Keine Betten für Kinder
„Wir haben die Ökonomie zu weit getrieben“, erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Vorstellung seiner geplanten Krankenhausreform. Die Zahlen geben ihm Recht: Der Bestand von …
Selbstverwaltung wird ausgehöhlt
In der bürgerlichen Vorstellungswelt ist die kommunale Selbstverwaltung eine feine Sache. Die Menschen entscheiden selbst über ihr unmittelbares Umfeld, gestalten die eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen …
Kredite sind nicht alle gleich
Der Schriftsteller Samuel L. Clemens, besser bekannt als Mark Twain, folgte in Finanzfragen einem einfachen Grundsatz: „Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, …
Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat
Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …
Zwei Billionen Dollar – tatsächlich?
US-Präsident Joseph Biden hat eine neue große Zahl ins Schaufenster gestellt: Dem 1,9 Billionen US-Dollar (USD) schweren Covid-19-Entlastungsgesetz sollte ein 3 Billionen schweres Infrastrukturprogramm folgen. …
Rumdoktern am Euro
Hinter den Kulissen diskutieren die EU-Politiker die Zukunft des „Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (kurz Stabi-Pakt). Sie tun das ähnlich zurückhaltend wie in Deutschland über die Zukunft …
Wirecard stärkt Stamokap
Kapitalistische Finanzmärkte sind von ihrem Wesen her ein Haifischbecken. Es geht dort um die Frage, welche Teile der herrschenden Klasse sich wie viele Anteile des …
Die ungeheure Geldvermehrung
Am Donnerstag vergangener Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) versprochen, sie werde um eine halbe Billion Euro mehr frisches Geld in die Welt setzen als …
Ideologie von gestern
Wie eine Monstranz bei einer katholischen Prozession wurde die „Schwarze Null“ – also das Verbot, in öffentlichen Haushalten Schulden zu machen – vor sich her getragen. Von …
„Sehr, sehr, sehr viel Geld“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Großkonzerne mit staatlichen Beteiligungen retten. Sein Kollege, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), will den Großkonzernen die Milliarden für lau geben. …
Stresstest für das Finanzsystem
Der in diesem Frühjahr geplante „Stresstest“ für die EU-Banken wird verschoben. Das teilte die EBA (Europäische Bankenaufsicht) mitten im Getümmel fallender Aktienkurse am Donnerstag vergangener …
Herrschende Gedanken
Die herrschenden Gedanken sind, so erkannte schon der junge Marx, immer die Gedanken der Herrschenden. Dennoch wird man sie zur Kenntnis nehmen müssen. Herrschende Gedanken …
![Ein „geeigneter“ Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – hier auf dem Bankentag 2017 (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bankenverband/33028165504]Gregor Fischer[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zinspolitik-in-notzeiten.jpg "Zinspolitik in Notzeiten - Finanzpolitik - Finanzpolitik")
Ein „geeigneter“ Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – hier auf dem Bankentag 2017
(Foto: Gregor Fischer / Lizenz: CC BY 2.0)
Ein „geeigneter“ Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – hier auf dem Bankentag 2017 (Foto: Gregor Fischer / Lizenz: CC BY 2.0)
Zinspolitik in Notzeiten
Jens Weidmann wurde 2011 von Angela Merkel zum Präsidenten der Deutschen Bundesbank ernannt, als sein Vorgänger, ein gewisser Axel Weber, nicht mehr die Entschlossenheit der …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Finanzpolitik - Finanzpolitik")
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Raubzug
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ des Bundesministeriums der Finanzen legte vor wenigen Tagen seine Zahlen zur Entwicklung des Steueraufkommens in der Republik vor. Voller Optimismus schaut man …