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24 01 Titel - Traktoren gegen Kriegskurs? - §dpa - §dpa
Am 18. Dezember demonstrierten tausende Bauern unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ in Berlin gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer / Bearb.: UZ)

Am 18. Dezember demonstrierten tausende Bauern unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ in Berlin gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer / Bearb.: UZ)

Alle sollen zahlen, damit Rüstungsmaschine läuft. Bauern haben die Schnauze voll

Traktoren gegen Kriegskurs?

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hatte die Parole zum Jahresende ausgegeben: Wer Kritik an den Sparplänen der Regierung hat, soll sagen, wo denn sonst gestrichen …

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5001 Titel - Apocalypse now - §dpa - §dpa
Über 18.000 Palästinenser sind von der israelischen Armee in Gaza getötet worden – zwei Drittel von ihnen Frauen und Kinder. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Fatima Shbair)

Über 18.000 Palästinenser sind von der israelischen Armee in Gaza getötet worden – zwei Drittel von ihnen Frauen und Kinder. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Fatima Shbair)

Nach zwei Monaten israelischem Dauerbombardement: UN macht vergeblich auf katastrophale Lage der Palästinenser aufmerksam

Apocalypse now

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach zwei Monaten Dauerbombardement der israelischen Armee in Reaktion auf die Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober dramatisch. Vergeblich drängen UN-Generalsekretär António …

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4901 Titel WEB - Enteignet Benko! - §dpa - §dpa

René und Nathalie Benko feiern sich – 12.000 Beschäftigte von Galeria Kaufhof blicken einer düsteren Zukunft entgegen. (Foto: Jan Peer Baumann / Wikimedia / CC BY 2.0 Deed | Foto 2: picture alliance / HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com | Bearb.: UZ)

Signa-Pleite bedroht tausende Arbeitsplätze – aber nicht das Vermögen des Schuldigen

Enteignet Benko!

Manche zeigten sich überrascht, als die österreichische Beteiligungsholding Signa Ende November in Wien Insolvenz anmeldete. Fünf Milliarden Euro Schulden hatte das Immobilienimperium von René Benko …

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4801 moeglicher titel - Eure Panzer, unser Lohn - §dpa - §dpa
Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ demonstrierten Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft beim bundesweiten Streiktag Bildung vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin. (Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt)

Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ demonstrierten Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft beim bundesweiten Streiktag Bildung vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin. (Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt)

Auch die Warnstreiks in der Tarifrunde der Länder sind Demonstrationen für den Frieden

Eure Panzer, unser Lohn

In der vergangenen Woche fanden in Berlin zwei große Friedensdemons­trationen mit über 10.000 Menschen statt. Die eine lief am Samstag unter dem Motto „Nein zu …

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4701 Titel neu - Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! - §dpa - §dpa
(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

Kein Maulkorb für Kriegsgegner – Demokratische Rechte verteidigen

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …

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450301 433207351 - Taktierei statt Angebot - §dpa - §dpa
Erste Warnstreiks: Sportplatzwarte in Hamburg machten den Anfang (4. November 2023). (Foto: picture alliance/dpa | Bodo Marks)

Erste Warnstreiks: Sportplatzwarte in Hamburg machten den Anfang (4. November 2023). (Foto: picture alliance/dpa | Bodo Marks)

2. Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder

Taktierei statt Angebot

Am 2. und 3. November fand die zweite Verhandlungsrunde zum Tarifvertrag der Länder im Öffentlichen Dienst statt. Die Arbeitgeber blieben bei ihrer Strategie und legten kein Angebot …

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1901 Titel - Kein Bock auf Kriegspropaganda - §dpa - §dpa
Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …

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3701 titel WEB - Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten - §dpa - §dpa
Unterwegs im Auftrag der Profite: die Ampel-Regierung (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Unterwegs im Auftrag der Profite: die Ampel-Regierung (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten

Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …

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IMG 20230906 105235 885 - Putsch oder Palastrevolution? - §dpa - §dpa
(Foto Macron: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Gonzalo Fuentes, Foto Hintergrund: U.S. Army Africa photo by Tech. Sgt. Brian Kimball, Collage: UZ)

(Foto Macron: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Gonzalo Fuentes, Foto Hintergrund: U.S. Army Africa photo by Tech. Sgt. Brian Kimball, Collage: UZ)

Auch wenn Françafrique erhalten bleibt, bringen die Ereignisse in Gabun Paris in Bedrängnis

Putsch oder Palastrevolution?

