Am deutschen Wesen …
Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …
Unter „Friendly Fire“ aus den USA
Besorgte Ratschläge, Belehrungen, Warnungen, Schmähungen aus CDU/CSU und den meisten Medien sowie grün-gelbes Ampelleuchten begleiteten Olaf Scholz auf seiner ersten China-Reise als Bundeskanzler. Der neue …
Zwischen Kontinuität und Kriegstreiberei
Selten dürfte eine Auslandsreise eines deutschen Kanzlers derart umstritten gewesen sein wie der Besuch von Olaf Scholz in der Volksrepublik China am vergangenen Freitag. Mit …
In der selbstinstallierten atlantischen Falle
„Olaf Scholz erweist Deutschland in China einen Bärendienst“, titelt die Zeitschrift „Capital“ und zitiert damit „einen der renommiertesten China-Experten“, einen gewissen Andreas Fulda. Fulda hält …
Bis zum Erbrechen
Das hatten sich die Macher der Studie sicherlich anders vorgestellt: 52 Prozent der Bundesbürger wünschen sich „mehr internationale Zurückhaltung“ von der Bundesregierung. Nur 41 Prozent …
Sozialimperialismus
Der Grünen-Parteitag in Bonn war mal wieder ein Kriegsparteitag, wenn auch ohne Farbbeutelwürfe. Gefordert wurden nicht nur Panzer für die Ukraine, gerechtfertigt wurden auch Waffenlieferungen …
Bloß nicht verhandeln
Außenministerin Annalena Baerbock schließt Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine weiterhin aus. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ behauptete sie, …
Die nächste Nebelkerze
Der medial so wuchtig verkündete „Doppelwumms“ ist eine Nebelkerze in diesem Wirtschafts-, Energie- und Waffenlieferungskrieg gegen Russland, in dem nur noch deutsche Soldaten fehlen, um …
Ziel: Die Gesellschaft militarisieren
Es wird spannend, wenn er uns morgen seinen Blick auf die aktuelle Lage erläutert“, twitterte in Vorfreude das Verteidigungsministerium. Als Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen …
Für dumm verkauft
In irgendeinem Gesetz muss festgelegt sein, dass der trotteligste Landesvater immer aus Baden-Württemberg kommt. Schon mehrmals hat sich der Reaktionär mit grünem Parteibuch, Winfried Kretschmann, …
Feindliche Übernahme
Eine Karriere als Kinderbuchautor war Robert Habeck nicht beschieden. Als Wirtschaftsminister versucht er sich nun an moderner grüner Industriepolitik. In dem Zuge stellte er die …
Märchenstunde
In Schimpf und Schande mussten die Truppen Frankreichs nach fast zehn Jahren Kriegseinsatz aus Mali abziehen. Die Militärregierung in Bamako hat sich jede weitere Einmischung …
Nach Russland ist China dran
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung schlägt in einem Strategiepapier die Ausweitung deutscher Militäraktivitäten in der Asien-Pazifik-Region vor. Für die Ausrichtung der Bundeswehr sieht sie vor allem zwei …
Nach dem Fiasko
Das Fiasko um den Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan und die gescheiterte Evakuierung afghanischer Ortskräfte im Sommer 2021 soll noch vor der Sommerpause den Bundestag …
Aufrüstung bekommt Verfassungsrang
Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …