Ein Faschist für Brüssel
Während der EU-Wahlkampagne hat der Chef der faschistischen Lega Italiens, Matteo Salvini, Vizepremier und Innenminister, vom Balkon des Palazzo Comunale in Forlì gesprochen. Forli liegt …
Während der EU-Wahlkampagne hat der Chef der faschistischen Lega Italiens, Matteo Salvini, Vizepremier und Innenminister, vom Balkon des Palazzo Comunale in Forlì gesprochen. Forli liegt …
Bei „Wahl-O-Mat“ kann man seine eigene Meinung mit den Antworten der zur Wahl stehenden Parteien vergleichen. Langsam gehören sie zu Wahlen wie der Plakatwald in …
Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? „Wir müssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst überlassen wir den …
Rosa Luxemburg schrieb 1911, die Idee von „Vereinigten Staaten von Europa“ sei von bürgerlichen Seite „jedes Mal mit deutlich reaktionärer Tendenz“ aufgeworfen worden, mit einer …
Olaf Harms ist Gewerkschafter und kandidiert auf Platz 1 der Liste der DKP zu den EU-Wahlen. Er leitet die Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand …
Lena Kreymann Lena Kreymann ist Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Der kommunistische Jugendverband setzt sich für die Interessen von Schülerinnen und Schülern, Azubis und …
Der momentane EU-Wahlkampf der im Bundestag vertretenden Parteien – (leider) bis zur Partei „Die Linke“ – ist vor allem eines: eine verordnete Märchenstunde. Da können die führenden …
„Europa 2020“, das klingt nach Agenda 2010. Die Parallele ist richtig: Im Lissabon-Vertrag von 2009 hat sich die EU dem Wettbewerb und der „Förderung des …
Silvia Rölle Silvia Rölle ist Landessprecherin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW. Der Verfassungsschutz in Hessen und …
Der inzwischen verstorbene Altbundespräsident Roman Herzog war der Ansicht, dass die „europäische Wertegemeinschaft“ eine „Gemeinschaft der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte, der sozial verpflichteten Marktwirtschaft …
Achim Bigus Ich fand in meiner Schulzeit in den frühen siebziger Jahren zu linker Politik und zum Marxismus, über Aktionen gegen Vietnamkrieg, Wehrkunde an Schulen, …
„Europa ist ein absolutes Gewinnerprojekt – gerade auch für Deutschland. Kein anderes Land hat von der europäischen Einigung und von der Erweiterung so profitiert wie wir.“ …
In drei Wochen wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die etablierten Parteien haben es schwer. Die Bevölkerung fällt auf die Propaganda von den Segnungen der EU …
Die DKP kandidiert am 26. Mai zur Wahl des EU-Parlaments. Sie tritt an „gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber. Für ein soziales und friedliches …
Die Wahlkampfreden sind noch nicht so richtig in Schwung gekommen, und trotzdem gibt es schon ein wiederkehrendes Thema in diesem EU-Wahlkampf: Der Brexit und seine …