Weiter so
Das Geschacher um die wichtigen Posten der EU ist zu Ende. Im Vorfeld des EU-Gipfels wurde eine Einigung verkündet. Einfach macht es sich die EU …
EU und Deutschland gelingt es nicht, in der Chip-Produktion zu China und den USA aufzuschließen
Scheiternde Aufholjagd
Mit seinem 2022 verabschiedeten „European Chips Act“ wollte Brüssel in einem ambitionierten Vorhaben 43 Milliarden Euro an privaten Investitionen und an öffentlichen Subventionen mobilisieren, um in …
EU-Zollpläne gegen Autos aus China treffen vor allem die deutsche Wirtschaft
Arroganz und Durcheinander
Die Ankündigung der EU-Kommission, zum 1. Juli auf die schon bestehenden zehnprozentigen Zölle für Elektroautos aus China weitere Zölle zwischen – je nach Marke – 17 und 38 Prozent draufzupacken, …
Zum Zollkrieg gegen China
Donquichotterie
Der Zollkrieg der USA und der EU gegen China ähnelt dem Kampf Don Quichottes gegen Windmühlenflügel. Die USA wollen 100 Prozent und die EU zwischen 27 und …
Hjalmar Schacht während seiner kurzen Internierung durch die Westalliierten 1945. Ende 1937 trat er als Wirtschaftsminister zurück, da er die Kriegsvorbereitung anders organisieren wollte. Nach 1945 half er bei der Rettung des deutschen Monopolkapitals. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1984-040-26 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Hjalmar Schacht während seiner kurzen Internierung durch die Westalliierten 1945. Ende 1937 trat er als Wirtschaftsminister zurück, da er die Kriegsvorbereitung anders organisieren wollte. Nach 1945 half er bei der Rettung des deutschen Monopolkapitals. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1984-040-26 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Die Rolle der Europäischen Union jenseits ihrer Selbstdarstellung
Reaktionär, imperialistisch, militaristisch, aggressiv
Am Anfang stand das Versprechen, ja die Verheißung, die Europäische Union (EU) werde den Kontinent vereinen und Frieden und sozialen Fortschritt bringen. Es wurde die …
Fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen 2024
Im Wahlkampf Friedenskräfte stärken
Die Politikwissenschaftler und Marxisten Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel haben für die Leipziger Diskussionsgruppe „Analyse der Weltlage“ fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen verfasst. …
EU und Kuba beschließen gemeinsame Maßnahmen gegen US-Blockade
Formal gegen Washington
Vertreter der Europäischen Union und Kubas haben kürzlich in Brüssel gemeinsame Maßnahmen gegen die Anwendung der US-Blockade in den Ländern der EU beschlossen. Die begrüßenswerte …
EU bezahlt lieber den Libanon für Flüchtlingsstopp nach Europa statt den Wirtschaftskrieg zu beenden und Syrern ökonomische Perspektiven in ihrer Heimat zu geben
Syrer-Abwehr statt Syrien-Aufbau
Nach Migrationsabwehrabkommen mit der Türkei, mit Tunesien und Ägypten hat die Europäische Union nun auch einen entsprechenden Deal mit dem Libanon abgeschlossen. Eine Milliarde Euro …
Zum Recht auf eine Deutsch-dominierte EU
Kleinstaatendiktat
Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen, von 1999 bis 2004 unter anderem für die Erweiterung der Europäischen Union zuständig, hat dem SPD-nahen IPG-Journal gesagt, dass er den …
Vor der NATO-Niederlage in der Ukraine und den Präsidentenwahlen in den USA
Ist die EU-Ostexpansion „Trump-fest“?
„Ich glaube nicht an Amerika allein. Genauso wenig, wie ich an Europa allein glaube. Ich glaube an Amerika und Europa zusammen“, beteuerte Generalsekretär Stoltenberg beim …
Zur Entwicklung der EU und ihren Perspektiven
Ein imperialistisches Instrument
Derzeit diskutiert die DKP in ihren Gliederungen das Bildungsthema „Erfordernisse an die Analyse der faschistischen Gefahr in der heutigen Zeit“. Dazu erschien in der UZ …
Der Rückzug der USA aus der Finanzierung des Kriegs in der Ukraine schafft Probleme für die EU
Schwierige Kriegsfinanzierung
Seit die USA kein Geld mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Waffen, Munition und Personal werden knapp …
Die EU soll weg von russischem Flüssiggas. Die Folgen sind egal
Keine Rücksicht auf Verluste
Kadri Simson gibt nicht auf. Bereits im vergangenen Jahr hat die EU-Energiekommissarin aus Estland lautstark gedrängt, die Mitgliedstaaten der EU müssten die Einfuhr von Flüssiggas …
„Volt“ will Frontex reformieren, aber die mörderische Abschottung der EU beibehalten
Am Puls der Ampel-Regierung
Dank der kommunalen Plakatierverordnung beginnt der EU-Wahlkampf in München ein paar Wochen früher. Wer dieser Tage einen Frühlingsspaziergang durch die Innenstadt macht, der kann die …
Zur Geschichte der EU und ihrer Rolle für den deutschen Imperialismus
Die EU, ein imperialistisches Instrument
UZ veröffentlicht im Folgenden einen Text von Stephan Müller zur Geschichte der EU. Er eignet sich gut für die Bildungsarbeit von DKP-Gliederungen im EU-Wahlkampf. Der …