Neuer Zug auf dem Schachbrett
Die Ereignisse der letzten Zeit in Belarus stellen eine Fortsetzung des verdeckten Krieges gegen Russland und China zur Durchsetzung einer Weltordnung nach dem Bilde Henry …
Vor dem Scherbenhaufen
Mit dem Militärputsch in Mali stehen Bundesregierung und EU vor dem Scherbenhaufen ihrer Interventionspolitik an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. „Die Linke“ hat die …
Hände weg von Belarus!
Am 9. August haben in der Republik Belarus Wahlen stattgefunden, die der langjährige Präsident Alexander Lukaschenko, nach Angaben der Wahlkommission, gewonnen hat. Die Opposition hatte …
Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Linke für Aufrüstung
Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der …
Verteilungskämpfe im Mittelmeer
Es ist ein anderer Einsatz als die bisherigen deutschen Marineeinsätze im Mittelmeer, zu dem die Fregatte „Hamburg“ am Dienstag ausgelaufen ist. Mitte August wird sie …
EU-Sondergipfel einigt sich auf Uneinigkeit
Bis Dienstag früh tagten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU und stritten über das sogenannte Corona-Wiederaufbaupaket. Statt des geplanten Wochenendes dauerten die Verhandlungen …
Zutiefst gespalten
Es war eher die Angst vor dem Zusammenbruch, vor den Unsicherheiten des Danach, die letztlich, nach vier Tagen, zu einer Einigung über das Hilfspaket der …
Kein Tabu mehr
In einer am Mittwoch vergangener Woche publizierten Untersuchung warnt der European Council on Foreign Relations (Europäischer Rat für Auslandsbeziehungen, ECFR) vor einer erheblichen Ausweitung des …
Unerlässliche Nation
Es geht mal wieder ums Ganze, um Weltmachtstatus und Führung, ist den Ansprachen der Kanzlerin zu entnehmen. An Superlativen spart sie nicht. In ihrer Regierungserklärung …
Starke Worte ohne mutige Taten?
Es fehlte nicht an starken Worten. Es sei „absurd“, dass der Gesetzgeber in Washington als Regulator europäischer Fragen auftreten wolle, empörte sich Außen-Staatsminister Nils Annen. …
AfD freut sich zu früh
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende der vergangenen Woche geurteilt, dass sogenannte Gefährder, die abgeschoben werden sollen, unter Umständen auch in gewöhnlichen Haftanstalten untergebracht werden …
Wahlkampfhilfe für EU-Südosterweiterung
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen haben der Rechtspartei „Kroatische Demokratische Union“ (HDZ) in einem Wahlkampfvideo unter die Arme gegriffen. Von …
Sprang Merkel über ihren Schatten?
Um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ranken die bürgerlichen Medien eine Erzählung, die ungefähr so lautet: In der Corona-Krise stieg Angela Merkels Beliebtheit auf ein Hoch. Da …
Führungsrolle stärken
Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begann, hat sich die Bundesregierung Großes vorgenommen. Im Kabinettsentwurf des Auswärtigen Amtes für das „nationale Programm“ des kommenden …
Manch zwielichtige Gestalt, wie Ursula von der Leyen, trieb sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davor herum (Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Manch zwielichtige Gestalt, wie Ursula von der Leyen, trieb sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davor herum (Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Flurgespräche
Es existieren keine Aufzeichnungen über die Details eines Treffens zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef der US-Datenanalysefirma „Palantir Technologies“. Das Treffen fand …