FDP

390402 Bettina Stark Watzinger 2023 - Die Akte Watzinger - FDP - FDP
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Neue Leaks aus den eigenen Reihen und das Bauernopfer klagt: Der Fördermittelskandal wuchert weiter

Die Akte Watzinger

Categories Politik | |

Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …

Weiterlesen

01 Ampel - „Boah, is halt so, ne.“ - FDP - FDP
(Foto: picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod / Bearb.: UZ)

(Foto: picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod / Bearb.: UZ)
Mit Panik, Lügen und dummen Sprüchen bleibt die Ampel auf Kriegskurs

„Boah, is halt so, ne.“

Categories Politik |

Lügen, Halbwahrheiten, Gerüchte – Pleiten, Pech und Pannen. Die Ampel-Regierung gibt kein gutes Bild ab. Sie gibt sich auch keine Mühe mehr, ein gutes Bild abzugeben. …

Weiterlesen

340202 Sozial - Propaganda verfängt - FDP - FDP
Ein Leben in Saus und Braus: Soziale Hängematte mit Swimmingpool. (Foto: Erich Ferdinand / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Ein Leben in Saus und Braus: Soziale Hängematte mit Swimmingpool. (Foto: Erich Ferdinand / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Kampagne gegen Bürgergeldempfänger fortgesetzt – FDP will Kürzungen durchsetzen

Propaganda verfängt

Categories Wirtschaft & Soziales | |

Die Angriffe auf die Empfänger von staatlichen Transferleistungen reißen nicht ab. Nach der Debatte um schärfere Sanktionen für sogenannte „Totalverweigerer“ rüttelt die FDP nun an …

Weiterlesen

330501 Soldateska - „Soldateska“ und „schwarzer Block“ - FDP - FDP
Eine Uni nach dem Geschmack der Ministeriumsleitung. Nun müssen die anderen nur noch nachziehen. (Foto: High Contrast / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 DE / Bearb.: UZ)

Eine Uni nach dem Geschmack der Ministeriumsleitung. Nun müssen die anderen nur noch nachziehen. (Foto: High Contrast / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 DE / Bearb.: UZ)

Im Forschungsministerium gibt ein uniformierter FDP-Klüngel den Ton an. Das gefällt nicht allen, die dort arbeiten

„Soldateska“ und „schwarzer Block“

Categories Politik |

„Soldateska“, ein Begriff, der im 17. Jahrhundert, vor allem im dreißigjährigen Krieg, verbreitet war und eine verrohte, ungebildete Soldatenriege beschrieb, die gewalttätig und rücksichtslos durch die …

Weiterlesen

090201 Krankenhaus - Streikrecht verteidigen - FDP - FDP
Solche Streiks möchte die FDP in Zukunft noch weiter einschränken. (Foto: Peter Köster)

Solche Streiks möchte die FDP in Zukunft noch weiter einschränken. (Foto: Peter Köster)
Der Verein Demokratischer Ärzt*innen kritisiert den Angriff der FDP auf das Streikrecht

Streikrecht verteidigen

Categories Blog

„In den letzten Jahren haben Streiks und die gewerkschaftliche Organisierung glücklicherweise wieder zugenommen. Wenig überraschend, dass nun Industrievertreter und Parteien wie CDU und FDP darauf …

Weiterlesen

170201 Streikrecht - Neue Angriffe auf das Streikrecht - FDP - FDP
Nicht geschenkt: In Deutschland müssen sich Arbeiter und Arbeiterinnen das Streikrecht nehmen. (Foto: Thomas Range)

Nicht geschenkt: In Deutschland müssen sich Arbeiter und Arbeiterinnen das Streikrecht nehmen. (Foto: Thomas Range)
FDP erhält Zuspruch aus anderen Parteien

Neue Angriffe auf das Streikrecht

Categories Wirtschaft & Soziales |

Das Streikrecht liegt unter Dauerfeuer: Für die erste Salve ließ Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der bei diesem Thema „keine Denkverbote“ kennt, Mitte März seinen Generalsekretär …

Weiterlesen

070201 Lieferkette - Unzumutbar? - FDP - FDP
Wo die ganzen Waren herkommen und unter welchen Bedingungen sie produziert werden, will die FDP gar nicht wissen. (Foto: HHLA/Thies Rätzke)

Wo die ganzen Waren herkommen und unter welchen Bedingungen sie produziert werden, will die FDP gar nicht wissen. (Foto: HHLA/Thies Rätzke)
FDP blockiert Verabschiedung des EU-Lieferkettengesetzes

Unzumutbar?

Categories Wirtschaft & Soziales |

Was ist ein Menschenleben wert? Im globalen Süden, an den verlängerten Werkbänken international agierender Konzerne nicht viel. Allein bei dem Einsturz einer baufälligen Textilfabrik im …

Weiterlesen

140401 Gewalt im Netz - Schweigen schützt vor Datenklau - FDP - FDP
Wer „wahrheitswidrige“ Inhalte verbreitet, riskiert bald die Offenlegung seiner Daten. Was darunter zu verstehen ist, ­entscheidet das Amtsgericht (Foto: pexels.com)

Wer „wahrheitswidrige“ Inhalte verbreitet, riskiert bald die Offenlegung seiner Daten. Was darunter zu verstehen ist, ­entscheidet das Amtsgericht (Foto: pexels.com)
Ampel plant Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür. Amtsrichter sollen über Beiträge im Netz urteilen

Schweigen schützt vor Datenklau

Categories Politik |

Auf dem Parteitag der FDP am vergangenen Wochenende war viel die Rede vom längst überfälligen „digitalen Aufbruch“. Bundesjustizminister Marco Buschmann verkündete das Bevorstehen der „Bundesdigitalrepublik …

Weiterlesen

+ Zeige Mehr Beiträge
Unsere Zeit