Die soziale Steuer
Seit fast 30 Jahren wird sie nicht mehr erhoben: die Vermögensteuer. Das macht sich als Phantomschmerz nicht nur in den Debatten der gesellschaftlichen Linken bemerkbar. Dass …
Auf Wiener Wegen ins Kanzleramt
Der Bundesparteitag der AfD ist trotz der Proteste von 10.000 Gegendemonstranten glatt über die Bühne gegangen. Alice Weidel wurde einstimmig zur Bundeskanzler-Kandidatin gewählt, nach ihrer …
Abgang rechts
Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, …
Deutschland im Vormerz
Fast über Nacht ereilte Ruth Brand ein Schicksal, das nur wenigen Spitzenbeamten zuteil wird. Die Bundeswahlleiterin war zu einer zweifelhaften Berühmtheit gelangt, nachdem sie vor …
Nichts zu verlieren als Lützi?
Der Verstand glaubt stets, dass wahr ist, was er fürchtet“ – diese feine Sentenz wird dem römischen Dichter Ovid zugesprochen. Sinngemäß ließe sich schlussfolgern, dass …
Kein Fortschritt für uns
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Zugang …
„Weiter so“ gegen Russland
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, …
SPD im Gleichgewicht
Bisher habe die SPD-Parteispitze „links“ gestanden, schreckte Redakteur Konrad Schuller die Leser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) auf. Der Sensation ließ er aber Beruhigendes folgen: …
Hungern oder frieren?
SPD, Grüne und FDP sind bereit für eine „Fortschrittskoalition“. Das klingt nach einer Drohung. Es ist auch eine. Das Sondierungsergebnis ist eine Kampfansage an Arbeitende, …
Wahlgewinner FDP
Am vergangenen Freitag verkündeten die zukünftigen Ampelkoalitionäre ihre frohe Botschaft. Die Schwelle zur Aufnahme „echter“ Koalitionsverhandlungen sei erfolgreich überschritten worden. Gegenüber der Presse sparten Olaf …
Nützlicher werden
Die DKP Sachsen kandidierte bei der Bundestagswahl zum ersten Mal und erreichte 1.727 Stimmen, das viertbeste Ergebnis der DKP in einem Bundesland. UZ sprach mit …
Zumindest hatte die DJane auf der Wahlparty der Partei „Die Linke“ am 26. September ihren Spaß. (Foto: DIE LINKE / flickr.com / CC BY 2.0)
Zumindest hatte die DJane auf der Wahlparty der Partei „Die Linke“ am 26. September ihren Spaß. (Foto: DIE LINKE / flickr.com / CC BY 2.0)
Nicht über jedes Stöckchen springen
Nach der Wahlniederlage der Partei „Die Linke“ diskutieren deren Mitglieder über Ursachen. In der letzten Ausgabe (UZ vom 8. Oktober) sprach UZ mit Alexander Neu, der …
Durch die Gebetsmühlen gejagt
Als Reaktion auf die Ergebnisse der Bundestagswahlen finden nun die Rituale der Akteure statt: Bei den Siegern die Koalitionsverhandlungen, bei den Verlieren werden Begriffe wie …
Wo stehen wir?
Der Parteivorstand der Partei „Die Linke“ sprach in einer ersten Stellungnahme zum Ausgang der Bundestagswahl 2021 von einer „dramatischen Niederlage“. Diese habe er „zuallererst selbst …
Unbeschwerte Kanzlerwahl
Eine Woche lang ertrugen die Sprecher des Kapitals die ungewohnte Situation: Grüne und FDP machen unter sich aus, wen sie zum Kanzler wählen. Zu Beginn …