9976953264 6ae3b9f7d3 o - Bürgerkrieg bleibt vorerst aus - Demokratie - Demokratie

Demokratiesimulation: Vielleicht hilft linke Enttäuschung über Trumps Wahlsieg, zu erkennen, dass die bürgerlich-parlamentarische Demokratie Ironie über die Bevölkerung ist. (Foto: Gage Skidmore / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

Donald Trumps Wahlsieg ist kein Zeichen des Untergangs der westlichen Demokratie, sondern deren Symptom

Bürgerkrieg bleibt vorerst aus

UZBlog

Der Sieg Donald Trumps zeigt, dass Wahlen im Parlamentarismus nicht manipuliert werden müssen, um einem vorbestraften Ex-Präsidenten eine weitere Amtszeit zu ermöglichen. Das spricht in …

380802 Gruendung der KP - Starke Nation, reiche Geschichte - Demokratie - Demokratie

Darstellung der Diskussionen während der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas im Museum in Hangzhou (Foto: Privat)

Delegationsreise in der Volksrepublik, Teil 1: Einblicke in die Entwicklung Chinas

Starke Nation, reiche Geschichte

UZAktion | UZ vom 20. September 2024

In diesem Jahr hat die Internationale Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zum zweiten Mal eine Reise für Kader der theoretischen Forschung kommunistischer Parteien ausgerichtet. …

Senegals neuer Präsident möchte Unabhängigkeit

Plan B gewinnt

Valentin ZillInternationales | UZ vom 5. April 2024 | UZ-PLUS

Aus dem Gefängnis in den Präsidentenpalast: Bassirou Diomaye Faye, 44 Jahre alt, ist der neue Präsident Senegals. 54,28 Prozent der Wähler gaben ihm ihre Stimme. Faye gewann …

510601 Chile - Das Schlimmste verhindert - Demokratie - Demokratie

Die Bevölkerung Chiles hat sich keine Verfassung andrehen lassen, die noch schlechter und arbeiterfeindlicher ist als die aus der Pinochet-Diktatur. (Foto: Vivian Morales C. / flickr.com/photos/felisvivis/490577034217 / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Chile: Verfassungsentwurf der Rechten in Volksabstimmung abgelehnt

Das Schlimmste verhindert

Manuela TovarInternationales | UZ vom 22. Dezember 2023

Chile wird weiter mit seiner noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur stammenden Verfassung leben müssen. Beim zweiten Referendum über ein neues Grundgesetz innerhalb von 15 Monaten …

360501 Gebuehren - Erst wegräumen, dann abzocken - Demokratie - Demokratie

Das kann teuer werden: Wer auf Versammlungen den „öffentlichen Frieden stört“, soll in vielen Bundesländern zur Kasse gebeten werden. (Foto: Ulf Stephan / r-mediabase.eu)

Zur Abschreckung: Länder kassieren Gebühren von „störenden“ Demonstranten

Erst wegräumen, dann abzocken

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 8. September 2023

Im Hauruckverfahren hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen unter Federführung von CDU-Innenminister Herbert Reul zum 12. August die Verwaltungsgebührenordnung geändert. Versteckt in den Tarifstellen 2.1.1.5 und 2.1.1.6 findet …

In Rheinland-Pfalz kämpfen Gemeindevertreter um die Reste der kommunalen Demokratie

Freisbach ist überall

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 25. August 2023 | UZ-PLUS

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) gilt als sozialdemokratischer Hoffnungsträger, nicht wenige handeln ihn bereits als möglichen Nachfolger von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Unter Kommunalpolitikern …

Zum Demokratieverständnis der Bundesregierung

Autoritäre Gurkentruppe

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 14. Juli 2023 | Kommentar

Mit ihren ewigen Streitereien, den stümperhaften Gesetzesvorlagen und dem gedächtnislosen Kanzler hat sich die Ampel-Koalition eine glaubwürdige Aura der Dusseligkeit geschaffen. Das sollte jedoch nicht …

Zur Entmachtung des französischen Parlaments

Demokratie ist passé

Valentin ZillPositionen | UZ vom 9. Juni 2023 | Kommentar

Frankreich brennt, seit Präsident Macron sich entschlossen hat, den Wunsch des Kapitals nach zwei Jahre längerer Ausbeutung der Werktätigen gegen den Willen der großen Mehrheit …

3601 20220827 hubert perschke 3530 2 - Es regt sich Widerstand - Demokratie - Demokratie

(Foto: Hubert Perschke / r-mediabase.eu)

Proteste gegen den Wirtschaftskrieg der Bundesregierung und seine Folgen

Es regt sich Widerstand

Lars MörkingWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. September 2022

Dessau hat den Anfang gemacht, nun breiten sich die Proteste gegen die Sanktionspolitik der Bundesregierung weiter aus. In Erfurt waren es am Sonntag 2.500 Menschen, …

Ukraine: Gewerkschaften enteignet, Arbeiterrechte werden ausgehebelt

Wo ist hier nochmal Demokratie?

Melina DeymannInternationales | UZ vom 5. August 2022

In der Ukraine hat die „Nationale Agentur für die Aufdeckung, Rückverfolgung und Verwaltung von Vermögenswerten aus Korruption und anderen Straftaten“ beschlagnahmte Vermögenswerte von umgerechnet etwa …

071201 - Kein Wechsel kann die Macht erschüttern - Demokratie - Demokratie

Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute

Kein Wechsel kann die Macht erschüttern

Arnold SchölzelHintergrund | UZ vom 18. Februar 2022 | Dokumentiert

Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …

510501 versammlung - Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP - Demokratie - Demokratie

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Referat auf der Parteivorstandssitzung

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP

Arnold SchölzelBlog, DKP in Aktion

Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …

Ostbeauftragter der Merkel-Regierung schwingt erneut Keule gegen Ostdeutsche

Wer hat hier ein Demokratiedefizit?

UZHintergrund | UZ vom 10. September 2021

Der Jahresbericht zum Stand der „Deutschen Einheit“ 2021, den die Bundesregierung im Juli vorstellte, liest sich fast wie der Vollzug der „blühenden Landschaften“, die Bundeskanzler …

Gegen das neue NRW-Versammlungsrecht

Ablehnung wächst

UZPolitik | UZ vom 14. Mai 2021 | UZ-PLUS

Die Pläne der NRW-Landesregierung, das Versammlungsrecht zu schleifen, stoßen auf immer größere Ablehnung. Die Mehrheit der Sachverständigen, die am vergangenen Donnerstag an einer Anhörung im …

Niedersachsen will Bürgerbegehren verbieten

Ohne wenn und aber

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 7. Mai 2021

Die Demokratisierung der Kommunalpolitik hat scheinbar Hochkonjunktur. Landauf, landab trägt man den Begriff der „Bürgerbeteiligung“ vor sich her – eine Monstranz, mit der sich Bürgermeister, Landräte …

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