Europäische Union

Der verlorene Sohn ist heimgekehrt: Ministerpräsident Alexis Tsipras in inniger Umarmung mit dem Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. (Foto: European Union, 2016)
Der Verlorene Sohn Ist Heimgekehrt: Ministerpräsident Alexis Tsipras In Inniger Umarmung Mit Dem Präsident Der Europäischen Kommission, Jean Claude Juncker. (foto: European Union, 2016)

Der Verlorene Sohn Ist Heimgekehrt: Ministerpräsident Alexis Tsipras In Inniger Umarmung Mit Dem Präsident Der Europäischen Kommission, Jean Claude Juncker. (foto: European Union, 2016)

In Griechenland geht die Verelendung weiter

Memorandum nach den Memoranden

Mit 450 sogenannten „Reformen“ innerhalb von drei Jahren hat sich das griechische Regierungsbündnis aus sozialdemokratischer Syriza und rechtskonservativ-nationalistischer ANEL die Kreditwürdigkeit redlich „verdient“. 15 Milliarden …

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TTAC-Protest anlässlich der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu ESM und Fiskalvertrag, Berlin, Mai 2012 (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:ATTAC-Protest_zur_zu_ESM_und_Fiskalvertrag_2.jpg]Mehr Demokratie e.V./Wikimedia Commons[/url])

TTAC-Protest anlässlich der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu ESM und Fiskalvertrag, Berlin, Mai 2012 (Foto: Mehr Demokratie e.V./Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Schäubles Währungsfonds soll nach Unionsrecht regiert werden

Stabilität in Gefahr

Dass die Stabilität der Währung stets in Gefahr ist, wissen alle verantwortlichen Bundesbanker und höheren Beamten im Berliner Finanzministerium. Aber weiß es auch Peter Altmaier …

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Bekommt seinen Willen nicht: Emmanuel Macron (Foto: Gouvernement français)
Bekommt Seinen Willen Nicht: Emmanuel Macron (foto: Gouvernement Français)

Bekommt Seinen Willen Nicht: Emmanuel Macron (foto: Gouvernement Français)

Die EU-Kommission ist bei der Euro-Reform Merkel und Schäuble näher als Macron

Dürftige Vorschläge

Frau Merkel kann sich mit der Bildung einer deutschen Regierung ruhig Zeit lassen. In Brüssel bei der EU brennt nichts an. Weil da auch gar …

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Wichtige Lobbyadresse: Verband der Automobilindustrie in Frankfurt/Main (Foto: public domain)
Wichtige Lobbyadresse: Verband Der Automobilindustrie In Frankfurt/main (foto: Public Domain)

Wichtige Lobbyadresse: Verband Der Automobilindustrie In Frankfurt/main (foto: Public Domain)

Gesetzentwurf für ein verpflichtendes Lobbyregister vorgelegt

Klarheit und ein Verbot

In Brüssel und Berlin arbeiten tausende Lobbyisten daran, Gesetze im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen“, schrieb Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von „LobbyControl“, am 1. November. „Finanzkräftige …

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