Wird das Bundeskanzleramt wirklich durchleuchtet?
Vorigen Samstag zogen mal wieder Nazis durchs Regierungsviertel in Berlin. Sie zogen auch vors Bundeskanzleramt. Nicht nur draußen waren sie präsent. Auch darin: So hängt …
Polizei schützt Nazis
Die neofaschistische NPD hat sich im Nachgang an ihre Aufmärsche am Tag der Arbeit zufrieden gezeigt. Die extremen Rechten waren am 1. Mai erneut in verschiedenen …
Knüppeln für rechte Hetze
Die zuständigen Behörden haben eine Demonstration der NPD am 1. Mai in Bochum unter der Losung „Asylbetrug macht uns arm“ genehmigt. Im Internet warben die Faschisten …
Nicht nur als Jurist ein Hardliner
Wenn die Berufung von Staatsanwalt Roman Reusch durch die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin zum Leitenden Oberstaatsanwalt und Leiter der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ nur …
Sächsisches Freital bleibt „Codewort für rechtsextrem“
Die sächsische Kleinstadt Freital bleibt auch weiterhin das Synonym für rechten Terror. In der vergangenen Woche kam es zu einer großangelegten Durchsuchungs- und Festnahmeaktion der …
Sachsen bleibt sich treu
Der Umgang der Behörden und politischen Verantwortungsträger in Sachsen ändert sich auch nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD in anderen Bundesländern und einer weiteren Zunahme …
Enthemmte Gewalt
Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben einen massiven Anstieg rassistischer Gewalt im letzten Jahr ausgemacht. Wie die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer …
Angst vor der Zukunft führt in die Vergangenheit
Zirka 12,6 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 8,7 Millionen gingen zu den Wahlurnen. Die CDU und vor allem die SPD – bis …
AfD vor satten Wahlerfolgen
Aus den für kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahlen könnte die AfD weitere Erfolge für sich verbuchen. Schon bei den Kommunalwahlen am …
AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium
Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben …
NPD-Verbotsverfahren: Klares Zeichen setzen
„Das NPD-Verbotsverfahren ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt im Kampf gegen Nazis. Es macht deutlich, dass die NPD keine ‚normale‘ Partei ist, sondern ein …
Krieg und Flucht gehören zusammen
UZ: Welche Sorgen hast du als Antifaschistin angesichts brennender Flüchtlingsheime, angesichts rechter Massenaufmärsche auf den Straßen und des Erstarkens der gesamten Rechten in unserem Land? Alice …
Online-Petition des Bündnisses Dortmund gegen Rechts
Die Petition kann unter http//www.change.org/p/bündnis-dortmund-gegen-rechts-partei-die-rechte-verbieten unterschrieben werden. Kaum waren die kriminellen und gewalttätigen Kameradschaften wie der „Nationale Widerstand Dortmund“ verboten, krochen deren Mitglieder bei der …
Rechte Absetzbewegungen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
Die „positiven nationalen Wallungen“ in Aktion
Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …