Weltpolitikfähig
Deutsche Politiker hatten den Wahlsieg von Donald Trump unmittelbar zum Anlass genommen, einmal mehr den Aufbau einer eigenständigen, global operierenden Macht EU zu fordern. Bundeswirtschaftsminister …
Wenn in den USA oder in Deutschland Demonstranten in Richtung Parlament stürmen, ist das demokratiefeindlich – wenn das in Georgien passiert, feiert die EU „Verteidiger der Demokratie“. (Foto: Jelger Groeneveld / flickr / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Wenn in den USA oder in Deutschland Demonstranten in Richtung Parlament stürmen, ist das demokratiefeindlich – wenn das in Georgien passiert, feiert die EU „Verteidiger der Demokratie“. (Foto: Jelger Groeneveld / flickr / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Maidan 2.0
Die EU als NATO-Vorfeldorganisation kämpft gegen ihren Einflussverlust. Was sie zu bieten hat, ist wenig attraktiv. Sie fordert die Unterordnung der Interessen der mit ihr …
Keine Erfolgsstory
Was lange währt, wird endlich gut? Im Falle des Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenblock Mercosur – Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay – trifft diese …
Kolonialherren unerwünscht
Lieber auf „Entwicklungshilfe“ verzichten, als sich wieder Europäern unterzuordnen: Niger möchte nicht mehr mit EU-Botschafter Salvador Pinto da França kooperieren. Was passiert war? Laut der …
Die geklaute Wahl
Moldawien ist mit 2,6 Millionen Einwohnern ein kleines Land. Moldawien ist nicht nur klein, sondern auch arm. Das Wirtschaftsmodell des Landes besteht unter anderem darin, dass …
Aufheulen in Moldawien und Georgien
Es gibt ein paar Grundregeln, die gelten im Kindergarten ganz genauso wie in der großen internationalen Politik. Eine davon lautet: Wenn du dich streitest und …
Hilflose Abwehr
Der Weg für die EU-Kommission, ihren Vorschlag nach zusätzlichen Zöllen gegen Elektroautos aus China durchzusetzen, ist frei. Die Mehrheit der 27 EU-Staaten gab ihr „Okay“ …
Weiter so
Das Geschacher um die wichtigen Posten der EU ist zu Ende. Im Vorfeld des EU-Gipfels wurde eine Einigung verkündet. Einfach macht es sich die EU …
Scheiternde Aufholjagd
Mit seinem 2022 verabschiedeten „European Chips Act“ wollte Brüssel in einem ambitionierten Vorhaben 43 Milliarden Euro an privaten Investitionen und an öffentlichen Subventionen mobilisieren, um in …
Arroganz und Durcheinander
Die Ankündigung der EU-Kommission, zum 1. Juli auf die schon bestehenden zehnprozentigen Zölle für Elektroautos aus China weitere Zölle zwischen – je nach Marke – 17 und 38 Prozent draufzupacken, …
Donquichotterie
Der Zollkrieg der USA und der EU gegen China ähnelt dem Kampf Don Quichottes gegen Windmühlenflügel. Die USA wollen 100 Prozent und die EU zwischen 27 und …
Hjalmar Schacht während seiner kurzen Internierung durch die Westalliierten 1945. Ende 1937 trat er als Wirtschaftsminister zurück, da er die Kriegsvorbereitung anders organisieren wollte. Nach 1945 half er bei der Rettung des deutschen Monopolkapitals. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1984-040-26 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Hjalmar Schacht während seiner kurzen Internierung durch die Westalliierten 1945. Ende 1937 trat er als Wirtschaftsminister zurück, da er die Kriegsvorbereitung anders organisieren wollte. Nach 1945 half er bei der Rettung des deutschen Monopolkapitals. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1984-040-26 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Reaktionär, imperialistisch, militaristisch, aggressiv
Am Anfang stand das Versprechen, ja die Verheißung, die Europäische Union (EU) werde den Kontinent vereinen und Frieden und sozialen Fortschritt bringen. Es wurde die …
Im Wahlkampf Friedenskräfte stärken
Die Politikwissenschaftler und Marxisten Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel haben für die Leipziger Diskussionsgruppe „Analyse der Weltlage“ fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen verfasst. …
Formal gegen Washington
Vertreter der Europäischen Union und Kubas haben kürzlich in Brüssel gemeinsame Maßnahmen gegen die Anwendung der US-Blockade in den Ländern der EU beschlossen. Die begrüßenswerte …
Syrer-Abwehr statt Syrien-Aufbau
Nach Migrationsabwehrabkommen mit der Türkei, mit Tunesien und Ägypten hat die Europäische Union nun auch einen entsprechenden Deal mit dem Libanon abgeschlossen. Eine Milliarde Euro …