Weiter so mit Kenia
Die Zahl der Menschen, die wegen des Zusammenbruchs der Ampelkoalition in Trauer verfallen ist, dürfte begrenzt sein. Eine ruinöse Kriegs- und Sanktionspolitik, eine faktisch undurchführbare …
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik …
Scholz mit BDI, Lindner mit BDA
Ich entschuldige mich vorab, dass diese Zeilen stellenweise so klingen, als habe sie Friedrich Merz verfasst. Merz bezeichnete das Gezänk in der Ampelregierung als „Kindergarten“. …
Ampelflimmern
Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur zu fragen, geschweige denn, sie …
Nix für Normalverdiener
Wenn Neoliberale von Steuersenkungen sprechen, meinen sie in der Regel finanzielle Geschenke für die, die ohnehin schon viel haben. Dies gilt auch für die jüngsten …
Wer sind die Sozialschmarotzer?
Jetzt will auch der Sozialverband VdK eine Zeitenwende. Allerdings nicht – wie 2022 im Bundestag beschlossen – für Aufrüstung und Krieg, sondern für den Sozialstaat. Konkret forderte …
#CL_erklärt
Das Internet ist der Ort, an dem das gesammelte Wissen der Menschheit auf peinlichen Medienkonsum trifft. Wer nicht aufpasst, kann schnell auf Abwege geraten und …
Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Zahlenmagie und Sommertheater
Gerade einen Monat ist es her, dass Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vorgestellt haben. …
Totalverweigerer
Mit Ideen wie der „Flexi-Rente“ oder der „Sozialstaatsbremse“ machte der Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann auf sich aufmerksam, bevor er im vergangenen Jahr zum CDU-Generalsekretär geweiht wurde. …
Gute Grundlage für Nachbesserungen
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Keine Alternative
Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …
Sparen? Umverteilen!
Glaubt man den Schlagzeilen, steht Finanzminister Christian Lindner mit seinen Positionen in der Fiskalpolitik ziemlich allein da. Die Forderung nach einer Aussetzung der Schuldenbremse und …
Einstieg in die Zockerrente
Wenn es um einen klaren Klassenstandpunkt geht, macht der FDP so schnell niemand etwas vor. Auch bei dem in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossenen …
Lindner im „Realitäts-Check“
Die „Haushaltswirtschaft“ von Bund und Ländern, „Haushaltsnotlagen“ und auch der „Haushaltsplan des Bundes“ sind durch das Grundgesetz (GG) in den Artikeln 109 ff. verfassungsrechtlich geregelt. Um …
Kahlschlag kommt
Er hält sich für bedeutsam, die deutschen Panzerbauer macht er glücklich (Rheinmetall-Chef Armin Papperger dankt für 40 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen“), er verfügt über politische …