Zeitenwende – böses Ende
Am 27. Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die „Zeitenwende“. Ein knappes Jahr später, am 13. Januar 2023, verabschiedete die SPD-Bundestagsfraktion auf …
Im Kriegsfall ganz vorn
Am 1. Januar 2023 hat die Bundeswehr für eine Dauer von zwölf Monaten das Kommando über die sogenannte NATO-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF), …
Ein bisschen Krieg
Als Deutschlands Regierung vor einem knappen Jahr die ukrainischen Banderisten vermutlich aus alter Gewohnheit mit fünftausend Helmen ausstattete, war damals selbst das noch nicht einfach …
Zerstörter deutscher Panzer. Am 2. Februar kapitulierten die Reste der 6. Armee der Wehrmacht in Stalingrad. Sie waren über Wochen ohne Versorgung im Kessel eingeschlossen. Es dauerte noch über zwei Jahre, bis Europa von Faschismus und imperialistischer Kriegstreiberei befreit war. (Foto: Zelma / Георгий Зельма Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Zerstörter deutscher Panzer. Am 2. Februar kapitulierten die Reste der 6. Armee der Wehrmacht in Stalingrad. Sie waren über Wochen ohne Versorgung im Kessel eingeschlossen. Es dauerte noch über zwei Jahre, bis Europa von Faschismus und imperialistischer Kriegstreiberei befreit war. (Foto: Zelma / Георгий Зельма Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Russlands vierter existentieller Krieg
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat Russland den Krieg erklärt. Auch der ukrainische Kriegsminister, Oleksij Resnikow, hatte die Maske fallen gelassen: Die Ukraine sei ein …
Patrik Köbele zur Lieferung deutscher Panzer an die Ukraine
Außenministerin Baerbock spricht im Europarat davon, dass man „einen Krieg gegen Russland“ kämpfe – und behauptet dennoch, Deutschland sei keine Kriegspartei. Denn der Menschheit drohen …
Im Eilschritt
Nach dem Rücktritt von Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) wurden mehrere mögliche Nachfolger gehandelt. Nur in wenigen Listen tauchte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf. …
Vor der Entscheidung
Gestern der Tiger, heute der Leopard. Deutsche Kampfpanzer in Richtung Moskau in Marsch zu setzen hat Tradition in der angloamerikanischen Geostrategie. Was in den 1930er …
Geostrategisches Tauziehen
Die Pandemie hat das Ausmaß der zweiten Langzeitkrise des kapitalistischen Systems offenbart, die in den vorangegangenen Jahren deutliche Zeichen gesetzt hat – so das Platzen der …
Krieg verlängern mit „Wunderwaffe“
Am 21. Dezember antwortete Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) im „Deutschlandfunk“ auf die Frage, ob sich die Ukraine Hoffnungen auf die Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ …
Milliarden versenkt
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen …
Stichwort Transatlantismus
Anfang 1972 beschloss eine Innenministerkonferenz Berufsverbote für DKP-Mitglieder. Im April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen die Regierung Brandt. Im Mai ratifizierte der Bundestag die Verträge …
Denkmal der Völkerfreundschaft geköpft. Mit großem Medienrummel ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im letzten Frühjahr Denkmäler abreißen und Straßen umbenennen. (Foto: Rasal Hague / CC BY-SA 3.0)
Denkmal der Völkerfreundschaft geköpft. Mit großem Medienrummel ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im letzten Frühjahr Denkmäler abreißen und Straßen umbenennen. (Foto: Rasal Hague / CC BY-SA 3.0)
„Russen raus“ als Staatsdoktrin
Russenfeindlichkeit wird nur allzu oft in das Reich der Propaganda des russischen Präsidenten Wladimir Putin verwiesen. Dieser wolle damit den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die …
Feind oder Geschäftspartner?
Der Grat, auf dem sich die deutsche Chinapolitik bewegt, wird immer schmaler. Kein Wunder: Allzu widersprüchlich sind die Interessen, die sie bedienen muss. In einer …
Nach Mali kommt Niger
Was macht man, wenn man vor fast zehn Jahren Truppen mit der großspurigen Ankündigung in ein Land entsandt hat, man werde es gründlich von Dschihadisten …
Rechenkünstler gefragt
Am 25. November entscheidet der Bundestag in 3. Lesung über die Höhe des Bundeshaushalts für 2023 und damit auch über die Ausgaben für die Bundeswehr. Die …