Rausgeworfen
Die Zentrale Unterbringgungseinrichtung Oerlinghausen ist seit Wochen in der Kritik. Ab März 2018 wird es hier keine unabhängige Beratung für Geflüchtete durch den Verein mehr …
Cottbus macht dicht
Cottbus ist inzwischen bundesweit bekannt geworden. Die zweitgrößte Stadt Brandenburgs wird derzeit als Synonym für verfehlte Integration und Ausländerfeindlichkeit gehandelt. Nach mehrfachen gewaltsamen Zusammenstößen von …
EU im Rüstungsmodus
Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen! Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehören Die unterzeichnenden …
![(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/die_linke/34352054904/in/album-72157684849861365/]Die Linke[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufklaeren-ursachen-aufzeigen.jpg "Aufklären: Ursachen aufzeigen - Flüchtlinge - Flüchtlinge")
Aufklären: Ursachen aufzeigen
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei …
Einwanderung à la Steinmeier
Wenn Bundespräsidenten sogenannte „große Reden“ halten, ist Aufmerksamkeit geboten. Frank-Walter Steinmeier nahm den 3. Oktober beim Mainzer Festakt zum Anlass, über kleine und große Risse …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Flüchtlinge - Flüchtlinge")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
„Hotspots“ in der Sahel-Zone
Auf dem Afrikagipfel, der am 28. August in Paris stattfand, berieten der französische Präsident Emmanuel Macron sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren italienischen und spanischen Kollegen. …
Nur gemeinsam
Stefan Natke Die Diskussion über das Thema „Flüchtlinge und Asylpolitik“ spielt eine große Rolle in unserer Gesellschaft und gerade zu Wahlkampfzeiten wie jetzt in besonderem …
Abschieben, oder?
Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie …
Chaos in der Asylbehörde
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), welches für die Durchführung von Asylverfahren und die Entscheidungen über Asylanträge verantwortlich ist, gerät nicht aus der öffentlichen …
Geschäfte mit Warlords
Zivile Rettungsschiffe sind für die sogenannte Küstenwache Libyens schon seit Längerem ein Ziel. Auch dann, wenn sie sich außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer befinden, wie es …
Drohungen gegen Helfer
Über 2 500 Menschen sind – nach offiziellen Angaben – bislang in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken. Wenn die vielen Seenotretter und andere Helfer nicht wären, gäbe …
Recht zu Lasten des Asyls
Werden bald Schiffe der italienischen Marine in den Hoheitsgewässern Libyens kreuzen? Im Rahmen der „Sophia“-Mission der EU war das bislang nicht möglich. Die Regierung in …
Asyl wie jeder will
Über 250 000 Klagen wegen abgelehnter Asylanträge sind derzeit vor deutschen Verwaltungsgerichten anhängig. Die Gerichte sind wegen chronischem Personalmangel überlastet. Das bedeutet für über eine …