Deutscher Bundestag

501001 Vertrauensfrage Scholz - Wem vertraut das Kapital? - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
Vom Scheitern seiner Regierung lässt sich Kriegskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht abhalten … (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Vom Scheitern seiner Regierung lässt sich Kriegskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht abhalten … (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Die Vertrauensfrage soll das Parlament disziplinieren. An Kriegskurs und gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen rüttelt sie nicht

Wem vertraut das Kapital?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Was steckt hinter dem Instrument, mit dem nach Vertrauen gefragt wird, um Misstrauen zu ernten? Wer …

Weiterlesen

450102 - Zum Abschuss freigegeben - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
Nicht brutal genug: Verfechter der Staatsräson fordern eine noch härtere Gangart. (Foto: picture alliance / Sipa USA | PRESSCOV)

Nicht brutal genug: Verfechter der Staatsräson fordern eine noch härtere Gangart. (Foto: picture alliance / Sipa USA | PRESSCOV)

Bundestagsresolution gegen „Antisemitismus“: Palästina-Solidarität im Visier

Zum Abschuss freigegeben

Pünktlich zum 9. November stand der Text. Schließlich wollten die Ampel-Parteien und die Unionsfraktion im Bundestag die Gelegenheit nutzen, um das Gedenken an die Reichspogromnacht für …

Weiterlesen

180101 Bundeswehr - Endlich Veteranentag! - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
Abschied von in Afghanistan gefallenen Soldaten 2011. Weiteres Sterben ist das Streben der Bundesregierung. (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)

Abschied von in Afghanistan gefallenen Soldaten 2011. Weiteres Sterben ist das Streben der Bundesregierung. (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)

Bundestag beschließt nächsten Schritt zur Kriegstüchtigkeit

Endlich Veteranentag!

68 Minuten lang Wertschätzung und Respekt im deutschen Bundestag – zumindest wenn man vom Inhalt der Reden absah. Auf der Tagesordnung stand am 25. April die Einführung eines …

Weiterlesen

010501 afghanistan - Wenn man der NATO hilft - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
Propagandafotos: So entspannt konnten nur die wenigsten Ortskräfte und ihre Familien ein Bundeswehrflugzeug verlassen. (Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn)

Propagandafotos: So entspannt konnten nur die wenigsten Ortskräfte und ihre Familien ein Bundeswehrflugzeug verlassen. (Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn)

Afghanistan-Untersuchungsausschuss vernahm neue Zeugen

Wenn man der NATO hilft

Der Untersuchungsausschuss zu Afghanistan vernahm in seiner 18. Sitzung vom 15. Dezember 2022 weitere Zeugen. Im August 2021 übernahmen Verbände der Taliban nach 20 Jahren militärischer …

Weiterlesen

Erklarung MID - Bundestag schreibt Geschichte neu - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
(Grafik: Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland)

(Grafik: Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland)

Das russische Außenministerium zur wissenschaftsfeindlichen Bundestagsabstimmung über den „Holodomor“

Bundestag schreibt Geschichte neu

Am Mittwoch dieser Woche stufte der Bundestag den sogenannten „Holodomor“, also die angebliche gezielte Vernichtung der Ukrainer mittels Hunger, mit den Stimmen von CDU/CSU, Grünen, …

Weiterlesen

4601 genug ist genug 001 25102022 dscf0117 dxo 1 - Armut bleibt Gesetz - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
Würdiges Leben trotz Arbeitslosigkeit – diese Forderung ist nicht neu. Das Bürgergeld wird sie nicht erfüllen. (Foto: Uwe Bitze / r-mediabase.eu)

Würdiges Leben trotz Arbeitslosigkeit – diese Forderung ist nicht neu. Das Bürgergeld wird sie nicht erfüllen. (Foto: Uwe Bitze / r-mediabase.eu)

Gezerre um Hartz-IV-Nachfolge wird keine Verbesserung bringen

Armut bleibt Gesetz

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …

Weiterlesen

3813 Wagenknecht - Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen! - Deutscher Bundestag - Deutscher Bundestag
Die Linksfraktion applaudiert Wagenknecht. Wenig später die Frage: Wie konnte das passieren? (Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Jean MW/Geisler-Fotopress)

Die Linksfraktion applaudiert Wagenknecht. Wenig später die Frage: Wie konnte das passieren? (Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Jean MW/Geisler-Fotopress)

Dokumentiert: Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht am 8. September

Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen!

Sahra Wagenknecht hat es geschafft: Ihre Bundestagsrede vom 8. September bestimmt die Schlagzeilen. Die Forderung nach einem Ende des Wirtschaftskriegs spalte die Linkspartei – ihretwegen verließen Mitglieder …

Weiterlesen

Unsere Zeit