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1508 01 - Arbeiten zum Herrgottslohn - §dpa - §dpa
Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Im Saale-Orla-Kreis müssen Asylbewerber für 80 Cent in der Stunde schuften. Eingeführt hat das ein Landrat, in dem viele einen Hoffnungsträger gegen die AfD sahen

Arbeiten zum Herrgottslohn

Im Saale-Orla-Kreis, einem der größten Flächenkreise Thüringens, leben knapp 80.000 Menschen. Dazu gehören auch rund 300 Asylbewerber, die trotz ihrer überschaubaren Anzahl seit einiger Zeit im …

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130601 Westbank - Vertreibung von der Westbank - §dpa - §dpa
Israelisches Militär und Siedler auf der Westbank (Foto: picture alliance / Anadolu | Amer Shallodi)

Israelisches Militär und Siedler auf der Westbank (Foto: picture alliance / Anadolu | Amer Shallodi)

Die israelische Siedlungspolitik folgt einem einzigen Ziel

Vertreibung von der Westbank

Tulkarm, Nablus, Dschenin, Ramallah – die Liste der Städte, die immer wieder Schauplatz von israelischen Razzien, Angriffen und Verhaftungen sind, ist lang. Die israelische Armee richtet …

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0801 01 e1708517728618 - Legal, illegal, scheißegal - §dpa - §dpa
Wirtschaftsminister Habeck im Mai 2022 vor der PCK-Belegschaft: 1. Putin ist schuld, 2. Putin ist schuld, 3. Putin ist schuld. (Foto: picture alliance/dpa | Patrick Pleul / Bearb.: UZ)

Wirtschaftsminister Habeck im Mai 2022 vor der PCK-Belegschaft: 1. Putin ist schuld, 2. Putin ist schuld, 3. Putin ist schuld. (Foto: picture alliance/dpa | Patrick Pleul / Bearb.: UZ)

Wen kümmert die Rechtslage? Bundesregierung bereitet Enteignung von Rosneft vor

Legal, illegal, scheißegal

Jahrzehntelang war eines sicher für den ganzen Nordosten der Republik: Um die Versorgung mit Erdölprodukten kümmert sich PCK, das „Petrochemische Kombinat“ in Schwedt. Zu DDR-Zeiten …

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08 12 13 01 - Der Charakter des Faschismus - §dpa - §dpa

Viele bunte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Demo gegen Rechts Anfang Februar in Berlin … (Foto: Stefan Müller / Flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Erfordernisse an die Analyse der faschistischen Gefahr in der heutigen Zeit

Der Charakter des Faschismus

Auf seinen letzten Tagungen befasste sich der Parteivorstand der DKP mit Elementen der Analyse der heutigen Zeit. Die komplexen Themen der „Zeitenwende des Imperialismus“ bringt …

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0401 Titel - Alle gegen rechts? - §dpa - §dpa
Abschieber und Kriegstreiber gegen rechts? Schaulaufen von Scholz und Baerbock in Potsdam (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Abschieber und Kriegstreiber gegen rechts? Schaulaufen von Scholz und Baerbock in Potsdam (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Die AfD ist Ampel und CDU häufig nur einen Schritt voraus

Alle gegen rechts?

Hunderttausende sind auf den Straßen. Viele von ihnen wollen ein Deutschland ohne Rassismus, ohne Angst und Verfolgung. Sie haben das Gefühl, dass etwas aus den …

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040201 422544286 picture alliancedpaJulian Stratenschulte - Mit Streiks ins neue Jahr - §dpa - §dpa
Seit April 2023 kämpfen die Beschäftigten im Handel darum, dass ihre Löhne an die Preissteigerungen angepasst werden. (Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)

Seit April 2023 kämpfen die Beschäftigten im Handel darum, dass ihre Löhne an die Preissteigerungen angepasst werden. (Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)

Das Tarifjahr beginnt mit Auseinandersetzungen aus 2023

Mit Streiks ins neue Jahr

Im Jahr 2024 starten Verhandlungen in großen Tarifbranchen. Dazu gehören unter anderem der Nahverkehr, das Bauhauptgewerbe, die chemische Industrie und – in der zweiten Jahreshälfte – die …