Und noch ein Putsch: Der jüngste Staatsstreich in einer ehemaligen französischen Kolonie in Afrika ereignete sich vor einer Woche in Gabun. Die Streitkräfte des Landes …

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3507 - Baerbock im Butterfass - §dpa - §dpa
Heute kommen die Kolonialherren weiblich und barfuß daher. Annalena Barbock vergangenes Jahr in Palau (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Heute kommen die Kolonialherren weiblich und barfuß daher. Annalena Barbock vergangenes Jahr in Palau (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Außenministerin wandelt auf Spuren der ehemaligen Kolonialherren

Baerbock im Butterfass

Hätte die Bundesregierung funktionstüchtige Flugzeuge zur Verfügung, dann hätte Annalena Baerbock persönlich an ihr teilgenommen: an der Eröffnung der deutschen Botschaft in Suva, der Hauptstadt …

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3411 01 - Das Hexeneinmaleins des Sozialismus - §dpa - §dpa
Zwischen Sozialistischem Realismus und phantastischen Geschichten aus 1001 Nacht – die Schriftstellerin Irmtraud Morgner (Foto: picture alliance / ZB | Morgenstern, Barbara)

Zwischen Sozialistischem Realismus und phantastischen Geschichten aus 1001 Nacht – die Schriftstellerin Irmtraud Morgner (Foto: picture alliance / ZB | Morgenstern, Barbara)

Der phantastischen DDR-Autorin Irmtraud Morgner zum 90. Geburtstag

Das Hexeneinmaleins des Sozialismus

Es gibt Momente im Alltag, in denen das Alltägliche nur durch das Wunderbare erklärbar scheint. Momente, in denen der Alltag sich so widersprüchlich darstellt, dass …

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berlin 01 - Weg mit dem Maulkorb für Kriegsgegner - §dpa - §dpa
Beschämende Szenen: Deutsche Polizei bedrängt Antifaschisten am 9. Mai 2023, dem Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazideutschland, in Berlin am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Beschämende Szenen: Deutsche Polizei bedrängt Antifaschisten am 9. Mai 2023, dem Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazideutschland, in Berlin am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Kommunisten legen Verfassungsbeschwerde gegen Neufassung des Paragrafen 130 ein – für die Meinungsfreiheit

Weg mit dem Maulkorb für Kriegsgegner

Am 28. Juli haben Wera Richter, Patrik Köbele und Ralf Hohmann in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die seit 9. Dezember 2022 geltende Neufassung des Paragrafen 130 Absatz 5 …

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230201 Lehrerstreik - Drei Tage Warnstreik - §dpa - §dpa
Der Kampf geht weiter: Lehrerinnen und Lehrer streiken in Berlin für kleinere Klassen. (Foto: picture alliance/dpa | Paul Zinken)

Der Kampf geht weiter: Lehrerinnen und Lehrer streiken in Berlin für kleinere Klassen. (Foto: picture alliance/dpa | Paul Zinken)

Für kleinere Klassen: GEW fordert „Tarifvertrag Gesundheitsschutz“

Drei Tage Warnstreik

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat für diese Woche in Berlin zum Warnstreik aufgerufen. Es handelt sich um die vierzehnte Arbeitsniederlegung seit Juni 2021. …

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210101 107116796 - Die andere Zeitenwende - §dpa - §dpa
Denkmal in Windhoek, der Hauptstadt Namibias, für die Opfer des deutschen Kolonialismus (Foto: picture alliance / imageBROKER | Fabian von Poser)

Denkmal in Windhoek, der Hauptstadt Namibias, für die Opfer des deutschen Kolonialismus (Foto: picture alliance / imageBROKER | Fabian von Poser)

Immer mehr Staaten befreien sich aus neokolonialer Unterdrückung

Die andere Zeitenwende

Sie kam überraschend, die jüngste internationale Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Gemeinsam mit fünf weiteren afrikanischen Staatschefs werde er so rasch wie möglich nach Moskau …

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1901 Titel 02 - Standhaft – trotz Polizei und alledem - §dpa - §dpa
Gedenken am 9. Mai am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (Foto: picture alliance / EPA | CLEMENS BILAN)

Gedenken am 9. Mai am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (Foto: picture alliance / EPA | CLEMENS BILAN)

Standhaft – trotz Polizei und alledem

Lange scheint es her zu sein, dass der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 im Deutschen Bundestag aussprach, was Sache ist: Dass der 8. Mai 1945 …

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Unsere Zeit