Demokratie und Massenmord
Bekanntlich ist Israel in der Sicht westlicher Analysten die einzige Demokratie im Nahen Osten. Die Abhaltung regelmäßiger Wahlen für diese Einschätzung als ausreichend anzusehen, ist …
Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit
Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …
Nebelwand
Am 10. Januar wurde die Nebelmaschine angeschmissen: Die „Enthüllung“ des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam. Das dort angeblich Besprochene war nicht neu. Genutzt hat es der wankenden …
Es ist an der Zeit
Aus dem Vergangenen Kraft für die Zukunft schöpfen – das fällt diesmal vielleicht etwas schwer. In der Tat, die Entwicklungen in unserem Land geben keinen Grund …
Systemvergleich
Am 10. Dezember begeht die Weltöffentlichkeit den 75. Jahrestag der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR). Es ist das wichtigste Dokument nach Gründung der UNO 1945, ein …
Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …