Feindliche Übernahme
Eine Karriere als Kinderbuchautor war Robert Habeck nicht beschieden. Als Wirtschaftsminister versucht er sich nun an moderner grüner Industriepolitik. In dem Zuge stellte er die …
Märchenstunde
In Schimpf und Schande mussten die Truppen Frankreichs nach fast zehn Jahren Kriegseinsatz aus Mali abziehen. Die Militärregierung in Bamako hat sich jede weitere Einmischung …
Nach Russland ist China dran
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung schlägt in einem Strategiepapier die Ausweitung deutscher Militäraktivitäten in der Asien-Pazifik-Region vor. Für die Ausrichtung der Bundeswehr sieht sie vor allem zwei …
Nach dem Fiasko
Das Fiasko um den Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan und die gescheiterte Evakuierung afghanischer Ortskräfte im Sommer 2021 soll noch vor der Sommerpause den Bundestag …
Aufrüstung bekommt Verfassungsrang
Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …
Kriegskredite widersprechen dem Grundgesetz
Die gesetzgeberische Begründung für die Verankerung des „Sondervermögens“ im Grundgesetz ist ungewohnt kurz und mit dröger Leichtigkeit formuliert. Das lässt erahnen, dass Aufrüstung und militärische …
Schnell und ohne Hürden
Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …
Giftgrüner Alarm
In der Ukraine ist Krieg, und die maßgebliche Grünen-Politik schlägt in der Ampelkoalition den lautesten Alarm. Wäre es doch ein gellender Rettungsruf, die Diplomatie wieder …
Widerstand organisieren: Für eine Welt frei von Ausbeutung und Krieg
Am 22. Mai fand der 24. Parteitag der DKP eintägig als Onlinekonferenz statt. Im Mittelpunkt der Antragsdebatte standen der Krieg in der Ukraine und die Einschätzung …
Außerhalb der Komfortzone
Am Sonntag im Senegal Einweihung einer Photovoltaikanlage, am Montag Besuch bei Bundeswehrkampfschwimmern, die in der Wüste von Niger Einheimische ausbilden. Auf den Seiten 1 von „FAZ“ …
Reine Propaganda
Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und …
Aufstand im „Vakuum“
Am 11. Mai beschloss die Bundesregierung, die Teilnahme der Bundeswehr am Krieg im westafrikanischen Mali trotz des Abzugs französischer Truppen fortzusetzen – mit erhöhter Obergrenze von bislang …
NATO-oliv-Habeck wird Deutschland ruinieren
„Ich will Sie nicht vergackeiern“ schleimt Robert Habeck vor hundert Raffinerie-Arbeitern im brandenburgischen Schwedt. Beflissen berichtet die Tagesschaui, wie der Grüne Minister für Wirtschaft und …
Heuchelei bei Rot-Grün-Gelb
Seit der Aggression der Russischen Föderation in der Ukraine wird nur die Frage diskutiert, wie viel und welche Waffen in die Ukraine exportiert werden sollen. …
Krieg, Drohungen, Kursgewinne
Während zwischen Russland und der Ukraine am Montagnachmittag in der belarussischen Region Gomel fünfstündige Friedensgespräche stattfanden, lief in der EU und der Bundesrepublik das Kontrastprogramm: …