Europäische Union

Die Freude bei den Staatschefs war groß, als der Lissabon-Vertrag 2007 unterzeichnet wurde. (Foto: Bruno Portela/EC – Audiovisual Service)
Die Freude Bei Den Staatschefs War Groß, Als Der Lissabon Vertrag 2007 Unterzeichnet Wurde. (foto: Bruno Portela/ec – Audiovisual Service)

Die Freude Bei Den Staatschefs War Groß, Als Der Lissabon Vertrag 2007 Unterzeichnet Wurde. (foto: Bruno Portela/ec – Audiovisual Service)

Ein kapitalistisches Europa bedeutet mehr Ausbeutung und Krieg

Die reaktionäre EU

Rosa Luxemburg schrieb 1911, die Idee von „Vereinigten Staaten von Europa“ sei von bürgerlichen Seite „jedes Mal mit deutlich reaktionärer Tendenz“ aufgeworfen worden, mit einer …

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Proteste gegen die Bolkestein-Richtlinie 2006 (Foto: IG BAU/ Andreas Schölzel)
Proteste Gegen Die Bolkestein Richtlinie 2006 (foto: Ig Bau/ Andreas Schölzel)

Proteste Gegen Die Bolkestein Richtlinie 2006 (foto: Ig Bau/ Andreas Schölzel)

EU setzt auf die Enteignung öffentlichen Eigentums

Kommunen im Fadenkreuz

Der momentane EU-Wahlkampf der im Bundestag vertretenden Parteien – (leider) bis zur Partei „Die Linke“ – ist vor allem eines: eine verordnete Märchenstunde. Da können die führenden …

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Was die EU unter Verteidigung versteht: EUFOR-Truppen bei ihrem Einsatz im Tschad, 2008 (Foto: Verteidigungsministerium der Tschechischen Republik)
Was Die Eu Unter Verteidigung Versteht: Eufor Truppen Bei Ihrem Einsatz Im Tschad, 2008 (foto: Verteidigungsministerium Der Tschechischen Republik)

Was Die Eu Unter Verteidigung Versteht: Eufor Truppen Bei Ihrem Einsatz Im Tschad, 2008 (foto: Verteidigungsministerium Der Tschechischen Republik)

PESCO macht die EU zur Rüstungsunion. Wie Deutschland und Frankreich ihre Pläne durchsetzen

Große Pläne, dicke Fische

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident den „Aachener-Vertrag“, mit dem sie einmal mehr ihren Anspruch auf die Führungsrolle beim …

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Die neuen FCAS-Kampfflugzeuge sollen als atomare Trägersysteme dienen können. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/ippnw/32550338707/]ippnw Deutschland[/url])

Die neuen FCAS-Kampfflugzeuge sollen als atomare Trägersysteme dienen können. (Foto: ippnw Deutschland / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

NATO und EU wollen Atomwaffen modernisieren und aufrüsten

Hemmschwelle gesenkt

Monika Münch-Steinbuch kandidiert auf Platz 6 der DKP-Liste zur EU-Wahl Die sogenannte Doomsday Clock, an der einige Wissenschaftler beteiligt sind, musste um 3 Minuten auf …

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Die Gelbwesten haben die neoliberale Zerstörungswut in Frankreich ins Stocken gebracht. (Foto: Gemeinfrei)
Die Gelbwesten Haben Die Neoliberale Zerstörungswut In Frankreich Ins Stocken Gebracht. (foto: Gemeinfrei)

Die Gelbwesten Haben Die Neoliberale Zerstörungswut In Frankreich Ins Stocken Gebracht. (foto: Gemeinfrei)

Die Europäische Union ist nicht reformierbar

Autoritär, neoliberal, deutsch

Unser Autor Rémy Herrera ist Forscher am französischen CNRS („Nationales Zentrum für wissenschaftliche Forschung “) Eine sehr aktuelle und seriöse Meinungsumfrage ergab, wie die Franzosen …

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Brexit am Arsch! Die Befürworter einer neuen Abstimmung machen auf Bussen Stimmung, das Referendum von 2016 zu ignorieren. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/andyhay/46245714151]Andy Hay[/url])

Brexit am Arsch! Die Befürworter einer neuen Abstimmung machen auf Bussen Stimmung, das Referendum von 2016 zu ignorieren. (Foto: Andy Hay / Lizenz: CC BY 2.0)

Corbyn für Zollunion – Kommunisten für EU-Austritt im Interesse des Volkes

Ein Brexit des Volkes

Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn forderte in einem Brief an die Regierung May, die politische Erklärung zu überarbeiten, die die künftigen Beziehungen Britanniens zur EU …

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Großbritannien sieht sich an der Seite der USA. (Foto: Marine Corps photo by Sgt. Jeffrey Anderson)
Großbritannien Sieht Sich An Der Seite Der Usa. (foto: Marine Corps Photo By Sgt. Jeffrey Anderson)

Großbritannien Sieht Sich An Der Seite Der Usa. (foto: Marine Corps Photo By Sgt. Jeffrey Anderson)

Der Brexit und das Feindbild China

Plan oder Panne?

Die deutschen Medien sind sich von fast ganz links bis ganz rechts merkwürdig einig: Die spinnen, die Briten. Das „Brexit-Chaos“ jedenfalls, wie zum Beispiel „Die …

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Müssen im schlimmsten Falle umziehen: Anzugträger in der City of London (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/casamatita/36073929292]Dave Collier[/url])

Müssen im schlimmsten Falle umziehen: Anzugträger in der City of London (Foto: Dave Collier / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

EU zeigt, wie schwierig und teuer ein Austritt werden kann

Kleines Brexit-Theater

Das vorläufige Verhandlungsergebnis zwischen der Rest-EU und Britannien über dessen Austritt hat im politischen London für große Aufregung, bei den EU-Oberen Genugtuung und beim Publikum …

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Für den Einsatz in Mali bemühen sich Frankreich und Deutschland Truppen aus den Sahelstaaten einzuspannen, um die eigenen Truppen zu entlasten. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Op%C3%A9ration_Barkhane#/media/File:Op%C3%A9ration_Barkhane.jpg]TM1972[/url])

Für den Einsatz in Mali bemühen sich Frankreich und Deutschland Truppen aus den Sahelstaaten einzuspannen, um die eigenen Truppen zu entlasten. (Foto: TM1972 / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Paris und Brüssel streiten über europäische Militärpolitik

Krieg, aber wie?

In den anhaltenden deutsch-französischen Auseinandersetzungen darum, wie auf lange Sicht eine einheitliche europäische Streitmacht aufgebaut werden soll, setzt Berlin nach wie vor auf PESCO (Permanent …

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