Bundeswehr-Gesetz

070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Bundeswehr-Gesetz - Bundeswehr-Gesetz
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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IMG 20240717 193207 - Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden! - Bundeswehr-Gesetz - Bundeswehr-Gesetz
Protest von Hochschulangehörigen gegen das bayerische Bundeswehr-Gesetz im Juni 2024 in München. (Foto: UZ/Markell Mann)

Protest von Hochschulangehörigen gegen das bayerische Bundeswehr-Gesetz im Juni 2024 in München. (Foto: UZ/Markell Mann)

Erklärung der DKP Bayern zum bayerischen Bundeswehr-Gesetz

Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden!

Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern: Das eben beschlossene bayerische Bundeswehr-Gesetz …

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Bayerns Bundeswehr-Gesetz trifft im Landtag auf breite Zustimmung. GEW protestiert gegen geplante Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Kriegstaumel in Weiß-Blau

Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …

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