Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie
Ende Januar 2016 trat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor die Presse und verkündete, bis 2030 würden nicht weniger als 130 Mrd. Euro in die …
Landser im Cyberraum
Noch bis Mai sollen die Plakate an Straßenrändern, Haltestellen hängen. Anzeigen werden in Zeitungen geschaltet, Werbevideos laufen im Internet und Fernsehen. Mit ihrer scheinheiligen Kampagne …
Deutsche Truppen auf Dauer in der Türkei
Die Bundeswehr stationiert dauerhaft Truppen in der Türkei. Auf dem Nato-Stützpunkt Inçirlik, wo derzeit schon sechs Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr über syrischem Staatsgebiet Aufklärungsflüge unternehmen, werden …
Warnung vor neuem Verfassungsbruch
Bereiten sich Sicherheitsbehörden auf Unruhen und Aufstände in Deutschland und Europa vor? Rolf Gössner, Anwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, befürchtet eine …
Bei brennender Lunte …
1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war …
Großmacht, breit aufgestellt
Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat …
„Nicht wirklich überraschend“
Uwe Hiksch ist Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und seit vielen Jahrzehnten aktiv in der Friedensbewegung. UZ: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat gefordert, dass …
Gestaltungsmacht
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
Vor einem Weltbrand?
Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
Wir.Dienen.Dem deutschen Kapital.
Dieser Einsatz ist alternativlos. Meint Frau von der Leyen. Für sie ist es kein Krieg, in den jetzt 1 200 Angehörige der Bundeswehr ziehen sollen. …
Krieg verleiht Flügel
Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das …
Jetzt auch offen
Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen …
60 Jahre Bundeswehr
Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen „Großen Zapfenstreich“ durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell …
Polizei beschlagnahmte Protest-Sarg
Überall, wo eine „Messe für Ausbildung, Studium und Beruf“ ausgerichtet wird, ist die Bundeswehr nicht weit, um Nachwuchs für ihr makabres Spiel mit dem Tod …