Vor 50 Jahre befreiten sich die Portugiesen vom Faschismus
25 de Abril sempre!
„In der Nacht zum 25. April 1974 ging ein Lied über den katholischen Rundfunk in Lissabon: Grândola, vila morena. Es war das verabredete Signal zur …
Der schwierige Kampf gegen 46 Jahre faschistische Beeinflussung
Salazars Kopf
Während meines fünfjährigen journalistischen Einsatzes in Portugal, der fast unmittelbar nach dem Sturz des faschistischen Diktators Marcelo Caetano am 25. April 1974 begann und bis zum …
FIR (Internationale Föderation der Widerstandskämpfer) zur Gleichsetzung von Faschismus und Kommunismus in der EU
Schlimme Botschaft
Am 19. September verabschiedete das EU-Parlament in Straßburg eine Resolution, in der es angeblich um die „Bedeutung der europäischen Vergangenheit (oder des europäischen Geschichtsbewusstseins) für …
DKP-Stellungnahme zum Angriff auf Syrien
Stoppt den Krieg in Syrien!
Die DKP verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine …
Offener Brief der NGG Bayern an den DGB-Bundesvorsitzenden
Leerstellen im Sondierungspapier dominieren
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, ist in Form eines Offenen Briefes des Landesbezirksvorstandes Sekretärinnen und Sekretäre der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) …
Ohne den Verfassungsschutz gäbe es den NSU nicht
Ermittlung eines Staatsverbrechens
Chronologie der dem NSU zugeschriebenen Verbrechen 23. Juni 1999 Der erste Anschlag „Taschenlampen“-Bombe In Nürnberg in der Gaststätte „Sonnenschein“ betätigt ein Mitarbeiter eine scheinbar normale Taschenlampe, …
Der Anwaltliche Notdienst über das G20-Wochenende
„Festival der Grundrechtsverletzungen“
Wir dokumentieren Ausschnitte der Pressemitteilung vom 9. Juli des Anwaltlichen Notdienstes, der vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das G20-Gipfelwochenende gestellt wurde. Der RAV …
Gegen Protektionismus und Renationalisierung
Mit großer Sorge verfolgen IG Metall und Betriebsräte der deutschen Automobilindustrie die Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten, Strafzölle auf ausländische Waren zu erheben. Die deutsche Automobilindustrie, …
Ende gefährlicher Überfahrten
Die „Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba“ erklärte zum Ende der US-Politik, Kubanern Anreize zum Auswandern zu schaffen: Am 12. Januar haben die Vereinigten Staaten von Amerika und die …
Pressemitteilung von ICBUW und IPPNW*
US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim …
Erklärung der VeranstalterInnen der 21. Linken Literaturmesse in Nürnberg
Literaturmesse als antisemitische Veranstaltung beschimpft
Am Wochenende findet die 21. Linke Literaturmesse in Nürnberg statt. Im Vorfeld gab es eine Kampagne dagegen. Der Vorwurf ist ein vielerorts bekannter und lautet …
Widerstand gegen Betriebsräte-Mobbing
Die TeilnehmerInnen der 3. bundesweiten Konferenz „Betriebsräte im Visier“ in Mannheim am 15. Oktober verfassten eine Entschließung, die wir im Folgenden auszugsweise dokumentieren. Das BR-Mobbing ist …
Erklärung zum 75. der Tudeh-Partei des Iran
Über zehn Millionen in Armut
Am 2. Oktober 2016 beging die Tudeh-Partei des Iran den 75. Jahrestag ihrer Gründung. In einem Communiqué des Zentralkomitees heißt es: „Die Parteigründung jährt sich nun …
Keine Ausplünderung des Reservefonds der Versicherten
1. Der Staat soll aufhören, sich am Gesundheitsfonds zu vergreifen – wie es jetzt bei der Zuweisung von 1,5 Mrd. Euro aus dem Gesundheitsfonds an die Kassen …
Aus einer Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zur Armenien-Resolution des Bundestages
Eine Klassenfrage
„Die vorgeschobene ‚Empörung‘ über die Resolution des deutschen Parlaments über den Genozid an den Armeniern bleibt im Rahmen der Bedürfnisse des türkischen Kapitalismus. Die Reaktion …