Jalloh, in eng fixierten Ankettungen eines Polizeiknasts binnen 30 Minuten zur …
Zwei-Klassen-Asylrecht
Bei manchen führenden Politikern drängt sich der Eindruck auf, sie hätten zu viel schwarzer Afghane geraucht. Anders sind jedenfalls solche Sätze nicht zu erklären: „Deutsche …
Netanjahu, Pirinçci und die Political Correctness
Es gibt sympathischere Zeitgenossen als Akif Pirinçci und Benjamin Netanjahu. Und durchaus zu Recht haben der rechtsradikale Autor und der zionistische Ministerpräsident momentan eine schlechte …
Breite gesellschaftliche Debatte erforderlich
In vielen Notunterkünften, Hallen, Zelten und Fluren müssen Frauen und Kinder sowie Minderjährige allein reisende männliche Flüchtlinge monatelang neben fremden Männern schlafen. Duschräume und Toiletten …
Anhaltende Hass-Offensive
Bereits seit Monaten kommt es im gesamten Bundesgebiet zu Massenaufmärschen von extremen Rechten und Rassisten. Alleine in der vergangenen Woche gingen erneut Tausende Rechte auf …