Asoziale Prahlerei
Die Wirtschaft lahmt und die Kassen sind leer. Die logische Konsequenz wäre, die mit der Zeitenwende forcierte Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus zu beenden. …
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Die Akte Watzinger
Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …
„Boah, is halt so, ne.“
Lügen, Halbwahrheiten, Gerüchte – Pleiten, Pech und Pannen. Die Ampel-Regierung gibt kein gutes Bild ab. Sie gibt sich auch keine Mühe mehr, ein gutes Bild abzugeben. …
Ein Leben in Saus und Braus: Soziale Hängematte mit Swimmingpool. (Foto: Erich Ferdinand / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ein Leben in Saus und Braus: Soziale Hängematte mit Swimmingpool. (Foto: Erich Ferdinand / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Propaganda verfängt
Die Angriffe auf die Empfänger von staatlichen Transferleistungen reißen nicht ab. Nach der Debatte um schärfere Sanktionen für sogenannte „Totalverweigerer“ rüttelt die FDP nun an …
Eine Uni nach dem Geschmack der Ministeriumsleitung. Nun müssen die anderen nur noch nachziehen. (Foto: High Contrast / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 DE / Bearb.: UZ)
Eine Uni nach dem Geschmack der Ministeriumsleitung. Nun müssen die anderen nur noch nachziehen. (Foto: High Contrast / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 DE / Bearb.: UZ)
„Soldateska“ und „schwarzer Block“
„Soldateska“, ein Begriff, der im 17. Jahrhundert, vor allem im dreißigjährigen Krieg, verbreitet war und eine verrohte, ungebildete Soldatenriege beschrieb, die gewalttätig und rücksichtslos durch die …
Streikrecht verteidigen
„In den letzten Jahren haben Streiks und die gewerkschaftliche Organisierung glücklicherweise wieder zugenommen. Wenig überraschend, dass nun Industrievertreter und Parteien wie CDU und FDP darauf …
Keine Alternative
Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …
Lindner im „Realitäts-Check“
Die „Haushaltswirtschaft“ von Bund und Ländern, „Haushaltsnotlagen“ und auch der „Haushaltsplan des Bundes“ sind durch das Grundgesetz (GG) in den Artikeln 109 ff. verfassungsrechtlich geregelt. Um …
Von Kapitalmärkten profitieren
„Endlich mehr Kapitaldeckung in der Rente“ – das wünscht sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Dürr. Es ist für ihn völlig unverständlich, warum …
Neue Angriffe auf das Streikrecht
Das Streikrecht liegt unter Dauerfeuer: Für die erste Salve ließ Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der bei diesem Thema „keine Denkverbote“ kennt, Mitte März seinen Generalsekretär …
Doof bleibt doof
Weil die Politiker und -innen anscheinend nicht mehr so richtig wissen, wie sie sich gegenüber dem Volk zu präsentieren haben, werden Werbeagenturen damit beauftragt, die …
Unzumutbar?
Was ist ein Menschenleben wert? Im globalen Süden, an den verlängerten Werkbänken international agierender Konzerne nicht viel. Allein bei dem Einsturz einer baufälligen Textilfabrik im …
Fortschritt war nie vorgesehen
Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …
Schweigen schützt vor Datenklau
Auf dem Parteitag der FDP am vergangenen Wochenende war viel die Rede vom längst überfälligen „digitalen Aufbruch“. Bundesjustizminister Marco Buschmann verkündete das Bevorstehen der „Bundesdigitalrepublik …