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24 01 Titel - Traktoren gegen Kriegskurs? - §dpa - §dpa
Am 18. Dezember demonstrierten tausende Bauern unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ in Berlin gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer / Bearb.: UZ)

Am 18. Dezember demonstrierten tausende Bauern unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ in Berlin gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer / Bearb.: UZ)

Alle sollen zahlen, damit Rüstungsmaschine läuft. Bauern haben die Schnauze voll

Traktoren gegen Kriegskurs?

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hatte die Parole zum Jahresende ausgegeben: Wer Kritik an den Sparplänen der Regierung hat, soll sagen, wo denn sonst gestrichen …

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5001 Titel - Apocalypse now - §dpa - §dpa
Über 18.000 Palästinenser sind von der israelischen Armee in Gaza getötet worden – zwei Drittel von ihnen Frauen und Kinder. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Fatima Shbair)

Über 18.000 Palästinenser sind von der israelischen Armee in Gaza getötet worden – zwei Drittel von ihnen Frauen und Kinder. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Fatima Shbair)

Nach zwei Monaten israelischem Dauerbombardement: UN macht vergeblich auf katastrophale Lage der Palästinenser aufmerksam

Apocalypse now

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach zwei Monaten Dauerbombardement der israelischen Armee in Reaktion auf die Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober dramatisch. Vergeblich drängen UN-Generalsekretär António …

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4901 Titel WEB - Enteignet Benko! - §dpa - §dpa

René und Nathalie Benko feiern sich – 12.000 Beschäftigte von Galeria Kaufhof blicken einer düsteren Zukunft entgegen. (Foto: Jan Peer Baumann / Wikimedia / CC BY 2.0 Deed | Foto 2: picture alliance / HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com | Bearb.: UZ)

Signa-Pleite bedroht tausende Arbeitsplätze – aber nicht das Vermögen des Schuldigen

Enteignet Benko!

Manche zeigten sich überrascht, als die österreichische Beteiligungsholding Signa Ende November in Wien Insolvenz anmeldete. Fünf Milliarden Euro Schulden hatte das Immobilienimperium von René Benko …

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4801 moeglicher titel - Eure Panzer, unser Lohn - §dpa - §dpa
Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ demonstrierten Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft beim bundesweiten Streiktag Bildung vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin. (Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt)

Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ demonstrierten Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft beim bundesweiten Streiktag Bildung vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin. (Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt)

Auch die Warnstreiks in der Tarifrunde der Länder sind Demonstrationen für den Frieden

Eure Panzer, unser Lohn

In der vergangenen Woche fanden in Berlin zwei große Friedensdemons­trationen mit über 10.000 Menschen statt. Die eine lief am Samstag unter dem Motto „Nein zu …

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4701 Titel neu - Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! - §dpa - §dpa
(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

Kein Maulkorb für Kriegsgegner – Demokratische Rechte verteidigen

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …

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450301 433207351 - Taktierei statt Angebot - §dpa - §dpa
Erste Warnstreiks: Sportplatzwarte in Hamburg machten den Anfang (4. November 2023). (Foto: picture alliance/dpa | Bodo Marks)

Erste Warnstreiks: Sportplatzwarte in Hamburg machten den Anfang (4. November 2023). (Foto: picture alliance/dpa | Bodo Marks)

2. Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder

Taktierei statt Angebot

Am 2. und 3. November fand die zweite Verhandlungsrunde zum Tarifvertrag der Länder im Öffentlichen Dienst statt. Die Arbeitgeber blieben bei ihrer Strategie und legten kein Angebot …

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1901 Titel - Kein Bock auf Kriegspropaganda - §dpa - §dpa
Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …

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3701 titel WEB - Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten - §dpa - §dpa
Unterwegs im Auftrag der Profite: die Ampel-Regierung (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Unterwegs im Auftrag der Profite: die Ampel-Regierung (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten

Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …

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Unsere Zeit