Rüsten, rüsten, rüsten
So viel Aufrüstung gab es in der Geschichte der EU noch nie. 800 Milliarden Euro: Diese immense Summe will die EU-Kommission für die weitere Militarisierung der …
Stur auf Kriegskurs
Die Stimmung EU-europäischer Politeliten nach der Münchner Sicherheitskonferenz lässt sich am ehesten mit einem Hühnerhof vergleichen, durch den gerade ein Fuchs seine Spur gezogen hat. …
Brüssel diktiert
In Serbien halten Massenproteste das Land in Atem. Auslöser war der Einsturz des Bahnhofsvordachs von Novi Sad am 1. November. Bei dem Unglück starben 15 Menschen, zwei …
Georgiens Kampf um Souveränität
Die EU verliert in Georgien an Einfluss. Die Gründe sind leicht nachzuvollziehen. Dem Einflussverlust zugrunde liegt einerseits die wirtschaftliche Schwäche der EU. Diese wiederum hat …
Kiew will Krieg bis zum Kollaps
„Ukraine verringert Raketeneinsatz im Innern Russlands, während Trump sich auf Amtsübernahme vorbereitet“, sagt der Titel eines Beitrags der „New York Times“ vom 27. Dezember 2024. Demnach …
Weltpolitikfähig
Deutsche Politiker hatten den Wahlsieg von Donald Trump unmittelbar zum Anlass genommen, einmal mehr den Aufbau einer eigenständigen, global operierenden Macht EU zu fordern. Bundeswirtschaftsminister …
Wenn in den USA oder in Deutschland Demonstranten in Richtung Parlament stürmen, ist das demokratiefeindlich – wenn das in Georgien passiert, feiert die EU „Verteidiger der Demokratie“. (Foto: Jelger Groeneveld / flickr / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Wenn in den USA oder in Deutschland Demonstranten in Richtung Parlament stürmen, ist das demokratiefeindlich – wenn das in Georgien passiert, feiert die EU „Verteidiger der Demokratie“. (Foto: Jelger Groeneveld / flickr / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Maidan 2.0
Die EU als NATO-Vorfeldorganisation kämpft gegen ihren Einflussverlust. Was sie zu bieten hat, ist wenig attraktiv. Sie fordert die Unterordnung der Interessen der mit ihr …
Keine Erfolgsstory
Was lange währt, wird endlich gut? Im Falle des Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenblock Mercosur – Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay – trifft diese …
Kolonialherren unerwünscht
Lieber auf „Entwicklungshilfe“ verzichten, als sich wieder Europäern unterzuordnen: Niger möchte nicht mehr mit EU-Botschafter Salvador Pinto da França kooperieren. Was passiert war? Laut der …
Die geklaute Wahl
Moldawien ist mit 2,6 Millionen Einwohnern ein kleines Land. Moldawien ist nicht nur klein, sondern auch arm. Das Wirtschaftsmodell des Landes besteht unter anderem darin, dass …
Aufheulen in Moldawien und Georgien
Es gibt ein paar Grundregeln, die gelten im Kindergarten ganz genauso wie in der großen internationalen Politik. Eine davon lautet: Wenn du dich streitest und …
Hilflose Abwehr
Der Weg für die EU-Kommission, ihren Vorschlag nach zusätzlichen Zöllen gegen Elektroautos aus China durchzusetzen, ist frei. Die Mehrheit der 27 EU-Staaten gab ihr „Okay“ …
Weiter so
Das Geschacher um die wichtigen Posten der EU ist zu Ende. Im Vorfeld des EU-Gipfels wurde eine Einigung verkündet. Einfach macht es sich die EU …
Scheiternde Aufholjagd
Mit seinem 2022 verabschiedeten „European Chips Act“ wollte Brüssel in einem ambitionierten Vorhaben 43 Milliarden Euro an privaten Investitionen und an öffentlichen Subventionen mobilisieren, um in …
Arroganz und Durcheinander
Die Ankündigung der EU-Kommission, zum 1. Juli auf die schon bestehenden zehnprozentigen Zölle für Elektroautos aus China weitere Zölle zwischen – je nach Marke – 17 und 38 Prozent draufzupacken, …