Keine Betten für Kinder
„Wir haben die Ökonomie zu weit getrieben“, erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Vorstellung seiner geplanten Krankenhausreform. Die Zahlen geben ihm Recht: Der Bestand von …
UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ – Teil 6
Selbstverwaltung wird ausgehöhlt
In der bürgerlichen Vorstellungswelt ist die kommunale Selbstverwaltung eine feine Sache. Die Menschen entscheiden selbst über ihr unmittelbares Umfeld, gestalten die eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen …
UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ von Vincent Cziesla – Teil 2
Kredite sind nicht alle gleich
Der Schriftsteller Samuel L. Clemens, besser bekannt als Mark Twain, folgte in Finanzfragen einem einfachen Grundsatz: „Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, …
UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ – Teil 1
Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat
Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …
Bidens Infrastrukturplan macht große Versprechungen – und ist dennoch unzureichend
Zwei Billionen Dollar – tatsächlich?
US-Präsident Joseph Biden hat eine neue große Zahl ins Schaufenster gestellt: Dem 1,9 Billionen US-Dollar (USD) schweren Covid-19-Entlastungsgesetz sollte ein 3 Billionen schweres Infrastrukturprogramm folgen. …
Das in der Krise sinnlos gewordene Zwangsmittel der EU soll aufgehübscht werden
Rumdoktern am Euro
Hinter den Kulissen diskutieren die EU-Politiker die Zukunft des „Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (kurz Stabi-Pakt). Sie tun das ähnlich zurückhaltend wie in Deutschland über die Zukunft …
Bundesregierung will „Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz“
Wirecard stärkt Stamokap
Kapitalistische Finanzmärkte sind von ihrem Wesen her ein Haifischbecken. Es geht dort um die Frage, welche Teile der herrschenden Klasse sich wie viele Anteile des …
Europäische Zentralbank stopft weitere halbe Billion Euro ins Finanzsystem
Die ungeheure Geldvermehrung
Am Donnerstag vergangener Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) versprochen, sie werde um eine halbe Billion Euro mehr frisches Geld in die Welt setzen als …
Über die „Schwarze Null“
Ideologie von gestern
Wie eine Monstranz bei einer katholischen Prozession wurde die „Schwarze Null“ – also das Verbot, in öffentlichen Haushalten Schulden zu machen – vor sich her getragen. Von …
Olaf Scholz will Großkonzerne mit staatlicher Beteiligung retten
„Sehr, sehr, sehr viel Geld“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Großkonzerne mit staatlichen Beteiligungen retten. Sein Kollege, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), will den Großkonzernen die Milliarden für lau geben. …
Aktienmärkte und Notenbanker reagieren panisch auf Corona – Berlin beendet Austerität
Stresstest für das Finanzsystem
Der in diesem Frühjahr geplante „Stresstest“ für die EU-Banken wird verschoben. Das teilte die EBA (Europäische Bankenaufsicht) mitten im Getümmel fallender Aktienkurse am Donnerstag vergangener …
Zur Debatte um die Abschaffung des „Soli“
Herrschende Gedanken
Die herrschenden Gedanken sind, so erkannte schon der junge Marx, immer die Gedanken der Herrschenden. Dennoch wird man sie zur Kenntnis nehmen müssen. Herrschende Gedanken …
![Ein „geeigneter“ Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – hier auf dem Bankentag 2017 (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bankenverband/33028165504]Gregor Fischer[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zinspolitik-in-notzeiten.jpg "Zinspolitik in Notzeiten - Finanzpolitik - Finanzpolitik")
Ein „geeigneter“ Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – hier auf dem Bankentag 2017
(Foto: Gregor Fischer / Lizenz: CC BY 2.0)
Ein „geeigneter“ Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – hier auf dem Bankentag 2017 (Foto: Gregor Fischer / Lizenz: CC BY 2.0)
Oder Herrn Weidmanns Gespür für den Wind in der Politik
Zinspolitik in Notzeiten
Jens Weidmann wurde 2011 von Angela Merkel zum Präsidenten der Deutschen Bundesbank ernannt, als sein Vorgänger, ein gewisser Axel Weber, nicht mehr die Entschlossenheit der …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Finanzpolitik - Finanzpolitik")
Gemeinden kommen trotz Steuererhöhungen nicht aus der Krise
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Steuerschätzung sieht viele Milliarden mehr
Raubzug
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ des Bundesministeriums der Finanzen legte vor wenigen Tagen seine Zahlen zur Entwicklung des Steueraufkommens in der Republik vor. Voller Optimismus schaut man …