Der griechische Ministerpräsident Tsipras ist Erfüllungsgehilfe neoliberaler Politik geworden (rechts: Jean-Claude Juncker) (Foto: [url=https://en.wikipedia.org/wiki/Alexis_Tsipras#/media/File:Tsipras_and_Junker.jpg]Alexis Tsipras Premierminister von Griechenland[/url])

Der griechische Ministerpräsident Tsipras ist Erfüllungsgehilfe neoliberaler Politik geworden (rechts: Jean-Claude Juncker) (Foto: Alexis Tsipras Premierminister von Griechenland / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Parlamentarische Demokratie und Klassenherrschaft

Stabil, beweglich und integrierend

Ekkehard LieberamTheorie & Geschichte | UZ vom 23. März 2018

Man darf die Demokratie in Deutschland als stabil und gesichert betrachten“,[1] schrieb Ferdinand Kirchhoff, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, in der FAZ vom 21. Dezember 2017. Wenn über …

Teilnehmerinnen Und Teilnehmer Machten Vor Dem Tagungsgebäude In Düsseldorf Deutlich, Worauf Es Ihnen Ankommt Und Welche Befürchtungen Sie Haben (foto: Herbert Schedlbauer)

Initiative „Demonstrationsrecht verteidigen“ kündigt weitere Aktivitäten an

Notstand der Demokratie

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 13. Oktober 2017

Über 200 Menschen aus verschiedenen Spektren der politischen Linken haben am vergangenen Wochenende in der Volkshochschule Düsseldorf darüber beraten, wie der „Widerstand gegen den Abbau …

Bollwerk der Demokratie

UZIm Bild | UZ vom 29. September 2017

( Public Domain) Vielleicht ist das der Schulz-Effekt, von dem alle reden: 1 400 neue Mitglieder strömten Anfang der Woche auf das sinkende Schiff der …

Bundesregierung verweigert genaue Auskünfte im Parlament

Stumpfes Schwert

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 29. September 2017

Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …

Blockupy 2013, Umgang Mit Grundrechten: Polizeiabsperrungen Vor Der Ezb In Frankfurt Am Main, Um Proteste Zu Verhindern. Am 2. juni Kesselte Die Polizei Kurz Nach Beginn Fast 1 000 teilnehmerinnen Und Teilnehmer Der Blockupy Demonstration Gg. Die Ezb Ein. (foto: Blogotron/wikimedia.com/public Domain)

Demokratie: Dekor, Transformation und Hoffnung

Dieses Land nennt sich gerne Demokratie

Ekkehard LieberamTheorie & Geschichte | UZ vom 22. September 2017

Ist eine Demokratie in der man nicht sagen darf, dass sie keine wirkliche Demokratie ist, wirklich eine wirkliche Demokratie. (Erich Fried, Zur Kenntlichkeit, 1975–1977) Zur …

Für eine lebenswerte Zukunft!

Millionärssteuer jetzt!

UZPolitik | UZ vom 14. Juli 2017

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird seit Jahren immer größer, auch im Saarland. Mehr als jede/r Sechste lebt hier unterhalb der Armutsgrenze. Betroffen sind …

Demonstration in Düsseldorf am 5.2.1977 (foto: Uz Archiv)

Kein Ende der Berufsverbote?

UZIm Bild | UZ vom 4. November 2016

Im Jahr 1972 führte ein Beschluss der bundesdeutschen Ministerpräsidenten und des Bundeskanzlers Willy Brandt zu einer Welle von Überprüfungen bei Bewerbern für den öffentlichen Dienst …

Mammutprozess gegen ATIK-Aktive in München

Im Auftrag von Erdogan

UZPolitik | UZ vom 28. Oktober 2016

Am 15. April des Vorjahres stürmten deutsche Polizeieinheiten in unverhohlener Kumpanei mit dem türkischen AKP-Regime in einer groß angelegten Razzia die Räumlichkeiten der ATIK (Konföderation der …

Bayerische Behörden in preußischer Tradition – der Verfassungsschutz blockiert die Einstellung des DKP-Mitglieds Kerem Schamberger an der Münchener Uni. Das faktische Berufsverbot steht in einer langen …

Hamburger Gericht entscheidet über Volksbegehren

„Rettet den Volksentscheid“

UZPolitik | UZ vom 2. September 2016

Das Recht, durch Volksentscheide politischen Einfluss zu nehmen, stößt in Hamburg erneut auf Hindernisse. Letzte Woche beriet das Verfassungsgericht über einen Antrag des Senats, ein …

(foto: Thomas Koehler/photothek.net/bundespolizei)

CDU und CSU wollen Grundrechte weiter einschränken

Für die brutale Republik

Nina HagerPolitik | UZ vom 19. August 2016

An den deutschen Außengrenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 13 300 Menschen – im ganzen vorigen Jahr …

Studie zeigt deutliche Polarisierung und Radikalisierung in Deutschland

Die enthemmte Mitte

UZPolitik | UZ vom 24. Juni 2016

„Ohne Judenvernichtung würde man Hitler heute als großen Staatsmann ansehen.“ 5,7 Prozent aller Befragten stimmen diesem Satz voll und ganz bzw. überwiegend zu. 79,8 Prozent lehnen ihn …

„hand In Hand Gegen Rassismus“ Standen Am Sonntag Auch In Berlin Viele Menschen … (foto: Gabriele Senft)

Bürgerrechtsorganisationen lehnen bundesdeutsche Flüchtlingspolitik ab

Grundrechte nur für Deutsche?

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 24. Juni 2016

Grundrechte-Report 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgeber: T. Müller-Heidelberg, E. Steven, M. Pelzer, M. Heiming, H. Fechner, R. Gössner, H. Niehaus …

Berlin: Fest Für Demokratie Und Toleranz (foto: Gabriele Senft)

Demokratie und Toleranz

UZAktion | UZ vom 27. Mai 2016

Ein breites Bündnis unter Beteiligung der DKP rief am 22. Mai zu einem „Fest für Demokratie und Toleranz“ im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick. Das Bündnis wollte …

Demonstration Gegen Berufsverbote, Westberlin Januar 1977 (foto: W. Hermann (fotostab Am Ifp Institut Für Publizistik Fu Berlin) / Wikimedia.com / Cc By Sa 3.0)

Appell an Minister Heiko Maas

Keine Diskriminierung durch Berufsverbote!

Uwe KoopmannAktion | UZ vom 20. Mai 2016

Die Diskriminierung von Bundesbürgern durch den Staat ist verboten. 71 Jahre nach Kriegsende stellte Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, fest, dass unter anderem zu …

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