Donquichotterie
Der Zollkrieg der USA und der EU gegen China ähnelt dem Kampf Don Quichottes gegen Windmühlenflügel. Die USA wollen 100 Prozent und die EU zwischen 27 und …
Hjalmar Schacht während seiner kurzen Internierung durch die Westalliierten 1945. Ende 1937 trat er als Wirtschaftsminister zurück, da er die Kriegsvorbereitung anders organisieren wollte. Nach 1945 half er bei der Rettung des deutschen Monopolkapitals. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1984-040-26 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Hjalmar Schacht während seiner kurzen Internierung durch die Westalliierten 1945. Ende 1937 trat er als Wirtschaftsminister zurück, da er die Kriegsvorbereitung anders organisieren wollte. Nach 1945 half er bei der Rettung des deutschen Monopolkapitals. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1984-040-26 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Reaktionär, imperialistisch, militaristisch, aggressiv
Am Anfang stand das Versprechen, ja die Verheißung, die Europäische Union (EU) werde den Kontinent vereinen und Frieden und sozialen Fortschritt bringen. Es wurde die …
Im Wahlkampf Friedenskräfte stärken
Die Politikwissenschaftler und Marxisten Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel haben für die Leipziger Diskussionsgruppe „Analyse der Weltlage“ fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen verfasst. …
Formal gegen Washington
Vertreter der Europäischen Union und Kubas haben kürzlich in Brüssel gemeinsame Maßnahmen gegen die Anwendung der US-Blockade in den Ländern der EU beschlossen. Die begrüßenswerte …
Syrer-Abwehr statt Syrien-Aufbau
Nach Migrationsabwehrabkommen mit der Türkei, mit Tunesien und Ägypten hat die Europäische Union nun auch einen entsprechenden Deal mit dem Libanon abgeschlossen. Eine Milliarde Euro …
Kleinstaatendiktat
Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen, von 1999 bis 2004 unter anderem für die Erweiterung der Europäischen Union zuständig, hat dem SPD-nahen IPG-Journal gesagt, dass er den …
Ist die EU-Ostexpansion „Trump-fest“?
„Ich glaube nicht an Amerika allein. Genauso wenig, wie ich an Europa allein glaube. Ich glaube an Amerika und Europa zusammen“, beteuerte Generalsekretär Stoltenberg beim …
Ein imperialistisches Instrument
Derzeit diskutiert die DKP in ihren Gliederungen das Bildungsthema „Erfordernisse an die Analyse der faschistischen Gefahr in der heutigen Zeit“. Dazu erschien in der UZ …
Schwierige Kriegsfinanzierung
Seit die USA kein Geld mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Waffen, Munition und Personal werden knapp …
Keine Rücksicht auf Verluste
Kadri Simson gibt nicht auf. Bereits im vergangenen Jahr hat die EU-Energiekommissarin aus Estland lautstark gedrängt, die Mitgliedstaaten der EU müssten die Einfuhr von Flüssiggas …
Am Puls der Ampel-Regierung
Dank der kommunalen Plakatierverordnung beginnt der EU-Wahlkampf in München ein paar Wochen früher. Wer dieser Tage einen Frühlingsspaziergang durch die Innenstadt macht, der kann die …
Die EU, ein imperialistisches Instrument
UZ veröffentlicht im Folgenden einen Text von Stephan Müller zur Geschichte der EU. Er eignet sich gut für die Bildungsarbeit von DKP-Gliederungen im EU-Wahlkampf. Der …
Brüsseler Elefanten
Frau von der Leyen und Herrn Michel zog es in der letzten Woche mitsamt Entourage nach Peking. Freundlicher Empfang bei Präsident Xi Jinping trotz der …
Trotz Hungerblockade nicht mehr erpressbar
Das Gesetz 2015-36 wurde von Nigers Parlament am 26. Mai 2015 beschlossen. Es sieht vor, dass mit hohen Geld- oder gar mit Haftstrafen von bis zu …
Scheiternder Oberlehrer
Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien hatte die EU schon im Juni 2018 begonnen. Anlass war zum einen das Interesse der Industrie, einen neuen Absatzmarkt …