Staatsräson
Die Bevölkerung Deutschlands widersetzt sich zunehmend staatlich verordnetem Denken und Gebot. Da bedarf es kräftiger Zurechtweisung. Vom Präsidenten, vom Kriegskanzler. Und vom ganzen Hofstaat und …
Instrument und Sprungbrett für den deutschen Imperialismus?
Die EU besteht in ihrem Kern aus einem Binnenmarkt, in dem gegenwärtig in 27 Ländern knapp 450 Millionen Menschen leben. Garantiert werden darin die vier Grundfreiheiten: …
Wer liefert Daten für den Taurus?
Seit Wochen wird in Deutschland eine Debatte nach bekanntem Muster geführt. Wieder geht es um ein Waffensystem, das die ukrainische Regierung von Deutschland einfordert, diesmal …
Viele „schöne“ Worte
Ende September beschloss das Bundeskabinett der „Ampel“ einstimmig die im Koalitionsvertrag von 2021 versprochene neue bundesdeutsche Weltraumstrategie. Die „alte“ stammte aus dem Jahr 2010. Seitdem …
Halbleiter aus Magdeburg
In Magdeburg errichtet die US-Firma Intel zwei Halbleiterfabriken, die in Magdeburg ab 2027 die Produktion von Mikrochips aufnehmen sollen. Kostenpunkt etwa 30 Milliarden Euro. Wenn …
Wer gefährdet den Frieden?
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen …
Erst Draufhauen, dann „Aufbauen“
Salbungsvolle Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz im Sommerinterview der ARD am 2. Juli: „Das Menschliche funktioniert“, gefolgt von der verheißungsvollen Ankündigung: „Die Kindergrundsicherung kommt.“ Tags drauf …
BRD verlässt den Wartestand
Formal legte die Bundesregierung am 14. Juni die erste „Nationale Sicherheitsstrategie“ in der Geschichte der Bundesrepublik vor. Das 76-Seiten-Papier enthält aber Bekanntes aus einer mehr als …
Lösungen einer komplizierten Situation
Nachdem der deutsche Imperialismus die Gründung eines friedlichen und demokratischen Deutschlands im Osten nicht verhindern konnte, hatte er im Juni 1953 versucht, das Rad der …
Die Chinesen kommen
Das Protokoll wurde gewahrt. Die deutsch-imperialistische Ordnung auch. Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag Chinas Ministerpräsidenten Li …
Megakatastrophe verhindern – Abrüsten!
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai in Köln gehalten …
Helm ab zum Gebet
Am vergangenen Sonntag endete der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag, der dieses Jahr in Nürnberg stattfand. Die Kirchenoberen hatten, wie auf den Podien, in den Arbeitsgruppen …
Perspektive: Leichensack
Wer für den Krieg rüstet, braucht auch Soldaten, die ihn ausfechten. Gemessen an den Zielen des deutschen Imperialismus gibt es zu wenig Rekruten. Deshalb fordert …
„Man bräuchte 300 Milliarden Euro“
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai gehalten hat. Im …
Alles gegen die DDR: Solange es gegen den Sozialismus auf deutschem Boden ging, vergaß die CDU ihre Forderungen nach Recht und Ordnung. (Foto: KAS/ACDP 10-025:245 / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0 DE)
Alles gegen die DDR: Solange es gegen den Sozialismus auf deutschem Boden ging, vergaß die CDU ihre Forderungen nach Recht und Ordnung. (Foto: KAS/ACDP 10-025:245 / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0 DE)
Der gemachte Aufstand
Am 17. Juni jähren sich zum 70. Mal die Ereignisse in der DDR, die schon bald darauf in der Bundesrepublik mit dem Schlagwort vom „Volksaufstand“ glorifiziert …